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Demonstrationen: Massive Proteste bei Bush-Besuch geplant

30 Organisationen wollen beim Deutschland-Besuch von US-Präsident George W. Bush im Juli gegen dessen Politik protestieren. Unter dem Motto "Not welcome, Mr. President" erwarten die Veranstalter Demonstranten aus ganz Deutschland.

Stralsund - "Es geht nicht gegen Bush persönlich oder generell gegen die USA, sondern gegen die amerikanische Kriegspolitik, die der Präsident entgegen des Völkerrechts betreibt", erklärte Peter Strutynski von der Organisation Friedensratschlag in Stralsund, wo Bush am 13. Juli erwartet wird. Die Proteste stünden unter dem Motto "Not welcome, Mr. President".

Anti-Bush-Demonstration in Mainz (Februar 2005): Bush soll sich auch in Stralsund nicht willkommen fühlen
DDP

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An zwei Veranstaltungsorten in der Stralsunder Innenstadt sind Kundgebungen, Gespräche, Informationsangebote und Demonstrationszüge geplant. Die Hauptforderung der Demonstranten laute "Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen", sagte Strutynski. Der Aufruf werde bisher von mehr als 250 Organisationen und Einzelpersonen unterstützt, sagte Monty Schädel von der Deutschen Friedensgesellschaft. Darunter seien Attac, die Vereinigung Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges und der Kasseler Friedensratschlag.

Bushs Krieg gegen den Terror sei schon lange zu einem Vorwand geworden, unliebsame Regime auszuwechseln und so Einfluss und wirtschaftliche Vorteile zu gewinnen, sagte Strutynski. Für Öl dürfe künftig kein Blut mehr fließen.

Busse mit Demonstranten seien nicht nur aus Stralsund und Mecklenburg-Vorpommern, sondern auch aus Hamburg, Berlin und dem Ruhrgebiet angemeldet. Zudem würden in vielen Städten Deutschlands während des Aufenthalts des US-Präsidenten sogenannte "Bush-Trommeln" geschlagen, um gegen die US-Politik zu protestieren.

Die Demonstrationen in Stralsund würden in jedem Fall stattfinden, sagte Schädel. Polizei und Stadtverwaltung hätten Entgegenkommen für die entsprechenden Anträge gezeigt. Man warte nur noch auf die endgültige Bestätigung der Veranstaltungsorte und -abläufe.

"Wir wollen friedlich demonstrieren und uns klar von Rechtsextremisten abgrenzen, die ebenfalls Proteste vorhaben", betonte er. Über Teilnehmerzahlen wollten die Initiatoren der Protestaktionen nicht spekulieren.

Nach Angaben von Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Gottfried Timm (SPD) wird Bush bei seinem Besuch im Nordosten vom 12. bis 14. Juli von rund 12.000 Polizisten bewacht. Aus Mecklenburg-Vorpommern selbst würden voraussichtlich 2000 Polizisten im Einsatz sein, der Rest komme aus den anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Ungeklärt sei weiterhin die Bezahlung des Polizeischutzes für den Besuch, der auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Stande kam. Timm sagte, er gehe von "deutlich höheren Kosten als den bislang in der öffentlichen Diskussion genannten zwölf Millionen Euro aus". Er forderte eine komplette Übernahme durch den Bund.

mbe/AP/dpa

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