Diäten-Erhöhung: Abgeordnete gönnen sich 584 Euro plus

Die Abgeordneten des Bundestags können sich über verbesserte Bezüge freuen: Bis 2013 sind zwei Erhöhungen von je 292 Euro geplant. Damit liege man aber immer noch unter der Besoldung eines Bundesrichters.

Deutscher Bundestag: "Moderate Erhöhung der Diäten" geplant Zur Großansicht
Getty Images

Deutscher Bundestag: "Moderate Erhöhung der Diäten" geplant

Berlin - Die 620 Abgeordneten im Bundestag können sich schon bald auf ein höheres Einkommen einstellen. In zwei Schritten, 2012 und 2013, werden die Diäten um jeweils 292 Euro steigen. Darauf verständigten sich die Fraktionen von Union, SPD und FDP im Grundsatz, wie am Montag aus Koalitionskreisen zu erfahren war. Die Abgeordnetendiäten liegen derzeit bei monatlich 7668 Euro und waren seit dem 1. Januar 2009 nicht mehr angehoben worden.

Zur Erläuterung hieß es, die Bundestagsdiäten orientierten sich - gemäß Abgeordnetengesetz - an der Besoldung eines Bundesrichters. Mit den geplanten Erhöhungen werde diese Besoldung aber nicht erreicht. Die Rede war von einer "moderaten Erhöhung" von umgerechnet 3,8 und 3,7 Prozent. Die Bezahlung der Abgeordneten steigt nicht automatisch, sondern muss vom Bundestag selbst beschlossen werden.

Auch die Obergrenze der sogenannten Wahlkampfkostenerstattung für die Parteien werde von derzeit 133 Millionen Euro auf 141 Millionen angehoben, hieß es weiter. Diese Obergrenze sei seit neun Jahren unverändert.

Laut "Bild"-Zeitung soll zudem eine unabhängige Expertenkommission unter Leitung des ehemaligen Bundesjustizministers Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) eine Reform der Altersversorgung der Parlamentarier beraten.

jok/dpa/AFP

Diesen Artikel...
Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks teilen

  • Xing
  • LinkedIn
  • Tumblr
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Digg
  • reddit
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 354 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. c
nilmim 27.06.2011
bevor das geschrei hier wieder losgeht, ein ksk filialleiter verdient mehr als die abgeordneten.
2. ---
Kaworu 27.06.2011
Gehaltserhöhungen gibt es normalerweise nur bei guter Arbeit...
3. .
frubi 27.06.2011
Zitat von sysopDie Abgeordneten des Bundestages können sich über verbesserte Bezüge freuen: Bis 2013 sind zwei Erhöhungen von je 292 Euro geplant. Damit liege man*aber immer noch unter dem Sold eines Bundesrichters. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,770879,00.html
Ich wäre für eine Bezahlung nach "Kunden"-Zufriedenheit. Bevor die ihre Dläten erhöhen sollte man einmal jährlich die Wahlberechtigten Bürger fragen, wie zufrieden Sie mit ihren gewählten Vertretern sind. Das lässt sich doch bestimmt rechnerisch bestimmen, wie man die Ergebnisse umlegen könnte. Viel spannender als diese Diäten-Erhöhung finde ich allerdings die Neuregelung für die Meldung der Nebenverdienste. Wurde die nicht erst kürzlich von 1000 auf bis zu 10.000 € pro Monat raufgesetzt?
4.
shokaku 27.06.2011
Geht dann Richtung 8 Riesen im Monat. Ziemlich üppig für professionelle Abnicker. Dem Fraktionszwang könnten 1-Euro-Jobber günstiger nachkommen.
5. !
Wer ich wirklich bin 27.06.2011
Absolut gerechtfertigt! Die Damen und Herren leisten ja auch enorm gute Arbeit.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Deutschland
RSS
alles zum Thema Merkels schwarz-gelbe Regierung 2009-2013
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH

SPIEGEL ONLINE Schließen


  • Drucken Versenden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 354 Kommentare
  • Zur Startseite

Fotostrecke
Die wichtigsten Fakten: Wer die meisten Steuern zahlt

Fotostrecke
Die Eine-Billion-Euro-Frage: Wofür gibt der Staat das ganze Geld aus?
Fotostrecke
Kurz und knapp: Der Subventions- und Mehrwertsteuer-Irrsinn