Drohnen-Debakel De Maizière übt sich in Vorwärtsverteidigung

In der "Euro Hawk"-Affäre sichert Thomas de Maizière im Bundestag eine umfassende Aufklärung der teuren Pleite zu. Als Konsequenz soll die Beschaffung bei der Bundeswehr geändert werden. Die SPD wirft dem Verteidigungsminister Lug und Trug vor.

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Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière versucht, die Angriffe auf sein Haus und ihn selbst abzufangen. Er hat eine umfassende Aufklärung des teuren Debakels bei der Entwicklung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" angekündigt. Während einer Regierungserklärung zur Neuausrichtung der Bundeswehr sicherte der Minister am Mittwoch zu, dass sein Haus den Fall umfassend "dokumentieren" werde. Er verfolgt damit eine Aufarbeitung von möglichen Pannen und Fehleinschätzungen bei dem Rüstungsprojekt im eigenen Haus. Details nannte er nicht.

Spätestens seit Mittwoch steht de Maizière wegen der peinlichen Posse bei dem Milliardenprojekt auch selbst in der Kritik. Konkret will die Opposition wissen, warum er und sein Ministerium mit dem Stopp des Projekts bis zum vergangenen Freitag warteten - obwohl die enormen Probleme bei der Zulassung der Riesen-Drohne bereits Mitte 2011 erkennbar waren. Ebenso geißelt vor allem die SPD, dass die Bundeswehr den zuständigen Ausschüssen des Bundestags erst im Frühjahr 2013 und auf mehrfache Nachfrage von den technischen Tücken bei der Zulassung der Drohne berichtete.

Folglich war der Mittwoch für de Maizière kein besonders guter Tag. Eigentlich wollte er die Neuausrichtung der Bundeswehr mit einer Regierungserklärung verteidigen, nun allerdings musste er einen langen Teil über das "Euro Hawk"-Debakel in seine Rede einschieben.

Leicht zerknirscht verteidigte er, dass sein Haus kürzlich das Projekt gestoppt habe, da eine Zulassung der Drohne für den deutschen Luftraum extrem teuer und langwierig geworden wäre. "Wir ziehen die Reißleine, wenn die Kosten aus dem Ruder laufen", so de Maizière.

In seiner Rede übte sich der Minister dann in Vorneverteidigung. Die Erfahrung der letzten Tage habe gezeigt, dass man die Beschaffung bei der Bundeswehr verändern müsse, erste Schritte seien schon getan. In Zukunft werde es Pleite-Projekte wie den "Euro Hawk" nicht mehr geben, nach der Bestellung eines Produkts würde man die Hersteller zur Einhaltung der vereinbarten Lieferung zwingen.

Riesiger Schaden für den Steuerzahler

Im Fall von "Euro Hawk" wird der US-Hersteller kritisiert, da er wichtige Daten für die Zulassung der Drohne nicht geliefert habe. Bei der Bundeswehr hieß es zwischenzeitlich sogar, man denke über Schadensersatzansprüche nach.

Das Haus von de Maizière hatte am vergangenen Freitag die weitere Entwicklung der "Euro Hawk"-Drohne gestoppt, der Kauf von fünf der riesigen Daten-Staubsauger für die Bundeswehr ist damit vom Tisch. Rund 600 Millionen Euro des Gesamtbudgets von einst 1,2 Milliarden Euro sind bereits ausgegeben, der Schaden für den Steuerzahler also immens. Vor allem aber ist nun wieder völlig offen, wie die Bundeswehr ihre Lücken bei der Luftaufklärung schließen will, denn die Probleme bei der Zulassung werden wohl bei allen Drohnenmodellen auftauchen.

Mit der Verteidigungsrede im Bundestag ist die Affäre für de Maizière noch nicht ausgestanden. Am kommenden Mittwoch muss er vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen.

Was ihn dort erwartet, war bei der Rede von SPD-Wehrexperte Rainer Arnold nach der Regierungserklärung zu sehen. Aufgeregt im Ton warf der Oppositionsmann dem Minister vor, er habe das Parlament und selbst sein eigenes Kabinett getäuscht und belogen.

Der Hersteller der "Euro Hawk"-Drohne zeigte sich über die Berichte mehr als überrascht. Laut einer Reuters-Meldung erklärte das Unternehmen Northrop Grumman, man habe bisher keine Bestätigung dafür, dass das Bundesverteidigungsministerium das "Euro Hawk"-Programm einstelle.

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Seite 1
idealist100 16.05.2013
1. Nicht aufregen
Zitat von sysopAP/dpaIn der "Euro Hawk"-Affäre sichert Thomas de Maizière im Bundestag eine umfassende Aufklärung der teuren Pleite zu. Als Konsequenz soll die Beschaffung bei der Bundeswehr geändert werden. Die SPD wirft dem Verteidigungsminister Lug und Trug vor. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/debakel-um-euro-hawk-de-maiziere-verspricht-aufklaerung-a-900253.html
Die 600.000.000.-€ bezahlt der Gute aus seiner Geldbörse und bekommt bis zum ableben Hartz4. Also alles kein Problem.
MeineMeinungist... 16.05.2013
2. Es würde mich nicht wundern,
wenn die Lieferfirma Northrop Grumman noch Schadensersatz von der Bundesrepublik Deutschland fordern wird. Wenn ich mir vorstelle, welcher Aufwand betrieben wird, bei der Antragstellung von Harzt 4 und dass es bei einem 600 Millionen Euro Auftrag anscheinend keine Kontrollmechanismen gibt, fasse ich mich nur an den Kopf. Es immer wieder das gleiche, Behörden werfen das Steuergeld mit beiden Händen zum Fenster, aber haften muss der Steuerzahler. hbommy
nomen_nominandum 16.05.2013
3. Was kostet an der Zulassung denn 500.000,00 Euro?
Mir ist immer noch nicht klar, welche Maßnahmen für die Zulassung dieser Drohnen eine halbe Milliarde Euro kosten sollen. Die Stempel doch wohl kaum. Die Nachrüstung mit einem vollautomatischen Ausweichsystem? Das Nacherstellen von Typ- und Bauartbeschreibungen, die aus Geheimhaltungsgründen vom Hersteller verweigert werden? Wofür würde wer genau diese Riesensumme fordern?
kone 16.05.2013
4. Hm...
Zitat von sysopAP/dpaIn der "Euro Hawk"-Affäre sichert Thomas de Maizière im Bundestag eine umfassende Aufklärung der teuren Pleite zu. Als Konsequenz soll die Beschaffung bei der Bundeswehr geändert werden. Die SPD wirft dem Verteidigungsminister Lug und Trug vor. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/debakel-um-euro-hawk-de-maiziere-verspricht-aufklaerung-a-900253.html
... ich habe nichts gegen de Maiziere, aber 500 Mio. Euro in den Sand zu setzen, wo für andere zukunftweisende Projekte oft die Mittel fehlen, dürfte jedem Bürger des Landes persönlich weh tun! Die Größenordnung des finanziellen Verlustes ist - wie schon bei BER etc. .. - horrend, und jeder sollte sich mal überlegen, warum in seiner Stadt das Theater oder die Schwimmhalle schließt ...!
nomen_nominandum 16.05.2013
5. Was kostet an der Zulassung denn 500.000,00 Euro?
Mir ist immer noch nicht klar, welche Maßnahmen für die Zulassung dieser Drohnen eine halbe Milliarde Euro kosten sollen. Die Stempel doch wohl kaum. Die Nachrüstung mit einem vollautomatischen Ausweichsystem? Das Nacherstellen von Typ- und Bauartbeschreibungen, die aus Geheimhaltungsgründen vom Hersteller verweigert werden? Wofür würde wer genau diese Riesensumme fordern?
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