De Maizière zur Integration von Flüchtlingen "Jeder muss wissen, was in Auschwitz passiert ist"

Respekt, Höflichkeit und Hilfsbereitschaft: Das erwartet Bundesinnenminister de Maizière von Asylbewerbern in Deutschland. Dazu bringt er den Begriff der deutschen Leitkultur wieder ins Spiel.

Thomas de Maizière
AFP

Thomas de Maizière


Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat in einem Interview die deutsche Leitkultur verteidigt. "Je selbstsicherer, je selbstbewusster wir in unserer Freiheit, unserer Kultur, unserer Herkunft sind, umso eher sind wir imstande, tolerant zu sein und Integration gelingen zu lassen", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Er erwarte, "dass alle, die hier leben wollen, die deutsche Kultur kennen und unsere Grundwerte akzeptieren. Jeder sollte wissen, was in Auschwitz passiert ist und jeder sollte das Existenzrecht Israels akzeptieren", sagte er weiter. "Jeder sollte unsere Kultur, unsere großen Dichter, unsere Architektur kennen." Zur deutschen Leitkultur zählt der CDU-Politiker drei weitere Eigenschaften: "Von jedem erwarte ich Respekt, Höflichkeit und Hilfsbereitschaft".

Am Freitag stellte der Minister dann neue Zahlen zu Asylsuchenden in Deutschland vor. Demnach wurden im ersten Quartal dieses Jahres deutlich weniger Asylsuchende registriert. Waren es im letzten Quartal 2015 noch fast eine halbe Million Menschen, die vom sogenannten Easy-System des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erfasst wurde, waren es zwischen Januar und März 2016 nur noch 170.000.

De Maizière führt das unter anderem auf die geschlossene Balkanroute zurück. Aber auch das Abkommen zwischen der EU und der Türkei werde Auswirkungen auf die Zahlen haben. Kritik an dem Flüchtlingsdeal wies er zurück: "Auch wenn wir jetzt einige Wochen ein paar harte Bilder aushalten müssen, unser Ansatz ist richtig". Mit den Abschiebungen aus Griechenland in die Türkei solle Schleppern das Geschäftsmodell entzogen werden. Jeder Flüchtling, der einen Asylantrag stelle, solle von den griechischen Behörden ein individuelles Verfahren erhalten.

Internationale Hilfsorganisationen und die Opposition im Bundestag kritisieren den Umgang mit den Flüchtlingen scharf - sowohl was deren Festhalten in Griechenland angeht als auch mit Blick auf die Lage in der Türkei. Grünen-Politikerin Claudia Roth sagte: Wer sage, man müsse die Bilder von den Abschiebungen ertragen, der sei "zynisch". Wenn Präsident Recep Tayyip Erdogan sage, die Syrer würden in seinem Land geschützt und nicht in ihr Herkunftsland zurückgeschickt, dann "reicht das nicht aus".

vks/dpa

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