De Maizière zum Drohnendebakel Kein Mumm im Ministerium

Detailliert hat sich Thomas de Maizière zum gescheiterten Drohnenprojekt geäußert: Zeitpunkt und Entscheidung zum Stopp des Vorhabens verteidigt der Verteidigungsminister, Mitarbeiter kritisiert er scharf und gesteht eigene Fehler ein.


Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizìere (CDU) sprach lang: Fast 50 Minuten dauerte seine Pressekonferenz, in der er den Medien Rede und Antwort zum Drohnendebakel um den "Euro Hawk" stand. Er räumte am Mittwoch zwar Versäumnisse bei sich und seinen engen Mitarbeitern ein. Personelle Konsequenzen werde es aber zunächst nicht geben. Der Minister teilte lediglich mit, dass er sich eine solche Entscheidung vorbehalte.

Wen es dann treffen könnte, ist offen. Es könnte sich um die beiden Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf handeln. De Maizière räumte ein, dass er sein Haus besser hätte organisieren müssen, dann wäre er auch früher informiert worden über die Probleme. "Ich hätte früher auch in diesem Bereich mein Haus so ordnen müssen, dass ich als Minister bei Entscheidungen dieser Größenordnung beteiligt werde", sagte de Maizière. "Ich bedauere das", sagte der CDU-Politiker.

"Ich wurde unzureichend eingebunden", hatte der Minister bereits am Vormittag bei seinem Bericht im Verteidigungsausschuss des Bundestags vorgetragen. Der CDU-Politiker gab an, erst am 13. Mai dieses Jahres über die Pläne zum Abbruch des Projekts informiert worden zu sein. Die Probleme seien aber lange vorher im Ministerium bekannt gewesen. Er habe von der Entscheidung zum Stopp des Milliardenprojekts erst nach dem Votum der beiden Staatssekretäre Wolf und Beemelmans erfahren.

Es sei schlechte Tradition im Verteidigungsministerium, Unangenehmes von dem Minister fernzuhalten. Das sei aber nicht in Ordnung. "Man muss den Mut haben, dass man auch Probleme nach oben meldet." Dass sich dies in seinem Haus ändere, dafür wolle er sich einsetzen. "Wir müssen so etwas wie eine Fehlerkultur entwickeln", sagte der CDU-Politiker.

"Es gab eine Chance für eine Zulassung der Serie"

De Maizière nannte den Beschluss, den "Euro Hawk" zu stoppen, eine "richtige Entscheidung, die fehlerhaft zustande gekommen ist". Das Verfahren habe "erhebliche Mängel" aufgewiesen.

Detailliert rechtfertigte er sein Vorgehen: "Nach meiner Bewertung war auch der Zeitpunkt der Entscheidung nicht zu spät." Er ergänzte: "Wären im Herbst 2011 oder im Sommer 2012 die Arbeiten an dem Demonstrator abgebrochen worden, dann wäre der Schaden erheblich größer gewesen. Denn dann wären die Entwicklungskosten für das Aufklärungssystem Isis vergeblich gewesen." Sprich: Nach Meinung des Ministers hat der späte Zeitpunkt des Stopps für den "Euro Hawk" den Schaden nicht vergrößert, sondern minimiert, weil so das Aufklärungssystem Isis weiter entwickelt werden konnte, das im September einsatzbereit sein soll.

De Maizière verteidigte das grundsätzliche Festhalten an dem Drohnenprogramm: "Es gab eine Chance für eine Zulassung der Serie." Er ergänzte: "Es ist richtig, erst alle Möglichkeiten auszuloten, bevor man etwas abbricht."

Aktuelle Stunde im Bundestag

Künftig werde er sich regelmäßige Statusberichte vorlegen lassen, die auch die Probleme von Rüstungsprojekten benennen sollen, sagte de Maizière. Diese Berichte sollen dann auch dem Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestags vorgelegt werden.

Am späten Mittwochnachmittag wird de Maizière zudem in einer Aktuellen Stunde im Bundestag sprechen.

Die Opposition verlangte von de Maizière (CDU) am Mittwoch weitere Aufklärung. Sprecher von SPD, Grünen und Linken bezeichneten die von dem Minister vor dem Verteidigungsausschuss gemachten Angaben als unzureichend. Für Montag wurde deshalb noch einmal eine Sondersitzung des Gremiums zu dem Drohnenprojekt angesetzt, in der de Maizière den Abgeordneten erneut Rede und Antwort stehen soll.

Merkel steht zu ihrem Minister

Angela Merkel stellte sich nach dem Bericht ihres Ministers über die "Euro Hawk"-Affäre am Morgen hinter de Maizière. Auf die Frage, ob die Bundeskanzlerin immer noch volles Vertrauen in die Führungsstärke des Ministers habe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert, über das Vertrauen der Kanzlerin habe schon der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter vor geraumer Zeit alles Notwendige gesagt. Dem habe er nichts Neues hinzuzufügen. Merkel hatte vor zwei Wochen über Streiter ausrichten lassen, sie habe volles Vertrauen in de Maizière.

Der Minister hatte das Beschaffungsprogramm für die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" vor drei Wochen wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Dem Minister wird vorgeworfen, das Projekt erst nach der Investition von mehr als einer halben Milliarde Euro gestoppt zu haben, obwohl sein Ministerium spätestens im Dezember 2011 von den Zulassungsproblemen wusste.

als/heb/dpa/Reuters

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nichzufassen 05.06.2013
1. Verstrickt
Anzunehmen, dass von interessierter Seite jahrelang verschleiert und Informationen zurückgehalten wurden, damit die beteiligten Firmen weiter die Hand aufgehalten konnten. Ein weiterer Selbstbedienungsladen in unserer flächendeckenden Parasitenrepublik, der jetzt hoffentlich auffliegt. aber da werden einige starke Kräfte was degegen haben
Klaus100 05.06.2013
2. Es ist alles gesagt
...aber noch nicht von allen! Wann kommen die Nächsten an die Reihe? Gibt es neue Aspekte? Nein, aber den nächsten Autor zum selben Thema. Die Kampagne geht weiter. Wo sind eigentlich die Beiträge zum Pädophilen-Skandal der Grünen? Eigene Befindlichkeiten? Irgendeinen Grund für die sehr passive Betrachtung des Themas muss es wohl geben.
philip2412 05.06.2013
3. optional
Ich kann aus dieser Pressekonferenz nur entnehmen,daß ein Minister sich nicht für relevante Entscheidungen in seinem Ministerium interessiert,da treffen als Untergeordnete Milliarden-Entscheidungen.Ich hatte immer gedacht,ein Minister wüßte,was in seinem Haus vorgeht.
mps58 05.06.2013
4. Liebe Soziologen
Liebe Soziologen von Rot-Grün, ich gehe nicht davon aus, dass Sie jemals ein komplexes technisches Projekt gemanagt haben. Oder es zumindest versucht haben, wie der Partymanager Wowereit. Nichts an diesen Vorfällen ist ungewöhnlich für ein Großprojekt. Wichtig ist nur, dass man im Prozeßablauf Änderungen und Verbesserungen vornimmt, damit man dieselben Fehler nicht noch einmal macht. Übrigens: Wussten Sie eigentlich, dass der Entwicklungsvertrag 2001 von der rot-grünen Regierung unterzeichnet wurde? Rot-Grün als Pionier militärischer Drohnen, wer hätte das gedacht!
ernster-august 05.06.2013
5. optional
Eigentliche ist es nur noch erbärmliche wie die Spitzen der Gesellschaft, die Verantwortungsträger wenns zum Schwur kommt, sich aus dem Staub machen. Die Staatssekretäre + die Rüstungsindustrie ist an allem Schuld und ihm hat man aus lauter Bosheit nichts gesagt. Es ist diese Art von antrainiertem Selbstbewußtsein , vor nicht allzu langer Zeit nannte man das einfach skrubellos, das einen nur noch anwidert.
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