Drohnenaffäre: De Maizière kämpft um seine Glaubwürdigkeit

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Thomas de Maiziere: Gescheitert beim Befreiungsschlag

Sein Erklär-Marathon sollte ein Befreiungsschlag sein - doch nun muss Thomas de Maizière gegen den Vorwurf der Lüge kämpfen. Seine Behauptung, er habe vom Drohnen-Debakel viel zu spät erfahren, wird für den Verteidigungsminister zur Belastung.

Berlin - Thomas de Maizières Kämpfer an der Nachrichtenfront sind nicht zu beneiden. Seit Tagen steht der Minister in der Affäre um das Millionengrab bei der Entwicklung der " Euro Hawk"-Drohne unter starkem Druck. Am Donnerstag musste der Pressestab erneut eine Nachtschicht einlegen. Bis 23 Uhr wurde an einer Erklärung gefeilt, warum der Chef kein Lügner sei. Am Morgen danach flog de Maizière ins Flutgebiet, doch an den durchgeweichten Dämmen wollten von ihm alle nur Statements zur Drohnen-Affäre hören. Der Lügen-Vorwurf, wiederholte er, sei "eine falsche Unterstellung".

Mit einem fast zwölfstündigen Erklär-Marathon, zuerst in den Ausschüssen des Bundestags, dann im Plenum selber und spät am Mittwochabend auch noch bei ARD und ZDF, hatte der CDU-Politiker versucht, seine Rolle in dem Debakel aufzuklären. Dabei bemängelte er, dass er von den Mehrkosten bei der Zulassung der Drohne, immerhin rund eine halbe Milliarde Euro, zu spät erfahren habe. All dies sei erst am 13. Mai bei ihm angekommen, da hatte sein Apparat schon den Stecker gezogen.

Auch wenn de Maizière die harsche Kritik an seinen beiden engsten Mitarbeitern, die spätestens seit Februar 2012 von den Problemen wussten, später zu relativieren versuchte: Die öffentliche Ohrfeige für die Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf war die Nachricht des Tages. Wie bei anderen Rüstungsdesastern zuvor schien ein Verteidigungsminister die Schuld auf die Arbeitsebene abzuschieben: Er sei nicht richtig "involviert" worden, sagte de Maizière. Verstärkt wurde dies noch von der Ankündigung, dass er sich personelle Konsequenzen vorbehalte.

Die neuen Vorwürfe gegen de Maizière beziehen sich auf ein Interview, das seine vermeintliche Ahnungslosigkeit in Sachen "Euro Hawk" in Frage stellt. Am 7. Mai, der Minister war gerade zu einem Redaktionsbesuch beim "Donaukurier" in Ingolstadt, sprach er recht kenntnisreich über die Probleme bei der Drohnenentwicklung, auch den Stopp des Projekts sah er damals schon voraus. Es dauerte nicht lange, bis die SPD auftrumpfte: Der Minister habe gelogen - schließlich habe er ja schon vor dem 13. Mai über alle Probleme beim "Euro Hawk" Auskunft gegeben.

Wann wusste de Maizière was?

De Maizière, der korrekte Jurist, kritisierte die Vorhaltungen der Opposition als konstruiert. Seine neue Abwehrstrategie mag zwar inhaltlich stimmen, doch sie wirkt ungelenk, wenn sie überhaupt jemand versteht. So habe er durchaus bei einer sogenannten Rüstungsklausur am 1. März 2012 von den Problemen beim "Euro Hawk"-Projekt erfahren, diese seien allerdings damals als lösbar dargestellt worden. Dass es bei der Drohne gar keinen anderen Ausweg als den Stopp des Milliardenprojekts gibt, will er aber erst am 13. Mai 2013 erfahren haben.

Rein formal mag diese Sichtweise durchaus stimmen, gleichwohl ist der Minister in der Affäre an einem Punkt angekommen, den er mit allen Mitteln verhindern wollte. Statt mit seiner Chronologie den gesamten Werdegang des vor seiner Amtszeit gestarteten Pleitenprojekts zu erklären, findet de Maizière sich nun in einer Detaildiskussion wieder: Wann wusste er was? Vor allem aber geht es um die Frage, warum ein Minister bei einem so großen Projekt nicht einmal nachfragte.

Seine Behauptungen, er habe vor dem 13. Mai nie eine Vorlage zu dem Chaos bei der Drohnenentwicklung auf den Tisch bekommen, wirken da wenig. Im Gegenteil: De Maizière, angetreten als Reformer des verkrusteten Wehrressorts, wirkt nach der peinlichen Nabelschau wie ein Minister, der seinen Laden nicht im Griff hat. Dass er die Strukturen und Entscheidungswege nun, zwei Jahre nach Amtsantritt, verändern will und im Verteidigungsausschuss einräumte, dass die Fachaufsicht in seinem Haus bis heute "nicht gut" laufe, hilft ihm dabei nicht wirklich.

Der Minister ist in der Affäre um den "Euro Hawk", in der er eigentlich nur das Ende mit einem ziemlich teuren Schrecken zu verantworten hat, nun endgültig ein Getriebener. Kommt auch nur ein Vermerk zutage, der ihn vor dem 13. Mai 2013 über das Desaster informierte, ist seine Karriere im Wehrressort zu Ende. Übersteht er die Affäre, gilt der enge Vertraute der Kanzlerin kurz vor der Bundestagswahl als Chef eines bis heute chaotisch und ineffizient geführten Ladens, dessen Neuanfang er zumindest in Sachen Rüstungsprojekte offenkundig in den Sand gesetzt hat.

Gescheitert beim Befreiungsschlag

Neue Details bringen das Image von de Maizière, stets als Aktenfresser und detailverliebt dargestellt, ins Wanken. "Nicht schön", diese Formulierung benutzte er im Verteidigungsausschuss, als er über sich und die Drohnen redete. Zerknirscht gestand er ein, dass er im März 2012 den Unterschied zwischen den verschiedenen Drohnen-Typen nicht so genau kannte. Als er kurz darauf für die deutsche Beteiligung am Nato-Drohnen-Projekt AGS warb, habe er von den Problemen beim "Euro Hawk" nichts gewusst. So ahnungslos sieht man als Minister nicht gut aus.

Das Scheitern beim Befreiungsschlag ist im Fall de Maizière trotzdem überraschend. Wie kaum ein anderer Politiker kennt der erfahrene CDU-Mann die immergleichen Grundregeln einer Affäre in der Hauptstadt-Politik. Er weiß, dass bei der Aufklärung die erste Äußerung hieb- und stichfest sein muss und dass man lieber selbst Verantwortung übernimmt, als Untergebene zu beschuldigen. Beide Grundregeln konnte er bei der ersten großen Krise seiner langen Laufbahn jedoch nicht einhalten. Auch wenn der Vorwurf der Lüge sicher zu hart ist, steht das politische Schicksal de Maizières auf der Kippe.

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1. nene
rabenkrähe 07.06.2013
Zitat von sysopDPASein Erklär-Marathon sollte ein Befreiungsschlag sein - doch nun muss Thomas de Maizière gegen den Vorwurf der Lüge kämpfen. Seine Behauptung, er habe vom Drohnen-Debakel viel zu spät erfahren, wird für den Verteidigungsminister zur Belastung. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnenaffaere-de-maiziere-kaempft-um-seine-glaubwuerdigkeit-a-904441.html
.......... Der kämpft gar nicht, der berichterstattet, selbst über sich selber, er schwebt wohl wie ein Übervater über sich selber, und stellt fest, nur richtige Entscheidungen getroffen zu haben. Wie interessant. Andere fehlten und auf die hat dieser Übervater nicht genügend aufgepaßt. So einfach ist das.... rabenkrähe
2. Ich könnte mich erregen
mc6206 07.06.2013
Zitat von sysopDPASein Erklär-Marathon sollte ein Befreiungsschlag sein - doch nun muss Thomas de Maizière gegen den Vorwurf der Lüge kämpfen. Seine Behauptung, er habe vom Drohnen-Debakel viel zu spät erfahren, wird für den Verteidigungsminister zur Belastung. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnenaffaere-de-maiziere-kaempft-um-seine-glaubwuerdigkeit-a-904441.html
aber nachdem ich gesehen habe wie wurschtig Wowereit sich aus dem BER Debakel herausgeredethat, und die SPD kein Problem darin sieht, empfinde ich die ganze Aufregung als Schaumschlägerei um Punkte im Wahlkampft zu sammeln, aber nicht um die Probleme zu lösen. Ich sehe den Spiegel insbesondere als sehr parteiisch dieser Lage. Ich kann mich noch erinnern, als die SPD beschuldigt wurde, die Autobahn-Maut verbockt zu haben, ich kann mich an keinen Rücktritt erinnern. Die Gründe für die Aufregung sind zu vordergründig, tut mir leid. Hier wird getrickst um LdM zu diskreditieren.
3. Lieber Spiegel,
bold_ 07.06.2013
warum berichtet Ihr über jeden Zwischenschritt? Es ist doch nur eine Frage von ein paar Tagen, bis die Wahrheit ans Licht kommt. Dann tritt die Merkel wieder kurz auf und verkündet, sie habe Gauck engeschaltet. Es mag zwar spannend sein für Journalisten, ständig das Ohr auf den Schienen zu haben, aber wenn der Zug entgleist, werden wir alle das Kreischen hören!
4. Welche Politiker kämpfen nicht -
wurzelbär 07.06.2013
Zitat von sysopDPASein Erklär-Marathon sollte ein Befreiungsschlag sein - doch nun muss Thomas de Maizière gegen den Vorwurf der Lüge kämpfen. Seine Behauptung, er habe vom Drohnen-Debakel viel zu spät erfahren, wird für den Verteidigungsminister zur Belastung. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnenaffaere-de-maiziere-kaempft-um-seine-glaubwuerdigkeit-a-904441.html
wenn die Prioritäten und Kategorien nicht mehr stimmen, um IHRE Glaubwürdigkeit. Wenn man als Bürger sich diese "Politiker" ansieht, sind das auch nur Menschen - mit gutbezahlen Fehlern im großen Zusammenhalt untereinander.
5. Man muss nur mal den Artikel im Donaukurier lesen...
2idane 07.06.2013
...dann wird sonnenklar, dass hier bereits am 9. Mai - unter Berufung auf den Minister und auf Berichte seines Ministeriums - das Drohnen-Problem in vollem Umfang, inkl. der Mehrkosten von 500 Mio., dargestellt wird. Wieso er sich nun ein Statement schreiben ließ, demzufolge er erst 4 Tage später, am 13. 5., vollumfänglich von dieser Problemlage erfahren haben will - eine Eselei seiner Berater und Ghostwriter. Und die ist jetzt endgültig eine zuviel - sie lässt ihn als einen dastehen, der die Unwahrheit gesagt hat.
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