Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Satire-Kandidat: Grüner will Sonneborns Griff in die EU-Kasse verhindern

Der grüne Abgeordnete Sven Giegold will prüfen lassen, ob Martin Sonneborns Die Partei mittels Mandatsrotation beim EU-Parlament abkassieren darf.

Satiriker Sonneborn: "Rechtmäßigkeit seiner Pläne umfassend prüfen" Zur Großansicht
imago

Satiriker Sonneborn: "Rechtmäßigkeit seiner Pläne umfassend prüfen"

Der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold will verhindern, dass der Satiriker Martin Sonneborn und seine Spaßpartei mittels Mandatsrotation die Kassen der EU auf Kosten der Steuerzahler schröpfen.

Sonneborn, der auch das Satire-Ressort SPAM bei SPIEGEL ONLINE produziert, hatte bei der Europawahl für Die Partei ein Mandat gewonnen und angekündigt, "die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat melken" zu wollen. "Wir werden die Zeit vor allem damit verbringen, unsere Rücktritte zu organisieren und uns zu bereichern." In den fünf Jahren der Legislaturperiode möchte Sonneborn 60 Mitglieder je einen Monat rotieren und Diäten, Bürokosten und am besten auch Übergangsgeld kassieren lassen.

Per Brief verlangt Sven Giegold nun vom obersten Verwaltungsbeamten des Parlaments, Klaus Welle, "diese geplante Verschwendung von Steuergeldern mit allen rechtlichen Mitteln zu verhindern". Er liebe "Sonneborns Witze auf Kosten von uns Politikern", aber lasse keine auf Kosten der Steuerzahler zu. "Ich fordere, dass die Parlamentsverwaltung die Rechtmäßigkeit seiner Pläne umfassend prüft". Im SPIEGEL wird Giegold mit den Worten zitiert, die Parlamentsverwaltung solle Sonneborns "Erschienen hier möglichst lange" hinauszögern.

Giegold betonte dagegen am Sonntagabend, er habe nie gefordert, Sonneborns Tätigwerden zu verzögern. Er sei missverstanden worden und freue sich sogar auf Sonneborn. Er wende sich allein gegen den Plan der Mandatsrotation.

In seinem Schreiben beruft sich der Grüne auf das Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments. Die Durchführungsbestimmungen des Statuts sähen vor, dass ein Abgeordneter mindestens ein Jahr sein Mandat ausgeübt haben müsse, bevor er Übergangsgeld erhalten kann. Damit widerspreche der Plan Sonneborns "also mindestens den zeitlichen Voraussetzungen für Ansprüche auf Übergangsgeld." Zudem zweifelt Giegold daran, dass die Parteikollegen Sonneborns freiwillig ihr Mandat niederlegen würden, da der ausgeführt habe: "Wir sind ja eine straff führerzentrierte Partei."

Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version dieser Meldung hieß es, Giegold wolle den Einzug Sonneborns in das EU-Parlament "verhindern" - das war verkürzt und missverständlich; wir haben die Formulierung angepasst.

Diesen Artikel...
Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 129 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Wie jetzt?
fuenfringe 01.06.2014
Zitat von sysopimagoMit seiner Spaßpartei hat Martin Sonneborn ein Mandat in Brüssel erobert. Doch der grüne Abgeordnete Sven Giegold will Sonneborns Einzugs ins Parlament verhindern. Giegold sagte dem SPIEGEL, er lasse keine Witze "auf Kosten der Steuerzahler zu". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-partei-gruener-will-sonneborn-im-eu-parlament-verhindern-a-972755.html
Giegold will die Grünen auflösen? Denn die sind doch wohl derzeit der größte Witz in der Politik mit ihrer Ranschmeißerei an die CDU und die Wirtschaft. Da ist Sonneborn ja fast noch ein Sparschwein.
2. ...
Barath 01.06.2014
Zitat von sysopimagoMit seiner Spaßpartei hat Martin Sonneborn ein Mandat in Brüssel erobert. Doch der grüne Abgeordnete Sven Giegold will Sonneborns Einzugs ins Parlament verhindern. Giegold sagte dem SPIEGEL, er lasse keine Witze "auf Kosten der Steuerzahler zu". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-partei-gruener-will-sonneborn-im-eu-parlament-verhindern-a-972755.html
Der gute Mann versteht offensichtlich nicht, dass Satire mehr ist als "Witze". Vielleicht versteht er aber auch nur zu gut, was der Einzug Sonneborns ins EU-Parlament wirklich für "seinesgleichen" bedeutet: Das es nämlich die anderen Parlamentarier sind, die dadurch als "Witzfiguren" entlarvt werden.
3. Gewählt ist gewählt
alter55 01.06.2014
Das sollte auch für Grüne gelten. Es ist gar nicht so schlecht, dass ein Spassvogel den ganzen EU-Irrsinn der Geldvernichtung mal transparent macht. Schliesslich hat er die Regeln nicht aufgestellt. Wenn ein Herr Giegold (oder vielleicht Giergold) das Mandat verhindern will, kann gleich der Antrag für alle Abgeordneten gestellt werden. Irgend ein Haar in der Suppe findet man bei jedem.
4.
asdf01 01.06.2014
Zitat von sysopimagoMit seiner Spaßpartei hat Martin Sonneborn ein Mandat in Brüssel erobert. Doch der grüne Abgeordnete Sven Giegold will Sonneborns Einzugs ins Parlament verhindern. Giegold sagte dem SPIEGEL, er lasse keine Witze "auf Kosten der Steuerzahler zu". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-partei-gruener-will-sonneborn-im-eu-parlament-verhindern-a-972755.html
Und was isr mit den restlichen 750+ Witzen im EU-Parlement, inkluse ihnen, Herr Giegold? Typisch, gerade für die Grünen: Immer schön scheinheilig in Dauerschleife Moralpredigten über Demokratie absondern, aber wenn jemand kommt und ihre eigenen Fehler aufzeigt, werden Politker immer ganz schnell undemokratisch.
5. es ist einfach wunderbar
instabil 01.06.2014
das die einzelne grüne Politiker immer Gründe liefern die Partei nicht mehr zu wählen, ich nun bald fünfzig bin seit den Menschenketten der 80ziger Jahre so etwas wie ein Stammwähler gewesen. Die Partei bringt die Menschen zum lachen das ist unbezahlbar dafür zahle ich gerne Steuern. Dieser Sven scheint ein Undemokrat zu sein also weg mit ihm.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH





Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien in Europa

Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: