De Maizière und der "Euro Hawk" Die gefährliche Strategie des Minister Ahnungslos

Zu spät informiert, nicht richtig eingebunden: Per Rundumschlag gegen das eigene Haus delegiert Thomas de Maizière die Schuld beim "Euro Hawk"-Debakel nach unten weiter. Die Strategie ist riskant, denn so gesteht der Minister ein, dass er seinen Laden nicht im Griff hat.

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Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nicht unbedingt der Mann für Emotionen. Bis heute ist im Netz ein Ausschnitt aus einem Interview mit ihm ein Renner: Darin berichtet er dem ARD-Korrespondenten Werner Sonne, wie er mit seiner Frau einmal "so richtig die Sau rausgelassen" hat. Was sich spannend anhört, entpuppt sich am Ende als Spieleabend bei den de Maizières, wohlgemerkt nicht mit "Risiko" oder gar Karaoke, sondern am "Mensch ärger dich nicht"-Brett.

Am Mittwoch war der Ärger nicht gespielt, de Maizière machte sich regelrecht Luft. Angespannt und ziemlich übermüdet saß der Minister vor der versammelten Hauptstadtpresse. Seit dem frühen Morgen war er fast vier Stunden vom Verteidigungsausschuss zum "Euro Hawk"-Debakel befragt worden. Nach drei Wochen des Schweigens ging es um seine Rolle und Verantwortung bei der Millionenpleite um die deutsche Aufklärungsdrohne.

Für seine Verhältnisse schlug der Minister nun geradezu um sich. Viel zu spät, erst nach der endgültigen Pleite des Projekts Mitte Mai dieses Jahres, sei er eingeweiht worden. Zuvor will der Minister nur einmal 2012 abstrakt von den Zulassungsproblemen gehört haben. "Das war nicht in Ordnung", ratterte de Maizière nun, das sei "nicht gut" gewesen, "das muss anders werden".

Es sollte eine Art Vorwärtsverteidigung des Mannes werden, der um sein Amt fürchten muss.

"Es ärgert mich ziemlich"

De Maizière steckt in der Affäre in der Klemme. Zwar kann ihm niemand vorwerfen, dass er das Projekt vermasselt hat. Selbst der Rechnungshof attestiert ihm, die Probleme bei der Luftzulassung hätten schon vor Vertragsschluss 2007 erkannt werden müssen. Da war de Maizière noch nicht im Wehrressort. Die Frage an ihn lautet einzig, warum er nicht schon 2012 die Reißleine zog, als klar wurde, dass das Projekt wahnwitzig teuer und nicht realisierbar ist.

Antworten hatte de Maizière reichlich mitgebracht. Auf 67 Seiten hat sein Haus detailliert erklärt, dass die Weiterentwicklung der Drohne, vor allem aber der Aufklärungstechnik in der Schnauze des Riesenvogels, militärisch durchaus Sinn ergab, obwohl das Fluggerät selbst vermutlich nie eine Zulassung in Deutschland bekommen hätte. Doch davon wollte kaum noch jemand etwas hören.

De Maizières Kritik zielte auf seine Staatssekretäre Rüdiger Wolf und Stéphane Beemelmans. Seit Februar 2012 kannten sie das Ausmaß des Debakels, sollen ihn aber bis Mai 2013 nicht informiert haben. Ob er nicht enttäuscht sei, wollte man nun wissen. De Maizière, der zuvor personelle Konsequenzen im Haus ausdrücklich nicht ausgeschlossen hatte, antwortete recht ehrlich. "Es ärgert mich ziemlich", sagte er, "wer mich kennt, weiß, dass das eine zurückhaltende Formulierung ist."

Am Montag muss de Maizière erneut vor dem Ausschuss antreten

Die seit Tagen geplante Inszenierung vom verärgerten Minister, vom eigenen Haus über einen möglichen Schaden von einer halben Milliarde Euro bei einem seiner Rüstungsprojekt im Dunkeln gelassen, könnte dem engen Vertrauten der Kanzlerin gefährlich werden. Je mehr Fragen der routinierte Politiker beantwortete, desto deutlicher zeichnete er das Bild eines Ministeriums, das zwei Jahre nach Amtsantritt des Chefs offenkundig noch immer ein undurchsichtiges Eigenleben führt.

Die Stichworte für die brisante These, dass de Maizière seinen Laden nicht im Griff hat, lieferte er sonderbarerweise selbst. 2011 angetreten als Radikalreformer in der Schlangengrube Wehrressort, gab er nun zu, "dass ich das Haus nicht so organisiert habe, dass ich schneller informiert wurde". Dass er selbst nicht mal nach dem "Euro Hawk" fragte, immerhin eines der größten Projekte des Hauses, begründete er damit, dass er "genug zu tun hatte mit den bekannten Problemen".

Für die Opposition war de Maizières Vorstellung eine Goldgrube für Attacken. Dem Minister nutzt es wenig, dass er gleich einen ganzen Katalog von Verbesserungen im eigenen Haus unterm Arm hatte. So will er ab sofort regelmäßig Statusberichte über alle Großprojekte auf den Tisch bekommen, diese sollen auch dem Parlament zugänglich gemacht werden. Seine politischen Gegner hingegen werden in den nächsten Tagen genüsslich vom ahnungslosen Minister schwadronieren können.

Die Affäre ist damit keineswegs ausgestanden. Schon für Montag lud der Verteidigungsausschuss den Minister erneut vor, bis dahin können die Angeordneten seinen Bericht auf Schwächen und mögliche Widersprüche abklopfen. Aus der Koalition ist zu hören, dass nichts mehr Neues herauskommen dürfe, sonst sei de Maizière nicht mehr zu halten. De Maizière bleibt nur die Hoffnung, dass sein Haus ihn diesmal besser informiert hat als über die Pleite beim "Euro Hawk".

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Seite 1
Stabhalter 05.06.2013
1. ach Gottchen
Zitat von sysopDPAZu spät informiert, nicht richtig eingebunden: Per Rundumschlag gegen das eigene Haus delegiert Thomas de Maizière die Schuld beim "Euro Hawk"-Debakel nach unten weiter. Die Strategie ist riskant, denn so gesteht der Minister ein, dass er seinen Laden nicht im Griff hat. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maizieres-strategie-in-der-euro-hawk-affaere-ist-gefaehrlich-a-904020.html
wie die Angela Dorothea wieder dasitzt,wie eine vom .....(denkt was ihr wollt),der Mensch sitzt doch aufrecht und liegt nicht am Pult wie ein Schluck Wasser in der Kurve.Wo hat Frau Staatsratvorsitzende nur Benimm gelernt,auf der Baumschule bei Lehrer Ast
jetzt:hördochauf 05.06.2013
2. mmh..
Zitat von sysopDPAZu spät informiert, nicht richtig eingebunden: Per Rundumschlag gegen das eigene Haus delegiert Thomas de Maizière die Schuld beim "Euro Hawk"-Debakel nach unten weiter. Die Strategie ist riskant, denn so gesteht der Minister ein, dass er seinen Laden nicht im Griff hat. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maizieres-strategie-in-der-euro-hawk-affaere-ist-gefaehrlich-a-904020.html
Muss man jetzt den Staatssekretär zum Minister machen (weil der Minister ja von nicx weiss) - oder vor die Tür setzen... Fragen über Fragen...
ronald1952 05.06.2013
3. Es ist wie üblich, diese Politiker
Zitat von sysopDPAZu spät informiert, nicht richtig eingebunden: Per Rundumschlag gegen das eigene Haus delegiert Thomas de Maizière die Schuld beim "Euro Hawk"-Debakel nach unten weiter. Die Strategie ist riskant, denn so gesteht der Minister ein, dass er seinen Laden nicht im Griff hat. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/de-maizieres-strategie-in-der-euro-hawk-affaere-ist-gefaehrlich-a-904020.html
taugen eifach nicht das geringste. In der freien Wirtschaft werden solche Leute auch nur für Lobbyisten-Arbeit geduldet. Ansonsten sind das die größten Looser die man sich nur Vorstellen kann. Und so was Regiert unser Land, was für eine Schande. Und hat nicht einmal das Rückgrad dazu seine Fehler richtig einzugestehen und vor allen Dingen zurück zu Treten. Armes Deutschland. schönen Tag noch,
radamriese 05.06.2013
4. was soll die 'Aufregung
er macht es genauso, wie Wowereit und Platzeck. War es da besser?
KurtFolkert 05.06.2013
5.
Soweit ich das überschaue, ist der Herr Minister erstaunlich konsequent und offen, was die Machenschaften des eigenen Ministeriums angeht. Intern fürchtet man sich teils vor ihm, da er seine Entscheidungen wohl sehr konsequent und nüchtern fällt. Gefährlich ist da gar nichts dran, wenn man es vernünftig betrachtet. Andere sehen das natürlich anders. Diese sind dann meist in der Opposition oder suchen was, worauf sie rumhacken können.
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