Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit: Geht ins elfte Jahr seiner Amtszeit
Berlin - Im Sommer feierte er sein zehnjähriges Amtsjubiläum - und er will noch lange nicht aufhören: Klaus Wowereit (SPD) bleibt Regierender Bürgermeister von Berlin. Nach einem Jahrzehnt Rot-Rot führt er nun eine rot-schwarze Koalition.
Der 58-jährige SPD-Politiker erhielt am Donnerstag im Abgeordnetenhaus 84 Ja-Stimmen, 63 Abgeordnete stimmten in der geheimen Wahl gegen ihn, einer enthielt sich. Damit wurde Wowereit zwar im ersten Anlauf gewählt. Mindestens zwei Abgeordnete aus dem Regierungslager von SPD und CDU wählten ihn aber nicht. Die beiden Fraktionen haben zusammen 86 Stimmen.
Nach seiner erfolgreichen Wiederwahl wurde Wowereit umgehend von Parlamentspräsident Ralf Wieland im Amt vereidigt. Wowereit leistete dabei den Amtsschwur ohne Gottesbezug. Das heißt, er verzichtete auf den Zusatz "...so wahr mir Gott helfe". Mit der Vereidigung endete auch formal die Amtszeit des rot-roten Vorgängersenats.
Wer neben Wowereit im neuen Senat vertreten sein wird, ist indes noch unklar. Erst am kommenden Montag sollen die Namen der acht neuen Senatoren bekanntgegeben werden. Fest steht nur, dass die Regierungsparteien von SPD und CDU jeweils vier Posten besetzen werden.
Nur Kurt Beck regiert länger
Für Wowereit ist es dann in seiner Amtszeit das erste Mal, dass er mit einer großen Koalition regieren wird. Nachdem er 2001 zuerst ein halbes Jahr die Geschäfte mit einer rot-grünen Minderheitsregierung führte, stand er anschließend für neun Jahre an der Spitze eines rot-roten Bündnisses. Eine Koalition mit der Union hatte er dabei noch im Wahlkampf 2011 ausgeschlossen.
Nach einem Streit über den Ausbau der A 100 und anschließenden internen Querelen bei dem einstigen grünen Wunschpartner schwenkten die Sozialdemokraten aber noch einmal um und sondierten fortan eine Koalition mit der Union. "Koalitionen sind keine reinen Wunschangelegenheiten", hatte Wowereit am vergangenen Montag auf dem Landesparteitag gesagt.
Der 58-Jährige kann nun auf die zweitlängste Amtszeit der deutschen Ministerpräsidenten nach seinem Parteifreund Kurt Beck in Rheinland-Pfalz verweisen.
amz/dpa
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