Dreikönigstreffen: Niebel rechnet mit FDP-Führungsspitze ab

"Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand der FDP sehe": Bundesminister Dirk Niebel, zuletzt schärfster Kritiker von Parteichef Rösler, hat auf dem Dreikönigstreffen die Führung der Liberalen scharf attackiert. Mit Spannung wird nun Röslers Auftritt erwartet.

Dirk Niebel bei seiner Rede: "So wie jetzt kann es nicht weitergehen" Zur Großansicht
dapd

Dirk Niebel bei seiner Rede: "So wie jetzt kann es nicht weitergehen"

Stuttgart - Nur zwei Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat FDP-Bundesminister Dirk Niebel die personelle Aufstellung seiner Partei kritisiert. "Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand der FDP sehe", sagte Niebel beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. "So wie jetzt kann es mit der FDP nicht weitergehen". Die Partei könne es sich nicht leisten, sich weiter gegenseitig zu beäugen, statt auf Angriff zu spielen.

Niebel forderte das Vorziehen des für Mai angesetzten Bundesparteitags der Liberalen - unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen. "Wir sind als Team - und ich schließe mich hier ausdrücklich ein - noch nicht gut genug", sagte er. Um sich für die Bundestagswahl im September optimal aufzustellen, sei ein Parteitag im Mai viel zu spät, sagte Niebel. "Wir müssen schnell unsere eigenen Entscheidungen treffen, und wir dürfen sie nicht vom Ausgang von Landtagswahlen abhängig machen", forderte er mit Blick auf die Wahl in Niedersachsen am 20. Januar.

Niebel ist Spitzenkandidat der Südwest-Liberalen bei der Bundestagswahl und Präsidiumsmitglied der FDP. Er war zuletzt mit Kritik an Rösler aufgefallen. Unter anderem hatte er eine Trennung von Vorsitz und Spitzenkandidatur ins Spiel gebracht und Kampfkandidaturen um den Vorsitz als Ausdruck innerparteilicher Demokratie bezeichnet.

In seiner Rede lobte Niebel nun trotz seiner Kritik das Engagement der einzelnen FDP-Spitzenpolitiker. Auch den angeschlagenen Parteichef Philipp Rösler nannte Niebel namentlich - er erwähnte ihn aber erst am Schluss der Aufzählung. Die Rede Röslers auf dem Treffen wird mit Spannung erwartet. Er will versuchen, seinen Führungsanspruch zu untermauern. Einen Rücktritt als FDP-Vorsitzender schließt der 39-Jährige bisher aus.

Brüderle lobt Rösler

Nach Niebels kritischer Ansprache forderte Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle die Liberalen in einer kämpferischen Rede zu mehr Selbstbewusstsein auf. "Wer sich klein macht, wird kleingemacht", rief Brüderle den Delegierten zu. "Wir müssen an uns selbst glauben, dann glauben auch viele wieder an uns." Brüderle lobte ausdrücklich den stark unter Druck geratenen Parteichef und Bundeswirtschaftsminister. "Philipp Rösler ist der Wachstumsminister und Entlastungsminister", sagte er. Jetzt komme es darauf an, dass die FDP rasch zu sich selbst finde und zeige, dass sie nicht vor der Verantwortung davonlaufe.

Hoffnung der Führungsspitze war es, beim Dreikönigstreffen angesichts der Debatte über die Zukunft Röslers zur Geschlossenheit zurückzufinden. Vor dem Dreikönigstreffen hatten neben Niebel auch andere führende FDP-Politiker Stimmung gegen den Parteichef gemacht. In der FDP wird immer offener über eine Zukunft ohne Rösler diskutiert. Der hessische Parteichef Jörg-Uwe Hahn verlangte eine Entscheidung bis Ende Januar. "Mir ist es vollkommen egal, wie wir es klären, aber wir brauchen eine verbindliche Klärung", sagte er.

Auch andere machen Stimmung gegen Rösler

Der Ruf nach einem Vorziehen des für Mai geplanten Bundesparteitages wird lauter. Nach Bundesminister Niebel und dem Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms plädierte auch der frühere Parteichef Wolfgang Gerhardt für einen solchen Schritt. So könne die FDP schneller Spitzenpersonal, Programm und Koalitionsaussage für die Bundestagswahl im September bestimmen, sagte er dem "Focus".

Unter Rösler Führung hat die FDP mehrere Wahlniederlagen einstecken müssen; bei der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar und der Bundestagswahl im Herbst muss die Partei um den Einzug in die Parlamente fürchten. In Umfragen liegt die FDP derzeit bei vier Prozent. Sollten die Liberalen in Niedersachsen, dem Heimat-Bundesland Röslers, nicht in den Landtag einziehen, könnten seine Tage als Parteichef gezählt sein. Als möglicher Nachfolger an der FDP-Spitze wird Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle gehandelt.

mmq/Reuters/AFP

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insgesamt 110 Beiträge
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1. Feldmütze
Peter-Lublewski 06.01.2013
Ganz ungewohnt - Herr Niebel ohne seine Feldmütze.
2. Heiße Luft
donnerfalke 06.01.2013
Was für ein beispielloser korrupter Bürokratieapparat der sich mit sich selbst beschäftigt.
3.
sunburner123 06.01.2013
Bitte Bitte, ein Bundestag ohne FDP Intrigantentum, welch ein Traum!!! Bin mir sicher, dass sich für die scheidenden MdB ler ein Plätzchen im Hotelgewerbe finden lässt :-)
4. jaja, die FPD
tatort-reiniger 06.01.2013
Da weiß der Niebel nicht mal, wie seine Partei heißt. Ja, liebe Redaktion, redaktionskritische Beiträge bitte weiterhin zensieren, ich suche weiterhin den 1. fehlerfreien Artikel auf SPON.
5. Ausgerechnet Niebel
gog-magog 06.01.2013
Zitat von sysop"Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand der FPD sehe": Bundesminister Dirk Niebel, zuletzt schärfster Kritiker von Parteichef Rösler, hat auf dem Dreikönigstreffen die Führung der Liberalen scharf attackiert. Mit Spannung wird nun Röslers Auftritt erwartet. Dreikönigstreffen der FDP: - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dreikoenigstreffen-der-fdp-a-875975.html)
Entschuldigung, aber dafür wird Niebel nur Spott ernten. Ausgerechnet derjenige, der sein Ministerium in dieser Amtszeit rigoros zu einem Selbstbedienungsladen und Versorungseinrichtung für Altkader umgebaut und erweitert hat, will die Partei kritisieren, der er alles zu verdanken hat. Das schlägt dem Fass den Boden aus. Er sollte umgehend zurücktreten und das Ministerium für einen Kompetenten frei machen.
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