Drohnen-Projekt "Euro Hawk" Neue Unterlagen belasten de Maizière

Die Zweifel an Thomas de Maizière wachsen: Eine Woche vor seinem Auftritt beim "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss zeigen neue Dokumente, dass er schon Anfang 2012 vom nahenden Ende des Drohnen-Projektes wissen musste.

Verteidigungsminister de Maiziére: Dokumente erschüttern die Glaubwürdigkeit
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Verteidigungsminister de Maiziére: Dokumente erschüttern die Glaubwürdigkeit

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Folgt man den bisherigen Ausführungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, war die Welt in Sachen "Euro Hawk" im Januar 2012 noch in Ordnung. Erst im Mai 2013, rund eineinhalb Jahre später, erfuhr er von "unlösbaren Problemen" mit der Aufklärungsdrohne. Und stoppte das Projekt.

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Mit dieser Darstellung begründete der Verteidigungsminister vor einigen Wochen, warum er dem Steuerzahler nicht schon früher das zum Scheitern verurteilte Projekt erspart hat. Und so rettete er noch einmal seinen Job.

Doch nun ist ein neues Dokument aufgetaucht, das die Glaubwürdigkeit de Maizières schwer erschüttert. Bereits am 19. Januar 2012 schrieb sein Rüstungsabteilungsleiter Detlef Selhausen eine E-Mail an das Büro von Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Darin warnte Selhausen vor einem unkontrollierbar werdenden "Euro Hawk"-Projekt: "Hier zeichnet sich eine dramatische Kostenexplosion ab." Alles werde um knapp eine halbe Milliarde Euro teurer.

Man müsse nun neu überlegen, ob man die Drohne anschaffen wolle, schrieb Selhausen. "Nach meiner ersten Einschätzung werde ich eine solche Maßnahme nicht empfehlen". Es war eine deutliche Warnung.

"Jetzt möchte ich mal ernten"

Eine Woche vor seinem Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss bringt diese Enthüllung de Maizière in schwere Bedrängnis. Denn das Dokument belegt, dass sein engster Vertrauter Beemelmans detailreich über das drohende Ende des "Euro Hawk" informiert war. Ist es vorstellbar, dass ein Staatssekretär so eine Information nicht an den Minister weitergibt? Wohl kaum, bei den finanziellen Dimensionen.

Besonders heikel: Just an dem Tag der E-Mail stand ein Gespräch mit Cassidian-Chef Bernhard Gerwert an. Auch dies geht eindeutig aus der E-Mail Selhausens hervor. Der Betreff des Schreibens: "Gespräch BM mit CEO Cassidian am 19. Januar 2012". Zu diesem Gespräch gab es eine Gesprächsvorbereitung, auf die Selhausen in der E-Mail eingeht. Auch hier gilt: Es wäre schon eine eigenartige Ministerialbürokratie, die dem Chef des Hauses vor einem solchen Spitzengespräch derartig entscheidende Details zu möglichen Kostenentwicklung verschweigt.

Das neue Dokument reiht sich ein in eine Serie von Vorlagen, Papieren und Vermerken über den "Euro Hawk", mit denen sich de Maizière schon vor Mai 2013 auseinandergesetzt hat. In Berlin ist der Minister mittlerweile wahrscheinlich die letzte Person, die noch glaubt, dass er selbst erst im Mai von den "unlösbaren" Problemen des Projekts gewusst hat.

Selhausen sagt am Mittwoch als Zeuge im Berliner Untersuchungsausschuss aus. Er gilt als wichtige Informationsquelle - niemand im Ministerium ist besser über die Beschaffungsprojekte des Hauses informiert. Zuvor hatten bereits die ehemaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Rudolf Scharping den Parlamentariern Rede und Antwort gestanden.

Amtsinhaber de Maizière macht sich unterdessen seine eigenen Gedanken zur Verteidigungspolitik. Er habe in seiner politischen Laufbahn häufig sein Ministeramt wechseln müssen, oft ohne die Früchte der von ihm angestoßenen Reformen einsammeln zu können, sagte der Minister der "Stuttgarter Zeitung". "Ich habe so viel gesät, jetzt möchte ich mal ernten."

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insgesamt 120 Beiträge
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Seite 1
fraecael 24.07.2013
1. Ernte
Seine neue Ernte ist da.
Ludwigsburger 24.07.2013
2. Wie er selbst sagte:
"Er möchte ernten, was er gesät hat". Doppeltdeutig! Und auf jeden Fall richtig!!
daslästermaul 24.07.2013
3. Das mag alles schon sein .......
Zitat von sysopDPADie Zweifel an Thomas de Maizière wachsen: Eine Woche vor seinem Auftritt beim "Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss zeigen neue Dokumente, dass er schon Anfang 2012 vom nahenden Ende des Drohnen-Projektes wissen musste. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-projekt-euro-hawk-neue-unterlagen-belasten-de-maiziere-a-912804.html
......bloß "Mutti" wird ihren besten Mann nicht vor dem 22.09. entlassen. Ob er danach nochmal wieder Minister werden darf würde ich allerdings offen lassen ...... .
kuac 24.07.2013
4. Pensionsansprüch
Warum klebt er noch an seinem Stuhl? Muss er noch wegen Pensionsansprüche?
neu_ab 24.07.2013
5.
Der Mann ist untragbar. Er hat seine Sorgfaltspflicht verletzt, & afunktionale Waffen eingekauft. Mit nichtfunktionierenden Drohnen kann man keine Terroristen unschädlich machen, Herr Verteidigungsminister.
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