De Maizière im Wortlaut "Wir zeigen Stärke"

Eindringlich wie nie zuvor hat Innenminister Thomas de Maizière vor möglichen Anschlägen in Deutschland gewarnt. Er berichtete von konkreten Hinweisen, dass für Ende November ein Attentat geplant sein könnte. Seine wichtigsten Aussagen im Wortlaut


"Sehr geehrte Damen und Herren, Ihnen ist bekannt, dass die Bundessicherheitsbehörden seit geraumer Zeit von einer stärkeren Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus ausgehen. (...)

Seit Mitte des Jahres 2010 verzeichnen die Sicherheitsbehörden verstärkt Hinweise, wonach die Terrororganisation al-Qaida längerfristig plane, Anschläge in den USA, in Europa und auch in Deutschland zu begehen.

Die Sicherheitsbehörden gehen dabei von drei verschiedenen Bedrohungsszenarien durch den internationalen Terrorismus aus. Diesen Hinweisen gehen die Sicherheitsbehörden seit Wochen - in engster Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern - mit höchster Intensität und der gebotenen Sensibilität nach.

Zu diesen bisherigen Erkenntnissen sind nunmehr weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte hinzugetreten, die in übereinstimmender Bewertung der Sicherheitsbehörden die Einschätzung begründen, dass wir es gegenwärtig mit einer neuen Lage zu tun haben.

Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang drei Aspekte nennen:

1. Die Ende Oktober versuchten Anschläge auf den internationalen Frachtflugverkehr, zu denen sich der regionale al-Qaida-Ableger namens "al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel" authentisch bekannt hat, waren Beleg für die Anpassungsfähigkeit und zugleich die Beharrlichkeit terroristischer Täter bei der Verfolgung ihrer Ziele. Sie waren zugleich Beleg für die Zuverlässigkeit mancher Hinweise.

2. Nach Hinweis eines ausländischen Partners, der uns nach dem Jemen-Vorgang erreicht hat, soll Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden.

3. Jüngste eigene Ermittlungsergebnisse des Bundeskriminalamts im Zusammenhang mit Personen aus dem islamistischen Personenspektrum bestätigen erneut und unabhängig davon die nachhaltigen Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen in der Bundesrepublik Deutschland. Auch hier gibt es - ebenso wie in dem zweiten von mir genannten Fall - konkrete Ermittlungsansätze.

"Kein Grund zur Hysterie"

Uns sind also innerhalb kürzester Zeit bis in die letzten Tage für die Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland relevante Sachverhalte bekannt geworden. Das hohe Maß an nunmehr zeit- und inhaltlichen Übereinstimmungen mit der bisherigen eher allgemeinen Hinweislage hat die Lage verändert. Diese Lage ist durchaus vergleichbar mit der Gefährdungsbewertung und den Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2009 eingeleitet wurden.

Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder sind auf diese Situation gut vorbereitet. (...) Ich habe die Bundespolizei deshalb aufgefordert, der aktuellen Gefährdungslage mit lageangepassten Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere an den Flughäfen und auf Bahnhöfen, Rechnung zu tragen. Dies gilt bis auf Weiteres. Mit den Ländern haben wir diese Maßnahmen abgestimmt. (...)

Die Maßnahmen dienen der Vorbeugung und Abschreckung. Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern. Die Bürgerinnen und Bürger werden solche polizeilichen Maßnahmen sehen können. Daneben gibt es eine Vielzahl von Maßnahmen, die Sie nicht sehen können.

Meine Damen und Herren, es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie. Wir lassen uns durch den internationalen Terrorismus weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken. Das sollten wir alle beherzigen.

Seien Sie sicher, dass wir gemeinsam mit unseren internationalen Partnern alles in unserer Macht stehende tun werden, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland zu gewährleisten."

als/dpa

insgesamt 12 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
ryul 17.11.2010
1. Titel goes where?
Zitat von sysopEindringlich wie nie zuvor hat Innenminister Thomas de Maizière vor möglichen Anschlägen in Deutschland gewarnt. Er berichtete von konkreten Hinweisen, dass für Ende November ein Attentat geplant sein könnte. Seine wichtigsten Aussagen im Wortlaut http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,729647,00.html
Würde SPON endlich mal aufhören dieser unsäglich dummen Propaganda / Panikmache ein Gehör zu verschaffen? Kein normaldenkender Mensch in Deutschland glaubt diesen Unsinn, weder jetzt noch in Zukunft. Aber warum gerade jetzt wieder irgendwelche "Anschläge" (wir hatten ja schon so viele ...) erwartet werden ist ja klar. Es gibt wieder Ärger mit den Schulden unserer tollen EU Mitgliedsländer, sowas muss man natürlich schnell vertuschen, damit keiner Zweifel an der EU und Euro hegt.
llofwyr 17.11.2010
2. Wann wird ...
Zitat von sysopEindringlich wie nie zuvor hat Innenminister Thomas de Maizière vor möglichen Anschlägen in Deutschland gewarnt. Er berichtete von konkreten Hinweisen, dass für Ende November ein Attentat geplant sein könnte. Seine wichtigsten Aussagen im Wortlaut http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,729647,00.html
... denn nun endlich die Bundeswehr im Inneren eingesetzt? Diese Rumpfdemokratie wagt es doch tatsächlich immer noch, sich der totalen Kontrolle ihrer Bürger durch die Regierung entgenzustellen!!! Aber nicht mehr lange - De Maizière sei Dank!
kdshp 17.11.2010
3. Neuwahlen JETZT
Zitat von sysopEindringlich wie nie zuvor hat Innenminister Thomas de Maizière vor möglichen Anschlägen in Deutschland gewarnt. Er berichtete von konkreten Hinweisen, dass für Ende November ein Attentat geplant sein könnte. Seine wichtigsten Aussagen im Wortlaut http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,729647,00.html
Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder sind auf diese Situation gut vorbereitet. (...) Ich habe die Bundespolizei deshalb aufgefordert, der aktuellen Gefährdungslage mit lageangepassten Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere an den Flughäfen und auf Bahnhöfen, Rechnung zu tragen. (aus dem artikel) Hallo, was muss ich darunter verstehen das ER die Bundespolizei aufgefordert hat? ER sollte wenn weisungen geben oder gibst da auch mal wieder "verständigungsprobleme"?
kb26919 17.11.2010
4. "wir zeigen Staerke"
was fuer ein Bloedsinn. Holt die Bundeswehr aus Afghanistan,schiebt die kriminellen und fanatischen Elemente aus islamischen Laendern ab, und wendet endlich die entsprechenden Gesetze an und veranlasst einen Stop von undgesteuerter Einwanderung aus islamischen Laendern bis sich in der BRD die Lage geglaettet hat . Ich befuerchte nicht dass Attentaeter aus dem Ausland kommen werden sondern dass wir die hier schon haben und die nur auf ihren Marschbefehl warten. Denn,wir haben ja schon genuegend Anwaerter aus solche Heldentaten die sich Al Kaida Lagern ausbilden liessen und die wieder ins Land gelassen wurden um sich in D. von den Strapazen erholen und vom Steuerzahler unterhalten zu lassen.
Fritz Motzki 17.11.2010
5. Und ich warne dringend
Zitat von sysopEindringlich wie nie zuvor hat Innenminister Thomas de Maizière vor möglichen Anschlägen in Deutschland gewarnt. Er berichtete von konkreten Hinweisen, dass für Ende November ein Attentat geplant sein könnte. Seine wichtigsten Aussagen im Wortlaut http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,729647,00.html
vor tausenden Toten durch Ärztepfusch, denn die sind real.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.