Dresden wählt Mandat gewonnen, Platz verloren

Paradoxe Politik: Bei der Bundestagswahl hat der CDU-Abgeordnete Cajus Caesar aus NRW sein Mandat verteidigt. Doch wenn in Dresden gewählt wird, ist er es wieder los – entweder wandert sein Mandat an eine Parteikollegin aus dem Saarland oder es geht komplett verloren.

Von Benjamin Triebe


Berlin - Das Auf und Ab der Wahlnacht ging Cajus Julius Caesar auf die Nerven. Nicht nur, weil der CDU-Bundestagsabgeordnete mit dem historischen Namen erkennen musste, dass es für den schwarz-gelben Wechsel in Deutschland keine Mehrheit gibt. Auch Caesars persönliche Zukunft war an das Wählervotum geknüpft. Der 54-Jährige kandidierte im Wahlkreis 136, genannt "Lippe I". Hier, im Nordosten Nordrhein-Westfalens, sind 176.000 Menschen stimmberechtigt, und die Hälfte wählt traditionell die SPD.

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AP

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Schon im Jahr 2002 hatte Caesar es lediglich über die Liste in den Bundestag geschafft. Aber diesmal wurde es richtig eng. Caesar bekam nur den 34. Platz auf der Landesliste - "ich muss den Wahlkreis direkt holen", setze er sich zum Ziel. Das misslang. Nur 38,6 Prozent der Wähler gaben ihm ihre Erststimme. Der Konkurrent von der SPD bekam knapp zehn Prozentpunkte mehr. Da herrschte erstmal Trübsal bei der Familie Caesar.

Dann, um 2.16 Uhr in der Nacht, kam die erlösende Nachricht. Caesars Mitarbeiter telefonierte mit dem Landeswahlleiter, und der sagte: "Herr Caesar ist im Bundestag." Er war der letzte auf der NRW-Liste der CDU, der es in das Parlament geschafft hatte. Das Team von Cajus Caesar atmete auf. Vier zusätzliche Jahre in Berlin. Ein paar Tage später kam sogar Post vom Bundestagspräsidenten, der gratulierte "aufgrund des vorläufigen amtlichen Endergebnisses" zum Einzug in den Bundestag.

Bei zu vielen Stimmen fliegt der CDU-Abgeordnete raus

Solche Existenzsorgen standen am Wahlabend fast alle Abgeordnete durch. Aber nur ganz wenige traf das Schicksal danach so hart: Höchstwahrscheinlich hat sich Cajus Julius Caesar zu früh gefreut. Der CDU-Abgeordnete aus Oerlinghausen wird sein erkämpftes Mandat wieder verlieren. Er kann nichts dagegen tun. Es reicht, wenn am Sonntag 9409 Dresdner mit ihren Zweitstimmen die CDU wählen - seine eigene Partei.

"Man muss den Tatsachen ins Auge sehen", sagt Cajus Caesar mehr als eine Woche nach dem ersten Teil der Wahl: "Mein Mandat ist weg." Dass nur 9408 oder weniger Wähler in Dresden für die Christdemokraten stimmen, ist äußerst unwahrscheinlich. Bei der letzten Bundestagswahl waren es knapp 55.000. Aber wie kann es sein, dass ein Abgeordneter, der bereits mit Ehefrau und Kindern auf sein verteidigtes Mandat angestoßen hat, es wieder verliert - ohne dass er es verhindern kann? Der kuriose Grund liegt im deutschen Wahlverfahren, dem so genannten Haare-Niemeyer-Verfahren.

Cajus Caesar: Erst gewonnen, dann verloren
Deutscher Bundestag

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Bei den Erststimmen ist es einfach: Bekommt ein Kandidat in einem Wahlkreis mehr Direktstimmen als einer seiner Konkurrenten, dann hat er einen Sitz im Bundestag. Ohne Wenn und Aber. Anders sieht die Lage bei den Zweitstimmen aus: Bei der Bundestagswahl gelten die einzelnen Bundesländer als Verrechnungskreise. Die Zweitstimmenergebnisse in den Ländern werden mittels einer Rechenformel verglichen. Danach steht fest, wie viele Mandate jede Partei in jedem Bundesland zusätzlich zu den gewählten Direktkandidaten vergeben darf. Deren Besetzung erfolgt dann über die Landeslisten.

Cajus Caesar hat auf der NRW-Liste der CDU einen so schlechten Stand, dass bereits wenige zusätzliche Zweitstimmen für die CDU in Dresden ausreichen, um ihn aus dem Parlament zu schubsen. Der Grund: Mit den neuen Zahlen aus Dresden verschiebt sich das bisherige Gleichgewicht zwischen den CDU-Zweitstimmen der einzelnen Länder. Caesars Mandat stünde dann einer Parteikollegen aus dem Saarland zu. Anette Hübinger, eine 50-jährige Hausfrau aus Saarbrücken, konnte aufgrund ihrer Listenplatzierung nach dem vorläufigen Endergebnis nicht in den Bundestag einziehen - am Sonntag wird sie es dann wohl doch schaffen.

"So kompliziert, das versteht keiner mehr"

Durchgerechnet hat dieses Szenario die Internet-Plattform wahlrecht.de, eine private Initiative von drei Freunden, die sich mit den Feinheiten des Wahlverfahrens beschäftigt. Von öffentlicher Seite möchte niemand die Ergebnisse bestätigen, selbst der Bundeswahlleiter nimmt keine Stellung. Allerdings gibt es auch keine Dementis. Diese unklare Lage ist einer der Gründe, warum Cajus Caesar im Moment kurz angebunden reagiert, wenn man ihn auf sein Schicksal anspricht. Er sagt nur: "Ich stelle fest, dass Deutschland mal wieder so kompliziert ist, dass es niemand mehr versteht."

Für die CDU könnte es jedoch noch dicker kommen: Stimmen am Sonntag mehr als 41.000 Menschen mit ihrer Zweitstimme für Angela Merkel - was sehr wahrscheinlich ist -, verschiebt sich das Zweitstimmen-Gleichgewicht noch weiter. Caesars Mandat wandert dann bis nach Sachsen - und geht dort verloren. Denn in Sachsen wird es von den bereits vorhandenen drei Überhangmandaten aufgefressen. Unterm Strich verlöre die CDU einen Sitz im Bundestag.

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Welches Szenario auch immer eintritt - Cajus Caesar ist draußen. Mit ihm geht ein Politiker verloren, der es in seiner Partei nicht immer leicht hatte: Der 54-Jährige ist Diplom-Forstingenieur, im Bundestag kümmerte er sich unter anderem um Umwelt, Naturschutz und Landwirtschaft. Caesar ist Mitglied im WWF, in der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald und im Jagdschutzverband. An der lippischen Basis bedauert man seinen Abgang. "Er hat immer wichtige Aspekte des Naturschutzes in die Bundespolitik gebracht", sagt Elke Dalpke-Fohrmann, stellvertretende Bürgermeisterin seiner Heimatgemeinde Kalletal. Ein Schwarzer mit grünem Kern.

Auch sein Konkurrent von der SPD hat Mitleid mit Caesar: "Was der im Moment durchmacht, das wünscht man niemandem", sagt Dirk Becker. Der 39-Jährige hat den Wahlkreis 136 von Hermann Haack übernommen, dem ehemaligen Behindertenbeauftragen der Bundesregierung. Relativ unbekannt holte Becker aus dem Stand 48 Prozent der Erststimmen. Diesen Erfolg kann er sich selber noch nicht recht erklären.

Caesars Alternative: Zurück in den Wald

Für Caesar ist die späte Niederlage doppelt bitter, weil er in seinem Wahlkreis entgegen dem Bundestrend noch zusätzliche Stimmen für die CDU einfangen konnte. 2,3 Prozentpunkte mehr bei den Erststimmen - und das soll jetzt umsonst gewesen sein? "Ich wünsche ihm, dass er wieder reinkommt", sagt die lippische FDP-Abgeordnete Gudrun Kopp, die ihn gut kennt und ebenfalls über die Landesliste wieder in den Bundestag einzog. Schließlich sei Caesar bei Umweltthemen hoch anerkannt.

Der bereitet sich inzwischen darauf vor, bei seinem alten Arbeitgeber einen Antrag auf Wiedereinstellung zu stellen. Bevor die Episode Berlin im Leben des Cajus Julius Caesar begann, leitete er für den Landschaftsverband Forstreviere in seiner Heimat Ostwestfalen-Lippe. Als er dann in den Bundestag einzog, ließ sich Wolfgang Schäuble zuerst seinen Personalausweis zeigen - er glaubte ihm den Namen nicht.

Cajus Julius Caesar hat erst seinen Wahlkampf gewonnen und dann gegen das Wahlrecht verloren. Sollte er wieder Erwarten doch reüssieren, weiß er schon, was seine erste Initiative im neuen Bundestag sein wird: eine Änderung des Wahlverfahrens.



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