Antrag auf Satzungsänderung Grünen-Basis ebnet Weg für Habeck als Parteichef

Den Grünen droht ein mieses Wahlergebnis. Kann Robert Habeck die Partei wieder aufbauen? Nach SPIEGEL-Informationen wollen ihm seine Anhänger im Oktober den Weg zum Bundesvorsitz ebnen.

Robert Habeck auf dem Grünen-Bundesparteitag
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Robert Habeck auf dem Grünen-Bundesparteitag


Es waren nur 75 Stimmen, die Robert Habeck von Berlin fernhielten. Cem Özdemir gewann im Januar 2017 knapp die Urwahl, sehr knapp. Seither ist er der Spitzenkandidat für die Bundestagswahl und Habeck wieder Umweltminister in Schleswig-Holstein.

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Heft 38/2017
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Doch weil es im Bund nicht rund läuft und die Grünen in den Umfragen weiterhin nur zwischen sechs und acht Prozent liegen, wird der Ruf nach Habeck lauter. Viele Grüne sehen in ihm die Zukunft, auch wenn sie das in den letzten Wochen nur leise sagen, weil sie dem aktuellen Spitzenduo nicht öffentlich in den Rücken fallen wollten. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

Nun versuchen grüne Basismitglieder, einen Wechsel Habecks nach Berlin möglich zu machen. Ein Antrag des Kreisverbandes Landau für den Parteitag im Oktober sieht vor, die Satzung der Grünen zu ändern.

Bisher dürfen Mitglieder von Landesregierungen, wie Habeck es in Schleswig-Holstein ist, nämlich nicht in den Bundesvorstand - und damit auch nicht Parteichef werden. Diese Einschränkung soll nun gestrichen werden, wenn es nach den Antragstellern geht. Auch Fraktionsvorsitzende von Landtagen sollen künftig Mitglied im Bundesvorstand werden können.

Die grüne Spitzenpolitikerin Renate Künast empfiehlt den Delegierten, den Antrag anzunehmen: "Es wäre doch verrückt, sich die Auswahl unnötig zu beschneiden." Schließlich gebe es "breite Erfahrung, authentisches Auftreten, Beharrlichkeit, Zuverlässigkeit nun nicht wie Sand am Meer", lobt sie Habeck. Deshalb sei sie "grundsätzlich und im speziellen Fall dafür", die Satzung entsprechend zu ändern.

Habeck will sich zu dem Antrag nicht direkt äußern, verweist lediglich auf den Wahlkampfendspurt: "Alle sollten darauf 100 Prozent ihrer Kraft verwenden."

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akm



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