Schadenersatz für U-Haft Türkisches Gericht weist Deniz Yücels Klage ab

Der "Welt"-Reporter Deniz Yücel hatte die Türkei wegen seiner einjährigen Untersuchungshaft auf Entschädigung verklagt. Ein Gericht in Istanbul hat das nun zurückgewiesen.

Journalist Deniz Yücel
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Journalist Deniz Yücel


Ein Jahr lang saß der Journalist Deniz Yücel in Untersuchungshaft in der Türkei. Im Februar kam er frei. Eine Entschädigung für diese Zeit bekommt er aber vorerst nicht. Eine entsprechende Klage hat ein Gericht in Istanbul abgewiesen.

Der Grund für die Ablehnung ist bisher unklar. Ein Vertreter von "Reporter ohne Grenzen" sagte der Nachrichtenagentur AFP, das Gericht sehe die Bedingungen für einen solchen Prozess nicht gegeben.

Yücels Anwalt, Veysel Ok, sagte der Nachrichtenagentur dpa, man wolle das Urteil innerhalb einer Woche anfechten. "Wir sind fest entschlossen, diesen Fall so weit zu tragen wie möglich - auch zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte." Yücel selbst meldete sich zunächst nicht zu Wort.

Nach seiner einjährigen Inhaftierung ohne Anklageschrift hatte der Journalist die türkische Regierung im August auf 2,98 Millionen Lira Entschädigung (etwa 400.000 Euro) verklagt. Außerdem solle der Prozess laut Anwalt Ok ein Präzedenzfall für andere "unterdrückte Journalisten" sein. Die Summe sei einerseits Entschädigung für Verdienstausfälle und Anwaltskosten, andererseits Schmerzensgeld für die Freiheitsberaubung. Die Klageschrift spricht von Haft unter "unmenschlichen Bedingungen". Yücel saß über Monate in Einzelhaft.

Im Februar war der Journalist aus dem Gefängnis Silivri bei Istanbul entlassen worden. Das Verfahren geht jedoch weiter. Der Vorwurf gegen ihn lautet unter anderem "Propaganda für eine Terrororganisation". Yücel drohen bis zu 18 Jahre Haft. Seine Inhaftierung hatte die Beziehungen zwischen Berlin und Ankara schwer belastet.

Am Freitag wird der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Berlin erwartet. Die Bundesregierung bemüht sich um eine Verbesserung der Beziehungen, noch immer sitzen allerdings fünf Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei in Haft. Vergangene Woche war ein Deutscher aus türkischer Haft entlassen worden.

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flx/dpa/AFP



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