Deutsche-Bank-Chef Jain düpiert Bundestag

Berlin - Die Deutsche Bank schützt ihren Co-Vorstandsvorsitzenden Anshu Jain vor kritischen Fragen von Bundestagsabgeordneten zum Libor-Skandal. Jain habe eine Einladung vor den Finanzausschuss ausgeschlagen und lasse sich in der Anhörung am 28. November von seinem Vorstandskollegen Stephan Leithner vertreten, sagte ein Banksprecher am Donnerstag. Damit bestätigte er Berichte mehrerer Tageszeitungen.

Die Grünen, auf deren Druck Jain persönlich eingeladen worden war, reagierten empört. "So kann man mit dem Parlament nicht umspringen", erklärte der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Gerhard Schick. Jain sei persönlich eingeladen worden, weil er für den Bereich der Deutschen Bank verantwortlich gewesen sei, der sich an der Manipulation des Referenzzinssatzes Libor, zu dem sich Banken untereinander Geld leihen, beteiligt habe.

Der Sprecher der Deutschen Bank verteidigte das Vorgehen. Leithner werde die Einladung anstelle Jains wahrnehmen, weil er im Vorstand für den Bereich Recht zuständig sei. Er verantwortet die Aufarbeitung des Libor-Skandals, in dem die Deutsche Bank zu den Beschuldigten gehört.

Grünen-Politiker Schick reicht das nicht. "Im amerikanischen Kongress kamen selbstverständlich die Chefs der Banken, im britischen Unterhaus ebenfalls. Warum meint Herr Jain, im Deutschen Bundestag könne man sich vertreten lassen?" Wenn der Deutsche-Bank-Co-Chef im Gespräch mit der deutschen Politik sein wolle, müsse er sich dem Parlament stellen.

Die Aufsichtsbehörden in Großbritannien und den USA gehen davon aus, dass einige internationale Banken die Festlegung des Referenzzinssatzes Libor "London Interbank Offered Rate" zwischen 2005 und 2009 manipulierten, um ihre tatsächlichen Refinanzierungskosten zu verschleiern und Handelsgewinne einzustreichen. Allein auf dem Libor beruhen Finanztransaktionen im Volumen von schätzungsweise 500 Billionen Euro.

Im Falle der Deutschen Bank läuft schon länger eine Sonderprüfung der deutschen Finanzaufsicht Bafin. Sie untersucht, ob das Institut strukturell genug getan hat, um Manipulationen im Hause zu verhindern. Die Libor-Vorwürfe betreffen das Investmentbanking - jenen Bereich, den Jain jahrelang selbst leitete.

Die Deutsche Bank verneinte bislang eine Mitverantwortung der Führungsspitze und hält die Manipulationen für das Werk einzelner Mitarbeiter, von denen einige Insider-Kreisen zufolge bereits suspendiert sind. Die britische Bank Barclays hat als erstes Institut eine Beteiligung an den Manipulationen eingeräumt und dafür fast eine halbe Milliarde Dollar Strafe gezahlt. Das Top-Management musste gehen.