Diskussion um Bundeswehr-Einsatz Beckstein warnt vor WM-Abbruch

Der bayerische Innenminister Günther Beckstein sieht die Fußball-WM ohne die Hilfe der Bundeswehr in Gefahr: Könne die Polizei nicht durch Soldaten unterstützt werden, drohe bei Terroralarm ein Abbruch der WM.


Bis zur Fußball-Weltmeisterschaft solle sich die Bundesregierung unbedingt geeinigt haben, ob die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt werden dürfe, fordert CSU-Politiker Günther Beckstein. Wenn sich die Terrorbedrohung verschärfe, etwa durch einen Anschlag in Deutschland oder Europa, könnten die Polizeikräfte angesichts des Großaufgebots bei der WM nicht weiter verstärkt werden, warnte der CSU-Politiker.

Günther Beckstein: Ist die Fußball-WM in Gefahr?
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Günther Beckstein: Ist die Fußball-WM in Gefahr?

"Dann würde eben - so sehr ich das auch bedauere - eher über einen Abbruch der Weltmeisterschaft nachgedacht werden müssen, wenn man zusätzliche Kräfte der Bundeswehr nicht einsetzen könnte", betonte Beckstein. Er stellte sich damit hinter die Forderung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), Bundeswehr-Soldaten bei der WM zur Unterstützung der Polizei einzusetzen. Beckstein kritisierte zugleich die jüngst erfolgte Absage von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) an einen derartigen Truppeneinsatz: "Ich bedauere das."

Soldaten an Grenzen und Flughäfen

Beckstein schlug vor, Soldaten während der WM zur Sicherung der Außengrenzen einzusetzen, wie es etwa auch in der Schweiz oder Österreich üblich sei. Bundeswehrkräfte könnten dann Verdächtige nach illegalen Grenzübertritten der Polizei übergeben. "Das könnten mit Sicherheit Soldaten ganz genauso machen, wie das heute Tausende von Bundespolizeibeamte tun", betonte Beckstein. "Dann hätten wir die qualifiziert ausgebildeten Polizisten für Verstärkung der Sicherheit im Landes-Inneren." Die Bundeswehr könnte seiner Ansicht nach auch Objektschutzaufgaben beispielsweise an Flughäfen übernehmen. "Niemand wird Panzer in Stadien stellen", versicherte er zugleich.

Der Minister warnte davor, die Terrorgefahr bei dem kommenden Sportgroßereignis zu unterschätzen: "Es wäre eine trügerische Hoffnung zu glauben, dass nicht auch Sportveranstaltungen Ziel von Terroranschlägen sein könnten." Die Bedrohung könnte sich schnell verschärfen: "Etwa, wenn vor der Weltmeisterschaft eine weltweite Terrorlage entsteht, mit einem Anschlag wie in Madrid, vielleicht sogar in Deutschland oder in einem europäischen Land", betonte Beckstein. "Wenn kurz vor der WM ein Rucksack mit Sprengstoff gefunden wird, könnten die Polizeikräfte nicht weiter verstärkt werden, weil alles, was verfügbar ist, bereits für die reguläre Situation im Einsatz ist."

Polizei für Normalfall ausreichend vorbereitet

Beckstein hält es generell für wünschenswert, wenn Deutschland ebenso wie andere europäische Länder in außergewöhnlichen Situationen sein Militär zur Entlastung der Polizei einsetzen könne. "Die Grundgesetzänderung wäre auch deswegen sinnvoll, weil eine Verstärkung der Heimatschutzkomponente aus meiner Sicht unbedingte Voraussetzung ist, um die Wehrpflicht zu begründen, die ich halten will", sagte Beckstein.

Für die normalen Sicherheitsaspekte der Weltmeisterschaft sei die Polizei trotz wachsender Probleme mit Hooligans und der Massenveranstaltungen bei der Live-Übertragung auf Großbildwänden ausreichend vorbereitet, sagte der Innenminister. "Aber unter dem Aspekt Terrorismus könnten jederzeit besondere Herausforderungen kommen", fügte Beckstein hinzu. "Wenn wir allerdings das Glück haben, und nichts an besonderen Lagen entsteht, dann werden wir mit den normalen Kräften über die Runden kommen."



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