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Drohnen-Projekt "Euro Hawk": Neue Unterlagen belasten de Maizière

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Verteidigungsminister de Maiziére: Dokumente erschüttern die Glaubwürdigkeit Zur Großansicht
DPA

Verteidigungsminister de Maiziére: Dokumente erschüttern die Glaubwürdigkeit

Die Zweifel an Thomas de Maizière wachsen: Eine Woche vor seinem Auftritt beim "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss zeigen neue Dokumente, dass er schon Anfang 2012 vom nahenden Ende des Drohnen-Projektes wissen musste.

Folgt man den bisherigen Ausführungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, war die Welt in Sachen "Euro Hawk" im Januar 2012 noch in Ordnung. Erst im Mai 2013, rund eineinhalb Jahre später, erfuhr er von "unlösbaren Problemen" mit der Aufklärungsdrohne. Und stoppte das Projekt.

Mit dieser Darstellung begründete der Verteidigungsminister vor einigen Wochen, warum er dem Steuerzahler nicht schon früher das zum Scheitern verurteilte Projekt erspart hat. Und so rettete er noch einmal seinen Job.

Doch nun ist ein neues Dokument aufgetaucht, das die Glaubwürdigkeit de Maizières schwer erschüttert. Bereits am 19. Januar 2012 schrieb sein Rüstungsabteilungsleiter Detlef Selhausen eine E-Mail an das Büro von Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Darin warnte Selhausen vor einem unkontrollierbar werdenden "Euro Hawk"-Projekt: "Hier zeichnet sich eine dramatische Kostenexplosion ab." Alles werde um knapp eine halbe Milliarde Euro teurer.

Man müsse nun neu überlegen, ob man die Drohne anschaffen wolle, schrieb Selhausen. "Nach meiner ersten Einschätzung werde ich eine solche Maßnahme nicht empfehlen". Es war eine deutliche Warnung.

"Jetzt möchte ich mal ernten"

Eine Woche vor seinem Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss bringt diese Enthüllung de Maizière in schwere Bedrängnis. Denn das Dokument belegt, dass sein engster Vertrauter Beemelmans detailreich über das drohende Ende des "Euro Hawk" informiert war. Ist es vorstellbar, dass ein Staatssekretär so eine Information nicht an den Minister weitergibt? Wohl kaum, bei den finanziellen Dimensionen.

Besonders heikel: Just an dem Tag der E-Mail stand ein Gespräch mit Cassidian-Chef Bernhard Gerwert an. Auch dies geht eindeutig aus der E-Mail Selhausens hervor. Der Betreff des Schreibens: "Gespräch BM mit CEO Cassidian am 19. Januar 2012". Zu diesem Gespräch gab es eine Gesprächsvorbereitung, auf die Selhausen in der E-Mail eingeht. Auch hier gilt: Es wäre schon eine eigenartige Ministerialbürokratie, die dem Chef des Hauses vor einem solchen Spitzengespräch derartig entscheidende Details zu möglichen Kostenentwicklung verschweigt.

Das neue Dokument reiht sich ein in eine Serie von Vorlagen, Papieren und Vermerken über den "Euro Hawk", mit denen sich de Maizière schon vor Mai 2013 auseinandergesetzt hat. In Berlin ist der Minister mittlerweile wahrscheinlich die letzte Person, die noch glaubt, dass er selbst erst im Mai von den "unlösbaren" Problemen des Projekts gewusst hat.

Selhausen sagt am Mittwoch als Zeuge im Berliner Untersuchungsausschuss aus. Er gilt als wichtige Informationsquelle - niemand im Ministerium ist besser über die Beschaffungsprojekte des Hauses informiert. Zuvor hatten bereits die ehemaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Rudolf Scharping den Parlamentariern Rede und Antwort gestanden.

Amtsinhaber de Maizière macht sich unterdessen seine eigenen Gedanken zur Verteidigungspolitik. Er habe in seiner politischen Laufbahn häufig sein Ministeramt wechseln müssen, oft ohne die Früchte der von ihm angestoßenen Reformen einsammeln zu können, sagte der Minister der "Stuttgarter Zeitung". "Ich habe so viel gesät, jetzt möchte ich mal ernten."

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insgesamt 120 Beiträge
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1. Ernte
fraecael 24.07.2013
Seine neue Ernte ist da.
2. Wie er selbst sagte:
Ludwigsburger 24.07.2013
"Er möchte ernten, was er gesät hat". Doppeltdeutig! Und auf jeden Fall richtig!!
3. Das mag alles schon sein .......
daslästermaul 24.07.2013
Zitat von sysopDPADie Zweifel an Thomas de Maizière wachsen: Eine Woche vor seinem Auftritt beim "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss zeigen neue Dokumente, dass er schon Anfang 2012 vom nahenden Ende des Drohnen-Projektes wissen musste. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-projekt-euro-hawk-neue-unterlagen-belasten-de-maiziere-a-912804.html
......bloß "Mutti" wird ihren besten Mann nicht vor dem 22.09. entlassen. Ob er danach nochmal wieder Minister werden darf würde ich allerdings offen lassen ...... .
4. Pensionsansprüch
kuac 24.07.2013
Warum klebt er noch an seinem Stuhl? Muss er noch wegen Pensionsansprüche?
5.
neu_ab 24.07.2013
Der Mann ist untragbar. Er hat seine Sorgfaltspflicht verletzt, & afunktionale Waffen eingekauft. Mit nichtfunktionierenden Drohnen kann man keine Terroristen unschädlich machen, Herr Verteidigungsminister.
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Unsinnsprojekte der Bundeswehr: Wasserscheue U-Boote und Flieger-Flops

Die wichtigsten Drohnentypen
"MQ-1 Predator"
Die "MQ-1 Predator" war im Jahr 1995 die erste Drohne, die bei der US-Luftwaffe zum Einsatz kam.

Hersteller: General Atomics Aeronautical Systems
Stückpreis: rund 4.5 Millionen Dollar
Bewaffnung: zwei Luft-Boden-Raketen "AGM-114 Hellfire"
Maße: 8,23 m lang, 14,84 m Flügelspannweite
Reichweite: 3704 km
Flughöhe: max. 7620 m
Steuerung: Fernsteuerung durch einen Piloten
"MQ-9 Reaper"
Die "MQ-9 Reaper"(früher "Predator B") basiert technisch gesehen auf der "MQ-1 Predator". Sie ist aber für den Angriff optimiert, da sie die zehnfache Waffenlast im Vergleich zum Ursprungsmodell befördern kann. Eingesetzt wird sie von der US-Marine und Luftwaffe.

Hersteller: General Atomics Aeronautical Systems
Stückpreis: 10,5 Millionen Dollar
Bewaffnung: bis zu 1361 kg
(z.B. Raketen der Typen "AGM-114 Hellfire" und "AIM-9 Sidewinder" oder Bomben der Typen "GBU-12 Paveway II" und "GBU-38 DAM")
Maße: 10,97 m lang, 20,12 m Flügelspannweite
Reichweite: 5926 km
Flughöhe: max. 15.400 m
Steuerung: Fernsteuerung durch einen Piloten
"RQ-7 Shadow 200"
Die "RQ-7 Shadow 200" dient bei der US Army und dem US Marine Corps zur Aufklärung. Sie ist seit 2003 im Einsatz und kann keine Ziele angreifen.

Hersteller: AAI Corporation
Stückpreis: 275.000 Dollar
Bewaffnung: keine
Maße: 3,4 m lang, 3,9 m Flügelspannweite
Reichweite: 125 km
Flughöhe: max. 4600 m
Steuerung: autonom, mit GPS
"RQ-4 Global Hawk" / "Euro Hawk"
Die "RQ-7 Global Hawk" wird als Langstrecken-Aufklärungsdrohne eingesetzt. Sie existiert in zwei Versionen. Die spätere (RQ-4B) wurde auch von der Bundeswehr als "Euro Hawk" eingeführt, ausgestattet mit Sensoren der deutschen EADS. Die Drohne ist wesentlich größer als "Predator", "Reaper" und "Shadow" und mit einem Strahltriebwerk ausgestattet.

Hersteller: Northrop Grumman
Stückpreis: 35 Millionen Dollar
Bewaffnung: keine
Maße: 13,53 m lang, 35,42 m Flügelspannweite (RQ-4A) bzw. 14,50 m lang, 39,89 m Flügelspannweite (RQ-4B)
Reichweite: 25.000 km (RQ-4A) bzw. 22.780 km (RQ-4B)
Flughöhe: max. 19.800 m
Steuerung: autonom, mit GPS

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