Partei im freien Fall: Wollt ihr überhaupt in den Bundestag, Piraten?

Von

Parteichef Schlömer (Archivbild): Frust nach Debakel bei Niedersachsen-Wahl Zur Großansicht
dapd

Parteichef Schlömer (Archivbild): Frust nach Debakel bei Niedersachsen-Wahl

Sind die Piraten noch zu retten? Nach dem Niedersachsen-Debakel bricht in der Partei eine große Strategiedebatte aus. Dabei scheuen die Freibeuter die wichtigste Frage - ob sie wirklich eine Partei für den Bundestag sein wollen. Es spricht allerhand dagegen.

Hamburg - Nach dem Absturz greifen die Piraten zu einer bewährten Waffe: Sie schreiben Blog-Einträge. Seit Sonntagabend hagelt es Problemanalysen. Klaus Peukert aus dem Bundesvorstand teilt mit, er habe die Piraten in den letzten Monaten "großschnäuzig, überheblich, besserwisserisch" wahrgenommen. Der Berliner Pirat Jan Hemme schreibt, man tauge "nicht einmal mehr als Projektionsfläche", und der hessische Basispirat Jan Leutert stellt fest: "Wir haben verkackt."

Die Beiträge, so pauschal und widersprüchlich manche sind, zählen zu den wenigen guten Nachrichten für die Piratenpartei in diesen Tagen. Sie zeigen: Während manche Parteifreunde die Schuld für die krachende Wahlniederlage in Niedersachsen hartnäckig bei Wetter und Wählern, Konkurrenten und Medien suchen, sagen immer mehr Piraten auch öffentlich: Wir haben uns da selbst reingeritten. Und ausgehend von der Selbstkritik tobt quer durch die Partei eine Debatte über die künftige Strategie, viele Aufrufe aus den Bundesländern ziert das Schlagwort "Neustart".

Unklar bleibt, wohin der Neustart führen soll. Denn die wohl wichtigste Frage, jene nach Ziel, vermeiden fast alle Analysen: Wollen wir überhaupt eine Partei sein, die in den Bundestag drängt? Oder wollen wir weitermachen als buntes Sammelbecken für Digital Natives, Querdenker und Enttäuschte, die sich unter der Piratenfahne ungehemmt ihrer Selbstbeschäftigung hingeben?

Der Politikwissenschaftler Christoph Bieber, der die Piraten seit langem begleitet, stellt fest: "Das wahre Problem der Piraten ist der nicht gelöste Konflikt zwischen Amateurhaftigkeit und Professionalisierung." Man kann auch sagen: Wollen sich die Piraten weiter um sich drehen oder Politik machen? Die letzten Monate haben gezeigt, dass beides zusammen nicht funktioniert. Und die Partei, die seit langem klare Beschlüsse scheut, muss sich jetzt einmal entscheiden.

Profis nur beim Mäkeln, Meckern, Motzen

Sie kann natürlich weitermachen wie bisher: Die Piraten dürfen sich tagelang an eigenen Witzchen berauschen, ihren Amateur-Status feiern und sich als Profis lediglich in den Disziplinen Mäkeln, Meckern, Motzen beweisen. Sie hätten sicherlich Spaß dabei. Die Basis kann weiterhin hinter den Schlagwörtern Basisdemokratie und Transparenz den aktuellen politischen Debatten ausweichen, und ihre Vertreter angiften, sobald die sich einmal exponieren.

Für viele scheint das die bequeme Variante, das blitzt hinter der Ironie etwa auch im Tweet von Schatzmeisterin Swanhild Goetze auf, die nach der Niedersachsen-Pleite schrieb: "Endlich habe ich meine kleine, süße 2-Prozent-Partei wieder."

Es wäre ein angenehmes Leben in der Filterblase, aber eben auch der Weg, auf dem die Piraten das Vertrauen der Wähler verloren haben. Denn die sind nicht blöd; Wer würde sein Vertrauen einer Partei schenken, die selbst ihren Vertretern nicht traut? Kaum jemand bis auf den harten Kern der Stammwähler.

So kommen Wahlergebnisse von 2,1 Prozent wie in Niedersachsen zustande. Man berauscht sich wochenlang an der eigenen Wahlplakatkampagne, die allerdings draußen kaum jemand versteht. Am Ende mobilisieren CDU, SPD, Grüne, FDP mehr bisherige Nichtwähler als die selbsternannte Anti-Politikverdrossenheits-Partei Piraten. Die Piraten bleiben eine Apo mit Internetanschluss, ein Chaos Computer Club mit Sozialprogramm.

Weisband: "Wir brauchen Zeit"

Soll es aber tatsächlich in den Bundestag gehen, wie die Piraten stets betonen, braucht es mehr. Die Piraten müssten dafür das Wort Partei im Namen mit Leben füllen und, wie es das Grundgesetz verlangt, an der politischen Willensbildung teilhaben. Als Parteipolitiker würden sie um die Wähler werben, statt pauschal zu behaupten, ohne Piraten gehe die Demokratie zugrunde. Sie müssten mit Profis diskutieren, Kritik aushalten und wieder Forderungen ins Zentrum rücken, die genügend Leute tatsächlich auch interessieren. "Wir müssen lernen, uns wie Politiker zu verhalten", sagt Parteichef Bernd Schlömer dazu. Neben die Rechthaberei im Detail müsste eine klare Kontur treten - und bisher vertagte Richtungsentscheidungen müssten getroffen werden.

Die Frage an die Piraten lautet: Traut ihr euch das zu? Die ersten Profilierungsversuche der Spitze stießen auf Widerstand. Auch Marina Weisband, deren Wort immer noch viel zählt, klingt skeptisch: "Wir müssen uns jetzt aktiv die Zeit erkämpfen, die wir brauchen, um einige unserer grundlegenden Prinzipien und Ziele zu verstehen. Für mich persönlich war das der Grund, nicht für den Bundestag zu kandidieren", schreibt sie in ihrem Blog.

Piraten in der Zwickmühle

Piraten, die die Partei im Bundestag sehen wollen, müssten es aushalten, den wenigen verbliebenen Köpfen in ihren Reihen zu vertrauen, auch wenn mal ein Talkshowauftritt oder ein Interview daneben geht. Kandidatenlisten für die Bundestagswahl müssten erstellt werden ohne lähmenden Streit.

Bislang ist davon wenig zu sehen. Allein die Aufstellungen der Kandidatenlisten für den Bundestag sorgt quer durch die Republik für Ärger und interne Verwerfungen. In Sachsen gab es eine Schlammschlacht um einen Bewerber, juristische Drohungen inklusive. In Nordrhein-Westfalen soll die Liste am Wochenende aufgestellt werden - dort sorgte allein die Wahl des Ortes für das Treffen für wochenlange Diskussionen.

Politikwissenschaftler Bieber sieht die Piraten "in einer Zwickmühle", denn Professionalisierung könnte auch bedeuten, dass sie ihren Nimbus verlieren. Das Kunststück liegt darin, weiter unterscheidbar zu bleiben, die Prinzipien von Transparenz und Basisdemokratie mit Leben zu füllen und dennoch, oder gerade deshalb, Verantwortungsbewusstsein auszustrahlen.

Den Spaß und die frischen Ideen, die die Piraten mal in die Politik bringen wollten, können sie mit beiden Varianten, als lustiger Netzverein oder als richtige Partei, haben. Sie müssen sich nur entscheiden. Bis zur Bundestagswahl sind es noch acht Monate.

Diesen Artikel...
Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks teilen

  • Xing
  • LinkedIn
  • Tumblr
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Digg
  • reddit
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 100 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Andersrum!
pkscherl 22.01.2013
Was wollt Ihr überhaupt im Bundestag, Piraten? Keiner weiß es so recht.
2. Transparenz
mactor2 22.01.2013
Ich glaube das größte Problem der Piraten ist Ihre Transparenz. Der Wähler muss und will nunmal nicht alles wissen. Da die Partei Ihre internen und externen Probleme quasi öffentlich ausbreitet sind definitiv viele Wähler genervt von deren "Kinderkram" und wenden sich ab. Gewinner sind dann eben die Parteien die Ihre Probleme unter sich klären und nach außen ruhig und geschlossen auftreten...
3. Wie lange soll das eigentlich noch weitergehen?
waterman2 22.01.2013
Herr Reinbold, Frau Meiritz, so oft wie sie hier Artikel über die Piratenpartei verfassen - sorgen Sie sich nicht um ihren Arbeitsplatz, wenn die Piraten weg sind? Hat irgendwas von Ast absägen, auf dem man sitzt. Warum lassen sie die denn einfach nicht in Ruhe? Die LTW ist 2 Tage her und schon sagen sie, was die Partei machen muss. Und der Artikel fängt natürlich wieder an mit: "Partei im freien Fall". Sie haben's doch geschafft - die Partei hat 2%, was wollen Sie denn jetzt noch mehr? Ist wahrscheinlich für Ihren Geschmack immer noch zuviel, was? :-) Lassen Sie die doch einfach in Ruhe - wenn einer auf dem Boden liegt, ist in der Regel Schluss.
4.
adal_ 22.01.2013
Zitat von sysop...Den Spaß und die frischen Ideen, die die Piraten in die Politik mal in die Politik bringen wollten, können sie mit beiden Varianten, als lustiger Netzverein oder als richtige Partei, haben. Sie müssen sich nur entscheiden. Bis zur Bundestagswahl sind es noch acht Monate. Die Piratenpartei muss entscheiden ob sie in den Bundestag will - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-piratenpartei-muss-entscheiden-ob-sie-in-den-bundestag-will-a-878870.html)
Wie jetzt? Wo bleibt denn da der Spaß, wenn sich die Piraten wie eine "richtige Partei" das lustige permanente Kandidaten-Bashing verbieten? :-)
5. Partei oder Spaßverein
spon-facebook-1810274577 22.01.2013
Zitat von sysopSind die Piraten noch zu retten? Nach dem Niedersachsen-Debakel bricht in der Partei eine große Strategiedebatte aus. Dabei scheuen die Freibeuter die wichtigste Frage - ob sie wirklich eine Partei für den Bundestag sein wollen. Da spricht allerhand dagegen. Die Piratenpartei muss entscheiden ob sie in den Bundestag will - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-piratenpartei-muss-entscheiden-ob-sie-in-den-bundestag-will-a-878870.html)
Wenn's nach Marina Weisband und ihren Anhängern ginge, dann würden die Piraten in Zukunft weiterhin antibürgerliche Scheiß-Drauf-Reflexe bedienen. Damit ist natürlich wortwörtlich kein Staat zu machen - wenigstens der Wähler hat das begriffen. Doch die Frage, ob sich die Piraten marginalisieren wollen oder nicht, stellt sich wohl nicht mehr: Einmal verprellte Protestwähler kommen aller Erfahrung nach nicht mehr zurück. Wieso auch sollte man seine Stimme einer Partei geben, deren Mitglieder nur eines zu sein scheinen: unsympathisch, abgehoben und mit sich selbst beschäftigt.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Deutschland
RSS
alles zum Thema Piratenpartei
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH

SPIEGEL ONLINE Schließen


  • Drucken Versenden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 100 Kommentare
  • Zur Startseite

Fotostrecke
Niedersachsen-Wahl: So lief die Wählerwanderung
Fotostrecke
Landtagswahl: Die Piraten in Niedersachsen