"Euro Hawk"-Affäre De Maizière wehrt sich gegen Drohnen-Schelte

Hat Thomas de Maizière das gescheiterte Millionenprojekt "Euro Hawk" zu spät gestoppt? Nein, sagte er jetzt im Deutschlandfunk, Probleme bei derartigen Vorhaben seien normal: "Wenn wir jedes Mal gleich die Reißleine ziehen würden, hätten wir gar keine Rüstungsprojekte."

Verteidigungsminister de Maizière: "Verstehe die öffentliche Aufregung"
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Verteidigungsminister de Maizière: "Verstehe die öffentliche Aufregung"


Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sein Agieren beim Stopp des Drohnenprojekts "Euro Hawk" verteidigt. "Das Ziehen der Reißleine (...) diente auf jeden Fall dazu, höheren Schaden zu verhindern", sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. Er gab aber auch zu bedenken: "Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte. Es gibt kein einziges Beschaffungsverfahren ohne Probleme dieser Größenordnung."

De Maizière bekräftigte seine Absicht, vor der Vorlage seines für den 5. Juni angekündigten Untersuchungsberichts keine abschließende Bewertung vorzunehmen. Zugleich äußerte er Verständnis für das große öffentliche Interesse: "Ich verstehe die öffentliche Aufregung, ich verstehe auch die Kritik daran. Ich bin erstaunt, wie viele jetzt mit Einzelheiten auf dem Markt sind, mit Zahlen und Fakten, die ich so nicht bestätigen kann. Und deswegen muss ich das aushalten und will dann in einem Gesamtüberblick die Dinge vortragen."

Zugleich warnte de Maizière davor, die Entwicklung von Drohnen für die Bundeswehr jetzt generell in Frage zu stellen. "Das ist eine riesige Zukunftstechnologie in Deutschland und Europa. Wir können uns und sollten uns davon nicht abkoppeln."

Die Aufklärungsdrohne hätte voraussichtlich nicht die nötige zivile Flugzulassung erhalten. Die Opposition wirft dem Minister nun vor, das seit rot-grünen Regierungszeiten laufende Projekt zu spät gestoppt und so Hunderte Millionen Euro verschwendet zu haben. Die SPD will sich nicht mit dem angekündigten Bericht zufriedengeben. Der SPD-Politiker Rainer Arnold kündigte im Berliner "Tagesspiegel" an, im Verteidigungsausschuss am 5. Juni nach der Vorlage des Berichts Einsicht in die Originaldokumente zu verlangen. Er wolle sich ein eigenes Bild darüber machen, seit wann der Minister habe wissen können, dass die Drohne in Deutschland voraussichtlich keine Fluggenehmigung erhalte.

ler/dpa

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Seite 1
Lemmi42 24.05.2013
1. Für mich stellt sich die Frage
wer schützt uns vor solchen Geistern,wer braucht sie,wem nützen sie,mir graut bei dem Gedanken wenn ich mir vorstelle,daß dieser Mann nur die Spitze des Eisberges in diesen Ministerium ist.
fr2712 24.05.2013
2. wie dreist muss man sein,
mindestens 500 Millionen in den Sand zu setzen, und dann noch zu sagen, dass das normal sei. Diese unsere Politiker haben jeglichen Bezug zu der Lebenswirklichkeit verloren. Ich finde den Umgang mit den Steuergeldern, den Umgang mit Hilfebduerftigen , den vielen, die mit ihrem Lohn nicht zurecht kommen, uvm. zum Ko***.
kaynchill 24.05.2013
3. :d
"Wenn wir jedes Mal gleich die Reißleine ziehen würden, hätten wir gar keine Rüstungsprojekte." Wo ist jetzt das Problem?^^
idealist100 24.05.2013
4. Ach so
Zitat von sysopDPAThomas de Maizière hat den Vorwurf zurückgewiesen, den "Euro Hawk" zu spät gestoppt zu haben. Der Verteidigungsminister warnte davor, nun Drohnenprojekte generell in Frage zu stellen. Probleme bei der Rüstungsbeschaffung seien normal. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-affaere-de-maiziere-verteidigt-sein-vorgehen-a-901627.html
Normal ist es wenn Politiker und Beamte Steuergeld zum Fenster raus schmeißen. Find ich ja toll. Die sollten wie jeder Bürger mit ihrem Privatvermögen haften.
bwl-spaten 24.05.2013
5.
Zitat von sysopDPAThomas de Maizière hat den Vorwurf zurückgewiesen, den "Euro Hawk" zu spät gestoppt zu haben. Der Verteidigungsminister warnte davor, nun Drohnenprojekte generell in Frage zu stellen. Probleme bei der Rüstungsbeschaffung seien normal. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-affaere-de-maiziere-verteidigt-sein-vorgehen-a-901627.html
Das ist ein parteiübergreifendes Problem und wäre unter einer anderen Regierung vermutlich nicht anders gelaufen. Meiner persönlichen Ansicht nach ist das Herausgeben geschwärzter Akten an den Bundesrechnungshof ein Grund, die Immunität gegen De Maiziere aufzuheben und strafrechtlich zu ermitteln. Egal aus welchem Anlaß geschwärzt worden ist. Wenn das auf Verlangen der US-Regierung geschah, ist es ein Rechtsbruch. Dann hat die BR sich gegen geltendes deutsches Recht den Anordnungen der US-Regierung gebeugt. WEnn es geschehen ist, um den Kenntnisstand über die LAge des Projektes der BR zu irgendeinem Zeitpunkt zu vertuschen, ist es ebenfalls nicht besser. In jedem Fall ist vorsätzlich geschwärzt worden um die Öffentlichkeit und andere Behörden wie eben den Bundesrechnugnshof von Informationen abzuschneiden. In einem Rechtsstaat würde jetzt die Immunität der Verantwortlicehn aufeghoben und es würde strafrechtlich ermittelt werden. In Deutschland sitzt man es einfach aus, begeht permanenten offenen Rechtsbruch, vertröstet bis auf einen Zeitpunkt wo man dann wirklich alles potenzielle Beweismaterial vernichtet hat, es findet sich kein Staatsanwalt der genug in der Hose hat, um ein Fass aufzumachen, es gibt maximal einen Vertuschungsausschuß, der ins LEere läuft und irgendwann sitzt DE Maiziere hochdotiert im Aufsichtsrat eines der beteiligten Rüstungsunternehmen. In jedem anderen Land heißt sowas Korruption, bei uns nennt man es "Panne, "Versagen" oder "Versehen". >500 Miliarden, ein echter Coup. Da ist sicher ordentlich was für den einen oder anderen poltiischen Entscheidungsträger abgefallen.
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