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Drogen: Länder prüfen einheitliche Haschisch-Freigrenze

Marihuana für den Eigenkonsum: Innenminister prüfen gemeinsame Freigrenze Zur Großansicht
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Marihuana für den Eigenkonsum: Innenminister prüfen gemeinsame Freigrenze

Der Besitz von Cannabis ist in Deutschland generell verboten. Der Besitzer von kleinen Mengen geht jedoch straffrei aus. Die Toleranzgrenze ist jedoch von Bundesland zu Bundesland verschieden - das soll sich nun ändern.

Essen - Die Bundesländer prüfen eine einheitliche "Freigrenze" für den Besitz von Haschisch und Marihuana. Das erklärte der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger. "Wir regen an, dass die Justizminister eine Harmonisierung anstreben, damit nicht in unterschiedlichen Ländern unterschiedliche Rechtslagen herrschen", sagte der Sozialdemokrat Jäger den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe.

Der Besitz von Cannabisprodukten ist in Deutschland generell verboten. In kleinen Mengen für den Eigenbedarf wird das Rauschgift aber toleriert, der Besitzer geht straffrei aus. Diese Toleranzgrenze ist allerdings von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich: 13 Bundesländer lassen den Besitz von sechs Gramm Cannabis straffrei, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen erlauben zehn Gramm, Berlin sogar 15 Gramm, wenn allein hinter verschlossenen Türen konsumiert wird. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits 1994 an die Bundesländer appelliert, die Freigrenzen einheitlich zu regeln. Als grobe Richtlinie galt Kiffern bisher, dass unter Eigenbedarf fällt, was in eine Streichholzschachtel passt.

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, begrüßte die Diskussion über einheitliche Standards. Sie dürfe aber "nicht in Richtung einer generellen Legalisierung weicher Drogen führen", sagte er der "WAZ".

ler/dpa

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insgesamt 119 Beiträge
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1. Gekifft wird immer
karlsiegfried 24.05.2013
Eebenso gesoffen, gefressen, gelogen, betrogen, gemordet und so weiter. Ausweg: Eine Legalisierung weicher Drogen wie in Holland ist ideal. Der Schwarzmarkt fällt weg und die hohen Profite auch. Was spricht dagegen? Sind die Holländer süchtiger als die Deutschen oder nur klüger?
2. optional
renee gelduin 24.05.2013
---Zitat--- Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits 1994 an die Bundesländer appelliert, die Freigrenzen einheitlich zu regeln. ---Zitatende--- Also erst vor 16 Jahren ...
3. Ja Herr Malchow
mr.oizo 24.05.2013
die Legalisierung wäre eine Katastrophe für die Polizei. Dann wissen die Herrn Beamten ja gar nicht mehr, wie sie die freigewordene Zeit füllen sollen. Das wäre ja Verschwendung!
4.
meineidbauer 24.05.2013
Zitat von sysopDPADer Besitz von Cannabis ist in Deutschland generell verboten. Der Besitzer von kleinen Mengen geht jedoch straffrei aus. Die Toleranzgrenze ist jedoch von Bundesland zu Bundesland verschieden - das soll sich nun ändern. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drogen-laender-pruefen-einheitliche-haschisch-freigrenze-a-901612.html
In BW und Bayern hingegen werden schon Besitzer kleinster Mengen Marihuana kriminalisiert, während der Akloholrausch als salonfähig gilt. Ging nicht Otto Wiesheu, nachdem er mit über 1 Promille am Steuer einen Menschen getötet hatte, gar annähernd straffrei aus und konnte sogar sein Mandat behalten? Oans, zwoa, gsuffa!
5. Um Gottes Willen
immernachdenklicher 24.05.2013
Ihr werdet doch die Teufelsdroge Marihuana nicht legalisieren wollen! Deutschland wird untergehen in einem Sodom und Gomorra. Wir werden alle stöörrben.
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