Teppichaffäre Staatsanwaltschaft prüft Anfangsverdacht im Fall Niebel

Die Affäre um ein Reisesouvenir geht weiter: Nach SPIEGEL-Informationen prüft die Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht gegen Entwicklungsminister Niebel. Der FDP-Politiker hatte einen afghanischen Teppich unverzollt mit einem BND-Flugzeug nach Deutschland bringen lassen.

Dirk Niebel: Der Entwicklungsminister besteigt ein Flugzeug im Oktober 2010
dapd

Dirk Niebel: Der Entwicklungsminister besteigt ein Flugzeug im Oktober 2010


Berlin - Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft nach Angaben eines Sprechers "einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten" von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel. Der FDP-Politiker hatte einen in Afghanistan für 1400 Dollar erworbenen Teppich mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Deutschland transportieren lassen. Ein Fahrer Niebels nahm das Stück am 20. Mai direkt an der BND-Maschine in Empfang und brachte es unverzollt in die Wohnung des Ministers.

Titelbild
Mehr dazu im SPIEGEL
Heft 24/2012
Obamas missglückte Präsidentschaft

"Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt", erklärt Christine Kolodzeiski, Sprecherin des Hauptzollamts am Frankfurter Flughafen. Nach der ersten Anfrage durch den SPIEGEL hatte Niebel nun einen Antrag auf Nachverzollung gestellt.

Niebel hält die Affäre für ausgestanden

Niebel räumte allerdings Fehler bei der Einfuhr des Teppichs ein und nahm alle Schuld auf sich. "Ich habe es unterlassen, den Fahrer zu bitten, die Formalitäten zu erledigen", sagte er. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich unzufrieden mit den "Versäumnissen" des Ministers bei der Verzollung des Teppichs gezeigt.

Niebel hält die Affäre um den Teppich damit für ausgestanden. Auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt sagte Niebel der Zeitung "Bild am Sonntag": "Mit dem Antrag auf Nachverzollung ist die Sache dann auch wirklich erledigt."

rom/dapd



© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.