Verbraucherschutz: Deutschland verklagt EU wegen Schadstoffen im Spielzeug

Die EU will ab kommendem Jahr die Grenzwerte für den Anteil von Arsen, Blei und Quecksilber in Spielsachen erhöhen. Dagegen will die Bundesregierung klagen. Verbraucherschutzministerin Aigner nennt die geplanten Richtlinien "absurd" und pocht auf die Einhaltung der strengen deutschen Standards. 

Streitobjekt Teddybär: "Schadstoffe im Spielzeug sind oft heimtückisch" Zur Großansicht
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Streitobjekt Teddybär: "Schadstoffe im Spielzeug sind oft heimtückisch"

Berlin - Die Bundesregierung will sich mit einer Klage gegen die EU-Kommission gegen höhere Gesundheitsrisiken bei Spielzeug wehren. Die Klageschrift solle Anfang nächster Woche überstellt werden, berichtete die "Rheinische Post" am Freitag unter Berufung auf Regierungskreise.

Die Europäische Union plant, die Grenzwerte gesundheitsgefährdender Stoffe in Spielsachen zu erhöhen. Demnach dürften ab Juli 2013 höhere Belastungen von Blei, Arsen und Quecksilber im Spielzeug auftreten als derzeit in Deutschland erlaubt.

"Es wäre absurd, wenn die neue Richtlinie dazu führen würde, dass Kinder mehr Schadstoffen ausgesetzt sind als bisher", sagte Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) der Zeitung. Deutschland werde es nicht stehen lassen, dass die EU-Kommission die Beibehaltung der höheren nationalen Standards abgelehnt habe. Unterstützung erhielt Aigner bei ihrem Vorstoß von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP): "Schadstoffe im Spielzeug sind oft heimtückisch. Hier muss es bei unseren strengen Vorschriften bleiben."

Die Bundesregierung und Verbraucherschutzpolitiker der schwarz-gelben Koalition haben bereits in den vergangenen Jahren deutlich gemacht, dass sie auf schärfere Chemikalien-Grenzwerte pochen. Ein erster Teil der Richtlinie war schon im Juli 2011 in Kraft getreten. Darin werden unter anderem strengere Vorgaben für Produktion, Kontrollen und Warnhinweise gemacht - etwa für Spielzeug, das aus vielen kleinen Teilen besteht. Die Regelungen der Richtlinie für die chemischen Anforderungen an Puppen, Teddys und Co. sollen ab Juli 2013 wirksam werden.

syd/dpa/dapd

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1. ...
einblick1984 11.05.2012
Zitat von sysopDie EU will ab kommendem Jahr die Grenzwerte für den Anteil von Arsen, Blei und Quecksilber absenken. Dagegen will die Bundesregierung nun klagen. Verbraucherschutzministerin Aigner nennt die geplanten EU-Richtlinien "absurd" und pocht auf die Einhaltung der strengen deutschen Standards. Deutschland verklagt EU wegen Spielzeug-Schadstoffrichtlinie - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,832565,00.html)
Der Artikel widerspricht sich, da die Schranken von der EU ja angehoben werden sollen und nicht gesenkt, gesenkte Schranken wären mit Hinblick auf die Schadstoffe ja etwas Gutes. Ansonsten ist das wohl das erste Mal, das Frau Aigner im Sinne der Verbraucher agiert, vielleicht können wir sie ja jetzt gleich noch zur Ampelkennzeichnung von Lebensmitteln bewegen, die sie ja so vehement ablehnt.
2. Klarstellung
ryan.digers 11.05.2012
Wenn der Gehalt eines bestimmten Stoffes in einem Kunststoff per Richtlinie der EU höher werden darf, dann wird der Grenzwert "erhöht", nicht "abgesenkt".
3. anheben, absenken ... ist doch egal
cookie12 11.05.2012
"Die Europäische Union plant, die Grenzwerte gesundheitsgefährdender Stoffe in Spielsachen a b z u s e n k e n. Demnach dürften ab Juli 2013 h ö h e r e Belastungen von Blei, Arsen und Quecksilber im Spielzeug auftreten als derzeit in Deutschland erlaubt." was denn nu?
4. Intention ungleich Inhalt?
profihase 11.05.2012
Ich vermute, genau das Gegenteil des folgenden Satzes soll eigentlich ausgesagt werden "Die EU will ab kommendem Jahr die Grenzwerte für den Anteil von Arsen, Blei und Quecksilber in Spielsachen absenken. " Also will die EU nur noch 150mg statt 500mg eines Schadstoffes erlauben und Deutschland erwägt eine Klage? Das nämlich wäre eine Absenkung des Grenzwertes.
5. die EU..
VNV 11.05.2012
ist wirklich ein so absurder und überflüssiger Verein. Allen Bürgern per Dekret hässliche Energiesparlampen verordnen, aber gleichzeitig dafür sorgen, dass Kinderspielzeug höher belasete (und damit sicher preiswerter herzustellen) sein darf. Lobbykratie in seiner Reinform.
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