Spahns und Merkels Zukunft Ja bitte, was wollen Sie?

Jens Spahn traut sich vieles zu. Aber traut er sich auch, schon im Dezember für den CDU-Vorsitz zu kandidieren - sogar gegen Angela Merkel? Alles scheint möglich.

Jens Spahn, Angela Merkel
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Jens Spahn, Angela Merkel

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Am Samstagnachmittag dürfte es in der Kieler Sparkassenarena laut werden. Nicht, weil der berühmte THW mal wieder eine Handball-Trophäe erspielt hat, sondern weil dann Jens Spahn beim Deutschlandtag der Jungen Union am Rednerpult steht. Als Spahn vor ziemlich genau einem Jahr in Dresden beim letzten Bundestreffen der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU auftrat, feierten ihn die Delegierten "wie einen Popstar", schrieb damals die "Süddeutsche Zeitung".

Spahn ist zwar dem JU-Höchstalter von 35 seit drei Jahren entwachsen, als Mitglied des CDU-Präsidiums seit 2014 und inzwischen Bundesgesundheitsminister längst ein Teil des Partei-Establishments - aber für die Jungen in der Union immer noch ein Versprechen auf die Zukunft.

Er ist ihr Hoffnungsträger für die Zeit nach Angela Merkel.

Möglicherweise wird Spahn in Kiel deshalb sogar den einen oder anderen der rund 1000 Delegierten enttäuschen. So feurig wie in Dresden vor einem Jahr kann er diesmal als Mitglied der Bundesregierung schlechterdings nicht auftreten. Zumal Spahn der Meinung ist, dass diese Große Koalition gar nicht so schlecht ist wie ihr Ruf - vor allem natürlich auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik.

Tatsächlich hat wohl kein anderes Kabinettsmitglied bereits so viele Projekte und Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht wie Spahn. Er konzentriert sich, ähnlich wie in der Legislaturperiode zuvor Andrea Nahles als Arbeitsministerin, auf sein Ressort, definiert sachpolitische Ansprüche, wagt sich an knifflige Themen wie die Reform der Pflege.

Aber natürlich reicht das Spahn - siehe Nahles, inzwischen Partei- und Fraktionschefin der SPD - nicht aus.

Ab und an lässt der Minister seinen grundsätzlichen politischen Anspruch aufblitzen: Beispielsweise, wenn er wie diese Woche im "Tagesspiegel" eine Rede veröffentlichen lässt, die er am 6. September an der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik gehalten hatte. Unter der Überschrift "Wie ich mir Deutschland vorstelle" entwirft Spahn darin das Bild einer neuen Politik der Mitte. Oder wenn er wie Anfang der Woche in die US-Hauptstadt reist, ohne in Washington D.C. allerdings seinen amerikanischen Gesundheitsminister-Kollegen zu treffen, dafür allerdings den Sicherheitsberater von Präsident Donald Trump, John Bolton. Im Weißen Haus, selbstverständlich.

Spahn will mehr. Sein Ehrgeiz, sein Anspruch, enden nicht mit der Reform der Pflege. Und er ist mutig: 2014 trat Spahn bei der Wahl zum CDU-Präsidium gegen den Merkel-Getreuen Hermann Gröhe an - und gewann. Zwei Jahre später kämpfte er gegen das Votum Merkels am Rednerpult für einen (von der JU eingebrachten) Antrag auf das Ende der Doppelpassregelung in Deutschland - er wurde angenommen.

Aber ist Spahn auch schon mutig genug, endgültig die Machtfrage zu stellen?

Diese Frage stellt sich nach den Entwicklungen der vergangenen Wochen mancher in der Union. Denn wie und ob es weitergeht mit Angela Merkel, ist längst nicht mehr klar. Spätestens seitdem Ralph Brinkhaus vor zehn Tagen den Amtsinhaber und Merkel-Vertrauten Volker Kauder bei der Wahl zum Unionsfraktionschef im Bundestag besiegte, scheint alles möglich.

Merkel will im Dezember auf dem CDU-Parteitag in Hamburg erneut als Vorsitzende kandidieren. Stand jetzt.

Aber was passiert, wenn die CSU in Bayern ein so vernichtendes Ergebnis erzielt, wie es die aktuellen Umfragen vorhersagen? Und was, wenn - die Prognosen deuten es an - Hessens CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier am 28. Oktober ebenfalls miserabel abschneidet? Um wenigstens Ministerpräsident Markus Söder zu retten, werden die Christsozialen wohl ihren Vorsitzenden Horst Seehofer zum Sündenbock machen, umso wahrscheinlicher ist nach einer Pleite in Hessen dann eine neue Debatte um CDU-Chefin Merkel.

Bundesgesundheitsminister Spahn
imago/ Metodi Popow

Bundesgesundheitsminister Spahn

Nicht ausgeschlossen, dass Merkel ihre Entscheidung dann noch mal überdenkt. Das hätte wohl auch Auswirkungen auf ihre Zukunft als Regierungschefin. Bislang gilt Merkels Satz, wonach Parteivorsitz und Kanzlerinnenamt für sie zusammengehören.

Deshalb sagt Spahn zu seinen weiteren Ambitionen fürs Erste gar nichts. Auch in Kiel wird er sich hüten, auch nur Andeutungen zu machen. Erstens, weil Spahn es wohl selbst noch nicht genau weiß. Und weil eben so viel vom Verlauf der kommenden Wochen abhängt.

Aber der demoskopische Sinkflug der Union, alle Umfrageinstitute sehen die Union inzwischen bundesweit unterhalb der 30-Prozent-Grenze, ist ja nur das eine. Denn dann gibt es da noch dieses Aha-Erlebnis in der Fraktion, den Brinkhaus-Moment. Der Erfolg des Überraschungssiegers hatte viele Gründe. Seine Wahl hat aber vor allem gezeigt, dass Veränderung an zentralen Positionen in der Union möglich ist - und das Land deshalb nicht unmittelbar in Schutt und Asche versinkt.

Brinkhaus' Erfolg bestärkt diejenigen, die sich Veränderung wünschen

Das dürfte in der CDU diejenigen bestärken, die sich nach bald 20 Jahren Merkel als Parteichefin und fast 13 Jahren als Kanzlerin jemand anderes wünschen. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer wäre eine Kandidatin, aber sie wird - ebenfalls Stand jetzt - nichts gegen den Willen Merkels tun. Falls die Parteichefin also dabei bleibt, im Dezember erneut anzutreten, wäre Kramp-Karrenbauer ihr dabei behilflich. Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet, dem ebenfalls Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt werden, würde sich wohl nicht gegen Merkel in Stellung bringen, falls diese wieder kandidiert.

Bleibt Jens Spahn. Der ist zwar mutig - aber auch realistisch. Dass Spahn keine Chance haben würde, Kauder das Amts des Fraktionschefs zu entreißen, wusste er. Brinkhaus wurde aus vielerlei Motiven gewählt, eine Kandidatur von Spahn wäre als reine Anti-Merkel-Bewerbung verstanden worden. Das Siegel des Merkel-Gegners wird er nicht mehr los, dafür hat sich der CDU-Politiker zu oft gegen die Parteichefin gestellt, auch in der Flüchtlingspolitik.

Aber wäre der charismatische Redner Spahn auch chancenlos auf einem Parteitag, wenn es dann wirklich gegen Merkel ginge? Ja. Sagt so gut wie jeder, mit dem man in der CDU darüber spricht.

Aber vor der Kauder-Abwahl sagten auch fast alle, dass Brinkhaus unterliegen würde.



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insgesamt 87 Beiträge
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wut62 05.10.2018
1. Schlimmer geht immer
Für mich ist Jens Spahn und Angela Merkel, und damit die CDU, unwählbar geworden. Herr Spahn blockiert eine gerechte Lösung bei der Altersvorsorge aus Direktversicherungen. Es geht ihm wohl offensichtlich nicht um Gerechtigkeit, sondern um Klientel Politik. Über 6 Millionen Betroffene, können doch nicht mehr die CDU wählen? Auch wenn Bürger davon noch nicht betroffen sind, sollte man sich überlegen, ob Herr Spahn für Gerechtigkeit steht und ob man nicht morgen von solchen ungerechten Entscheidungen betroffen sein wird?
hackee1 05.10.2018
2. Vor einigen Tagen...
...gab es einen Kommentar der war überschrieben mit dem Titel: "Was qualifiziert eigentlich den SPD-Hoffnungsträger?" gemeint ist Kevin Kühnert der Vorsitzdende der JUSOs. Hier ist nun die Frage mehr als berechtigt: Was qualifiziert eigentlich Herrn Spahn? Ja was denn eigentlich? Ein Lautsprecher, im besten Fall ein Blender der aktivismus vorgaukelt, Parolen in die Welt hinaushaut und wenn das Echo zu laut wird, schnell zurückrudert. Gott im Himmel. Beware uns.
Freidenker10 05.10.2018
3.
Merkel hat Spahn erfolgreich ruhig gestellt sogar ohne ihm " ihr vollstes Vertrauen " auszusprechen. Spahn wird solange er im Kabinettskorsett steckt auch die Füße still halten und das war Merkels Hoffnung. Allerdings glaube ich auch nicht das Spahn für alle Konservativen wählbar wäre, da fehlt schon noch etwas Charisma und Erfahrung.... Aber sollte Spahn Merkel noch vor Ende der Legislatur stürzen stelle ich ihm einen Schrein auf und wähle das erste mal im Leben CDU! ;-)
haarer.15 05.10.2018
4. Schon wieder der ...
... Herr Spahn. Soll der jetzt zum Shooting-Star aufgebaut werden ? Dann Gute Nacht liebe CDU. Von welchen Projekten ist da eigentlich die Rede ? Ganz konkret ? Spahn soll in seinem Gesundheits-Ressort erst mal richtig was leisten und nicht nur herumtönen. Das was bislang in seinem Bereich passiert ist, ist doch pille-palle. Brächte dieser Möchtegern mal eine richtige Gesundheitsreform auf den Weg, so hätte er meine Achtung. Aber mit solch kleiner Schräubchendreherei wie bisher wird das nichts. Da ist kein Blumentopf zu gewinnen.
Hörbört 05.10.2018
5. Ich kann es kaum erwarten
Spahn wird das Profil der CDU schärfen, und zwar so, dass die Linke in diesem Land wieder näher zusammenrückt und sich ihrerseits profilieren kann. Denn was der Mann, der eigentlich der FDP zuzurechnen ist, an politischen Vorstellungen mitbringt, wirkt wie ein Konjunkturprogramm für die beinahe abgewirtschafteten Vertreter einer solidarischen Gesellschaft. Plakativ gesagt: Er wird die Menschen so sehr das Fürchten lehren, dass sie sich wieder auf diejenigen Parteien besinnen, die sich für die Menschen und nicht für das Kapital einsetzen.
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