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Der Fall Maaßen: Nahles zieht die Notbremse - mit Erfolg?

Offensive nach massiver Kritik: SPD-Chefin Andrea Nahles will die Beförderung des Verfassungsschutzschefs Hans-Georg Maaßen neu verhandeln. In einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) fordert Nahles, den Deal vom Dienstag zu überdenken. (Den Wortlaut lesen Sie hier.)

Nahles musste in den vergangenen Tagen viel Kritik einstecken, weil sie die Beförderung mitgetragen hatte. Mit dem Brief spielt sie nun den Ball zu Merkel und Seehofer. Aber reicht das Schreiben, um den Aufruhr in der SPD zu stoppen? Meine Kollegen Veit Medick und Christian Teevs analysieren die Lage.

Seehofer schließt neue Beratungen über Maaßen offenbar nicht aus - formuliert aber eine Bedingung: "Ich denke, eine erneute Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale Lösung möglich ist. Darüber wird jetzt nachgedacht", sagt Seehofer, mit der Betonung auf "konsensuale Lösung". Regierungssprecher Steffen Seibert lässt sich so zitieren: "Die Bundeskanzlerin findet es richtig und angebracht, die anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung zu finden."

Angela Merkel, Horst Seehofer und Andrea Nahles
dpa

Angela Merkel, Horst Seehofer und Andrea Nahles

Es bleibt die Frage: Wie genau kam es überhaupt zur Entscheidung, Maaßen ins Innenministerium zu holen? Ein Team von SPIEGEL-Redakteuren hat rekonstruiert, wie sich Merkel und Nahles bei dem Thema von Seehofer an die Wand drücken ließen.

Viele Künstler und Kulturschaffende empfinden das Vorgehen des Innenministers als abstoßend: "Seehofer beschädigt die Werte unserer Verfassung", heißt es in einem Aufruf, den Leute unterschrieben haben wie der Enthüllungsjournalist Günter Wallraff, der Berlinale-Chef Dieter Kosslick, der Schauspieler Peter Lohmeyer und die Autorin Ronja von Rönne. Sie fordern Seehofers Rücktritt. Hier geht es um den Aufruf.

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Harald Schmidt
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Anna Maria Sturm als Aktivistin Monika Gegenfurtner
Alamode

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Was Sie im TV sehen könnten: Im Magdeburger "Polizeiruf" geht es am Sonntag um illegale Autorennen, um PS-Junkies, die die Verkehrssicherheit bedrohen. "Ein so röhrender wie rührender Neustart für den Problem-'Polizeiruf'", schreibt mein Kollege Christian Buß.

UND WIE WIRD DAS WETTER?

Die Vorhersage mit Jörg Kachelmann

Das Wochenende wird spannend: Zum ersten Mal seit Monaten ist Bewegung in der Atmosphäre. Besonders auf das zweite Sturmtief sollten Sie sich vorbereiten. Das Video.

Ich wünsche Ihnen eine schönes Wochenende.

Herzlich

Ihre Katharina Zingerle vom Daily-Team

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