DKP nach dem Mauerfall Windspiele aus China

Die westdeutsche DKP hat mit dem Mauerfall vor 15 Jahren ihren Hauptsponsor verloren - die Deutsche Demokratische Republik. Jetzt legt die Partei bei Kommunal- und Landtagswahlen wieder bescheiden zu.

Von Sebastian Knauer


DKP-Demo (Ostermontag 2002): Ohne Marx nichts los
DDP

DKP-Demo (Ostermontag 2002): Ohne Marx nichts los

Hamburg - Die "UZ"-Pressefeste sind eine Reise in die Vergangenheit der deutschen Linken. UZ steht für "Unsere Zeit", das Hauptorgan der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Die ergrauten Musiker Hannes Wader oder Franz Josef Degenhardt spielen fröhlich mit der Klampfe auf, ein Hausfrauenchor mit rotem Halstuch präsentiert Kampflieder der Internationalen. Auf der Bühne hängt ein schlaffes Stofftuch: "Eine andere Welt ist möglich".

Zwischen Bratwurst und Flaschenbier gibt es Solidaritätsadressen der kommunistischen Freunde aus Vietnam, Kuba oder China. Auf dem Podium verteidigt Stargast Sahra Wagenknecht, Vorstandsmitglied der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), den angeblich "reformistischen Kurs" ihrer Partei. Und ein Besucher der Großveranstaltung auf dem Dortmunder Revierpark im vergangenen Jahr trägt ein T-Shirt, das die Nationalfahne eines untergegangenen Staates in Hammer und Zirkel zeigt: "DDR - 53 Jahre."

Das war einmal. Die DKP, nach dem KPD-Verbot in der Bundesrepublik 1968 als Westableger des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden gegründet, galt mit der Selbstauflösung der DDR-Volkskammer 1990 als mausetot.

Doch jetzt ist sie wieder da. Bei der Landtagswahl in Brandenburg errangen die Kommunisten im ehemaligen Stammland Achtungserfolge. Bei der letzten Europawahl holte sie 0,1 Prozent und in 50 Kommunalparlamenten sitzen Vertreter der DKP.

Nach den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im September zog die DKP in drei Städten in den Rat ein. Mit 6,5 Prozent der Stimmen überholten die Kommunisten in der Hochburg Bottrop gar die FDP und die Grünen.

"Wir machen weiter"

Im saarländischen Püttlingen verdoppelte der DKP-Kandidat Franz Hertel den Stimmenanteil auf 15,6 Prozent. Im baden-württembergischen Tübingen zog die DKP in Stadt- und Kreistag ein. Über ein Huckepack-Verfahren wie der "Linken Liste Solidarische Stadt" in Freiburg sitzen auch hier DKPisten im Gemeinderat.

"Wir machen weiter", sagt der DKP-Vorsitzende und gelernte Schiffsingenieur Heinz Stehr, 57, aus dem schleswig-holsteinischen Elmshorn. Der stämmige Stehr, langjähriger Funktionär der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend und vom 13. Parteitag der DKP 1996 zum Vorsitzenden gekürt, ist gefragter Redner bei den Montagsdemonstrationen zum Sozialabbau. "Wir spüren neuen Auftrieb", sagt Stehr.

In den Mitgliederzahlen ist das allerdings nicht absehbar. Von 42.000 realen Sozialisten ist nach der Wende nur gut ein Zehntel der Fahne treu geblieben - 4700. "Wir sind überaltert", räumt der Kreisvorsitzende der DKP-Bayern, Leonhard Mayer, 55, ein. Gleichwohl zeige sich unter den ganz Jungen auch ein neues Interesse an einer "antikapitalistischen System-Alternative". Dazu gehört auch ein "Kuba-Soli-Segeln" der Jugendorganisation Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ).

Der rote Törn mit der Gaffelketsch "Albin Köbis", ein ehemaliger Fischkutter, startet allerdings nicht in die Karibik, sondern in Kappeln an der Ostsee. Der Beitrag von 180 Euro pro Segler geht an Projekte auf der Zuckerinsel, wo die DKP-Jugend in Sommer-Brigaden an der Universität Camillo Cienfuegos in Mantanzas arbeitet.

Kampf um die rechte Linie

So treten die wahren Kommunisten zwar teilweise zusammen mit der PDS in Wahlkämpfen oder bei Friedensaktionen an. Aber intern tobt der unter den deutschen Linken so beliebte Kampf um die rechte Linie.

So verhinderte die PDS auch eine Einladung an die Konkurrenz DKP, die im Westen mehr Mitglieder hat, zum Gründungstreffen der Europäischen Linkspartei in Rom Mitte Mai. Gebastelt wird von den linken Sozialisten an einem Comeback des Eurokommunismus, die bei Globalisierungsgegnern ein großes Potenzial sehen. Insbesondere im Osten muss jedoch die Splitterpartei DKP mühsam um Wählerstimmen kämpfen. In Sachsen sind es 35 DKP-Mitglieder, bei der Landtagswahl trat die die Partei gar nicht erst an.

Das kann die Kader nicht entmutigen. In der Innenstadt von Essen brütet Stehr in einem unscheinbaren Bürohaus mit zwei Hauptamtlichen des Parteivorstandes über Wählermobilisierung und Mittelbeschaffung. Heute ist mit einem Jahresetat von knapp einer Million Euro, davon die Hälfte als Spenden, der Klassenkampf nur noch auf Sparflamme zu führen. "Wir mussten die Gürtel enger schnallen", sagt Stehr.

Geld aus der DDR

Das war einmal ganz anders. Jährlich über 30 Millionen Euro überwies die DDR auf verdeckten Wegen an die damalige Schwesterpartei in der BRD. Die Zahlungen aus dem Osten an diverse DKP-nahe Unternehmen wie Hansa Tourist in Hamburg oder dem Verlag Pahl-Rugenstein in Köln wurden damals stets vehement bestritten.

Doch die aufgefundenen Dokumente nach der Wende lassen die Geldströme von Ost nach West genau verfolgen. Und selbst der verzweifelte Versuch der Westkommunisten, den Geldgeber trotz historischer Veränderungen zur Kasse zu bitten, ist dokumentiert.

So kam es nach dem Fall der Mauer am 9. November 1989 prompt zu Nachverhandlungen mit Ostberlin. Die West-Genossen rechneten mit einem bereits vereinbarten Jahresbetrag von 15,25 Millionen Mark für 1990. Doch der Staat war so gut wie weg. Die Abteilung Verkehr des Zentralkomitees der SED bewilligte für den Fonds II nur noch die Hälfte - ohne Marx nichts los.

In der Bundestags-Drucksache 12/7600 ist nach Öffnung der Parteiarchive genauestens aufgelistet, wie die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) den Geldfluss von Ost nach West organisierte. So bekamen auch die Hauptamtlichen der Westkommunisten ihre Gehälter aus Ostberlin bezahlt, ebenso wie Immobilienankäufe oder Mietzahlungen über Treuhandkonten abgewickelt wurden.

Bier unterm Porträt von Rosa Luxemburg

Die DKP-Immobilien, teilweise in den besten Innenstadtlagen, gingen mit dem Einigungsvertrag allesamt über in das Eigentum der Bundesvermögensverwaltung. "Da mussten wir räumen und uns verkleinern", sagt der bayerische DKP-Funktionär Mayer. In einem bescheidenen Souterrainladen in München-Haidhausen hat die Partei jetzt ihre Bezirkszentrale und keine Hauptamtlichen mehr. Dort lagern auch die Stelltafeln für den Wahlkampf und die Stoffbanner für die Demos sowie ein paar Kisten bayerisches Bier unter einem Porträt von Rosa Luxemburg. "Jetzt müssen wir unsere Flugblätter halt selbst ausdrucken", sagt der DKP-Aktivist.

Eine "desolate Finanzsituation" erkannte auch der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz bei der Kleinpartei. Die DKP sei gleichwohl "die Kernorganisation der als 'orthodox-kommunistisch' einzuordnenden Richtungen des Linksextremismus", heißt es im Verfassungsschutzbericht aus NRW. Ebenso spähen in den anderen 15 Bundesländern die Staatsschützer die Kleinpartei für die Jahresberichte aus, da offiziell das KPD-Verbot von 1956 in Deutschland noch nicht aufgehoben ist.

Handfeste Hilfe gibt es weiterhin vom großen sozialistischen Bruder China. Regelmäßig treffen aus Peking Container mit kleinen Gaben wie Schirmmützen, Schreibblöcken, Windspielen oder Aufklebern ein. Die sozialistische Bruderhilfe wird dann bei DKP-Parteiveranstaltungen und den großen Festen der Parteizeitung "Unsere Zeit", Auflage 8000 Exemplare, verteilt. Stehr: "In diesen Zeiten müssen Kommunisten zusammenhalten."



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