Netzaktivistin Domscheit-Berg führt Piraten in Brandenburg
Mit 32 von 63 Stimmen: Anke Domscheit-Berg ist zur neuen Landeschefin der brandenburgischen Piraten gewählt worden. Für die anstehende Bundestagswahl gibt sie sich optimistisch.
Bad Liebenwerda - Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg ist neue Landeschefin der Piraten in Brandenburg. Auf dem Landesparteitag in Bad Liebenwerda setzte sich die gebürtige Brandenburgerin mit 32 von 63 abgegebenen Stimmen durch. Die Bundestagskandidatin beschäftigt sich seit langem mit dem E-Government, der Nutzung digitaler Techniken in Politik und Verwaltung.
Die 45-Jährige zeigte sich nach ihrer Wahl zuversichtlich, dass ihrer Partei trotz niedriger Umfragewerte - derzeit steht sie bei 3,3 Prozent - bei den Bundestagswahlen noch der Sprung ins Parlament gelingt. "Ich halte es immer noch für realistisch, dass wir die Fünf-Prozent-Hürde knacken werden", sagte sie. Bis zur Bundestagswahl will sie vor allem den NSA-Abhörskandal und Überwachungstendenzen durch in- und ausländische Geheimdienste in Deutschland thematisieren.
Domscheit-Berg war Anfang Mai 2012 gemeinsam mit ihrem Ehemann, dem früheren WikiLeaks-Sprecher Daniel Domscheit-Berg, den Piraten beigetreten. Den Wechsel vollzog sie drei Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Schon zuvor hatte sie allerdings immer wieder öffentlich Partei für die Netzpartei ergriffen. Sie war in Talkshows präsent und sprach dort über die Gefahren eines Orwell-Überwachungsstaates.
vks/dpa