Sigmar Gabriel und der Fall Yücel Am Ende erfolgreich

Deniz Yücel ist aus der Haft in der Türkei entlassen worden - für Außenminister Sigmar Gabriel der größte Erfolg seiner kurzen Amtszeit. Womöglich kommt er zu spät.

Außenminister Sigmar Gabriel, Mevlut Cavusoglu
REUTERS

Außenminister Sigmar Gabriel, Mevlut Cavusoglu

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Sigmar Gabriel ist auf der Sicherheitskonferenz in München, als die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel bekannt wird. Vor den TV-Kameras gibt er gegen Mittag ein erstes Statement. Er zeigt sich froh, dass Yücel nach einem Jahr Haft in der Türkei entlassen wird, er dankt seinen Mitarbeitern, den türkischen Diplomaten, der Kanzlerin.

Knapp vier Stunden später steht Gabriel im Newsroom der "Welt" in Berlin, dem Arbeitgeber von Yücel. Eingerahmt wird der Außenminister vom Vorstandsvorsitzenden des Axel-Springer-Verlags, Mathias Döpfner, und dem "Welt"-Chefredakteur Ulf Poschardt. Sie stehen vor einem Wald von Kameras, auf den Bildschirmen über der Nachrichtenzentrale ist das Bild von Deniz Yücel und seiner ihn umarmenden Ehefrau eingeblendet, vor dem Gefängnis, darunter der Hashtag "Free Deniz".

Gabriel hat sich diesen Augenblick nicht nehmen lassen. Er wird in die Jahreschroniken eingehen, das zumindest ist an diesem Freitag in Berlin gewiss. Aber sonst? Bleibt Gabriel Außenminister? Oder ist dies der krönende Höhepunkt seiner kurzen Amtszeit? Offene Fragen.

Deniz Yücel mit Ehefrau Dilek Mayatürk nach der Entlassung aus der Haft
AFP

Deniz Yücel mit Ehefrau Dilek Mayatürk nach der Entlassung aus der Haft

Gabriel hat sich in den vergangenen Tagen darüber geärgert, als ihm unterstellt wurde, er betreibe Yücels Befreiung wohl auch, um seinen Posten zu behalten. Was auch immer die Motivlage ist, eines ist sicherlich nicht falsch: Dieser Tag wird es für seine Kritiker in der SPD nicht leichter machen, ihn aus dem Amt zu räumen.

Die Freilassung Yücels und der anderen in der Türkei inhaftierten deutschen Staatsbürger ist und war einer der Schwerpunkte seiner Arbeit. Der heutige Tag wird den in allen Umfragen ohnehin populärsten sozialdemokratischen Minister sicherlich nicht schaden.

Seit Tagen war in Regierungskreisen gegenüber Journalisten vertraulich eine mögliche Freilassung Yücels angedeutet worden. Der Besuch des türkischen Ministerpräsidenten am Donnerstag bei der Kanzlerin hatte die Spekulationen zusätzlich angeheizt - vieles deutete auf eine baldige Entscheidung im Fall Yücel hin, zumindest auf eine Anklageerhebung. Nun also auch noch die Freilassung - es ist der sichtbarste Erfolg in der 13-monatigen Amtszeit Gabriels.

Springer-Chef Mathias Döpfner, Außenminister Sigmar Gabriel, "Welt"-Chef Ulf Poschardt
AFP

Springer-Chef Mathias Döpfner, Außenminister Sigmar Gabriel, "Welt"-Chef Ulf Poschardt

In der Zentrale eines der mächtigsten Verlagshäuser dieser Republik erfährt Gabriel an diesem Tag so überschwänglich viel Lob, wie er es in seiner Partei schon lange nicht mehr gehört hat.

Das hat schon fast wieder etwas Tragisches. Verlagschef Döpfner dankt vielen, sagt schließlich: "Einer hat ganz besonders viel gemacht - Sigmar Gabriel. In wirklich unermüdlichem Einsatz, teilweise mit persönlichen Gesprächen und Reisen in die Türkei, mit unzähligen Telefonaten bis in die Nacht. Am Ende haben Sie es geschafft, am Ende waren wir erfolgreich." Auch Poschardt dankt "ganz besonders" Gabriel.

Der Außenminister setzt sein Pokergesicht auf. Als ihn eine Journalistin fragt, ob ihm die Freilassung womöglich eine zweite Amtszeit ermögliche, sagt er einen kurzen Satz: "Diese Frage habe ich mir, ehrlich gesagt, nicht gestellt."

In der SPD melden sich die Gabriel-Kritiker

Am Tag, als Yücel freikommt, hat Gabriel einmal mehr in den Medien lesen können, wie sie in der SPD in diesen turbulenten Tagen auf seine Auftritte achten. Wiederholt ist ihm intern nachgesagt worden, Politik in erster Linie für sich selbst zu machen, abrupte Wechsel einzuleiten. Einen Wink sendet ihm SPD-Fraktionschefin Nahles via Interview im SPIEGEL. "Es ist jetzt nicht die Zeit, dass Einzelne eine Kampagne für sich selbst starten", sagte sie.

Die Mitglieder der SPD hätten "die Faxen dicke" von den ewigen Personaldebatten. Die Frage, wer welchen Kabinettsposten besetzt, stehe jetzt nicht im Vordergrund."Ich bin der Meinung, dass alle SPD-Minister einen guten Job gemacht haben - auch Sigmar Gabriel. Aber es geht jetzt darum, für ein Ja bei unseren Mitgliedern zu werben", betonte Nahles.

Andere in seiner SPD sind da weniger diplomatisch als die künftige Parteichefin. Der Bremer Bürgermeister Carsten Sieling lässt in einem am Freitag veröffentlichten Interview in der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" erkennen, wie in Teilen der SPD über die Zukunft des Außenministers gedacht wird. Ob Gabriel das Amt behalten könne? "Ich glaube, dafür ist der Widerstand in der Partei zu groß", sagt Sieling und fügt hinzu, dass wisse Gabriel auch. "Nur bedeutet die Tatsache, dass er es weiß, nicht unbedingt, dass er es akzeptiert."

Gabriel war heimlich in Rom und Istanbul

Gabriel gibt sich demütig, dankt an diesem Tag vielen, der türkischen Seite, vor allem dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavosoglu, den er wiederholt traf, dem er sogar in seinem Haus in Goslar eigenhändig Tee einschenkte. Aber er streicht auch seinen eigenen Beitrag heraus. In der Springer-Zentrale erinnert er daran, dass Ex-Kanzler Gerhard Schröder "auf meine Bitte hin" Türen in Istanbul aufgemacht habe, spricht davon, dass er, Gabriel, sich selbst zwei Mal mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan getroffen habe. Es habe "keine Verabredungen, Gegenleistungen oder Deals" Ankara gegeben, damit Yücel freikomme. Am Vortag hatte Merkel beim Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in ähnlicher Form auf Mutmaßungen reagiert, der Türkei könnte möglicherweise im Gegenzug für Yücels Freilassung die Modernisierung ihrer in Deutschland produzierten "Leopard 2"-Panzer versprochen worden sein.

Die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR berichten wenig später, der Außenminister habe sich kürzlich mit Erdogan heimlich in Rom - am Rande von dessen Visite beim Papst - und eine Woche später auf Bitten der Türkei in Istanbul getroffen. Das Ziel sei die mögliche Freilassung Yücels gewesen, so die drei Medien.

Gabriels Dankesliste schließt auch Angela Merkel ein. "Ich danke der Bundeskanzlerin ganz ausdrücklich, dass sie mir das Vertrauen entgegengebracht hat, diese Arbeit zu ermöglichen", sagt er in der Springer-Zentrale. Und Merkel? Auch die CDU-Politikerin hat im Verlaufe des Tages nicht mit Lob gespart: Sie schließe in ihren Dank "auch ganz besonders die Bemühungen des Außenministeriums mit ein und des Außenministers".

Viel, sehr viele Lorbeeren an diesem Tag also für Gabriel. Doch wird das reichen, um seine Partei zu überzeugen? Der Außenminister tut zumindest so, als ginge es fürs erste weiter. "Ich glaube auch, dass wir das Momentum jetzt nutzen können und nutzen sollen, alle Gesprächsformate wieder in Gang zu setzen, um die grundsätzlichen Fragen zwischen Europa und der Türkei und Deutschland anzusprechen", sagt er.

Es klingt nicht so, als habe er bereits alle Hoffnungen fahren gelassen.

insgesamt 48 Beiträge
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serge71 16.02.2018
1. Wieso bin ich der einzige...
der es komisch findet das gerade wenn in Deutschland eine Personaldebatte um das Amt des Aussenministers stattfindet, der (nun doch nicht?) Scheidende auf einmal überschwängliches Lob von allen Seiten erntet. Es kommt mir so vor das gerade eine Kampagne läuft, damit sich bloss nichts ändert an der deutsch-türkische (Rüstungs-)Beziehungen...Ich muss wohl ein Schelm sein!?
andree_nalin 16.02.2018
2. Der Erfolg hat bekanntlich viele Väter
und die überschütten sich jetzt mit Lob, wo doch die Frage im Raum steht, warum die Freilassung des Journalisten nicht schon viel eher mit dem nötigen Druck hätte errreicht werden können. Wie sehr Ankara das politische Handeln in Deutschland manipulieren kann, ist schon erschreckend. Peinlich, weil durchschaubar, ist, wie CDU und SPD gierig Nektar saugen aus dieser Geschichte. Mal sehen, ob Deniz Yücel neben Dank auch ein paar passende Worte zu dem ständigen Einknicken deutscher Politik vor Erdogan findet.
cosh 16.02.2018
3. Was war der Deal?
Großartig, dass Deniz Yücel endlich frei ist! Doch ich möchte zu gerne wissen, welcher Deal das bewirkt hat? Oder sollen wir annehmen, dass die Verantwortlichen in der Türkei jetzt einfach so den Forderungen aus dem Ausland nachgegeben oder auf die Stimme ihrer Herzen gehört haben? Falls Zugeständnisse gemacht worden sind, dann haben die Verantwortlichen in der Türkei eine Runde gewonnen, nicht Sigmar Gabriel.
skeptikerjörg 16.02.2018
4. Zwei unterschiedliche Sachverhalte
Dass der Außenminister Gabriel, aber auch viele ungenannte Mitarbeiter des AA und der Botschaft in Ankara ihren Anteil an der letztlich erfolgreichen Aktion 'Free Deniz' hatten, ist nicht zu bestreiten. Dass sie sich darüber freuen und vielleicht sogar ein Bisschen stolz sind, ist verständlich. Das war bei Steinmeier und der Befreiung der deutschen Touristen aus der Geiselhaft der Tuareg nicht anders. Ob Gabriel allerdings auch der Außenminister in einer künftigen Regierung, falls sie denn zustande kommt, wird, entscheidet die SPD. Bzw. um konkret zu sein, formal nominiert die SPD ihre(n) Kandidaten/Kandidatin, die Bundeskanzlerin schlägt ihn/sie vor und der Bundespräsident ernennt. Egal, der Schlüssel liegt bei der SPD und dort hat Gabriel wohl nicht die besten Karten.
olliver_123 16.02.2018
5. Sehr schön für Deniz Yücel
Aber man sollte sich jetzt nicht damit brüsten, das man es nach 1 Jahr geschafft hat, einen Gefangenen frei zu bekommen. Und das auch noch, indem man jemanden Tee einschänkt, der bis vor kurzem noch die übelsten Beleidigungen über Deutschland losgelassen hat und in der Türkei maßgeblich an der Entstehung einer Diktatur Mitarbeitet. Das hätten Leute wie Trump, Putin oder z.Bsp. auch ein Macron sicherlich anders gelöst...
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