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29. Juli 2010, 18:18 Uhr

Duisburgs Oberbürgermeister

Der Un-Verantwortliche

Ein Kommentar von

Manche Rücktritte sind überraschend - der des Duisburger Oberbürgermeisters sollte unausweichlich sein. Adolf Sauerland will seinen Posten trotz der Love-Parade-Katastrophe behalten. Und verkennt dabei, was politische Verantwortung wirklich bedeutet.

Berlin - Adolf Sauerland wird der Trauerfeier für die Opfer der Love-Parade fernbleiben. Das zeugt von Rücksicht auf die Gefühle der Trauernden, die auf der Love-Parade in Duisburg Angehörige verloren haben. Die Anwesenheit des CDU-Oberbürgermeisters am Samstag hätten viele als Provokation empfinden müssen.

Nicht, weil bereits geklärt ist, ob Sauerland Mitschuld am Unglück trägt. Das wird die juristische Aufklärung erbringen. Doch es gibt Umstände, Katastrophen zumal, die mehr erfordern: den Rücktritt.

Derjenige, der sein Amt zur Verfügung stellt, zeigt damit der Öffentlichkeit an, dass er bereit ist, Verantwortung zu tragen. Abstrakt zunächst für seine Verwaltung, der er vorsteht. Und ganz persönlich, indem er auf eine Karriere verzichtet, möglicherweise auch auf Bezüge, die ihm durch sein vorzeitiges Ausscheiden entgehen.

Das meinte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, als sie sagte, der Oberbürgermeister werde "sich letztendlich der politischen Verantwortung stellen müssen". Das meinte NRW-Innenminister Ralf Jäger, als er sagte, "dass der Oberbürgermeister gut beraten wäre, sehr schnell für sich die Antwort auf die Frage zu finden, welche moralische Verantwortung er trägt, und daraus zu handeln". Das meinte auch Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, als er zur Causa Sauerland sagte: "Es ist das Wesen der politischen Verantwortung, das es nicht an persönliches Fehlverhalten geknüpft ist, sondern für gravierende Fehlentscheidungen im Verantwortungsbereich des Politikers wirksam wird."

Der Rücktritt ist, wenn man so will, eine Art symbolische Sühneleistung vor der Gesellschaft. Ein Opfer, das der Amtsträger bringt, auch wenn er sich selbst nicht in der Schuld sieht. Der Traumatologe Georg Pieper, der schon zu Unglücken wie der Flugschau in Ramstein oder dem ICE-Unglück in Eschede geforscht hat, sagt über Duisburg: "Die Menschen brauchen Schuldige, um das Ereignis zu verarbeiten."

Ein Kommunalpolitiker wird zum nationalen Fall

Die deutsche Öffentlichkeit hat in den vergangenen Monaten eine Reihe von Rücktritten erlebt. Es waren Anlässe, die sich im Vergleich zu Duisburg wie Nichtigkeiten ausnehmen. Die Ministerpräsidenten Roland Koch und Ole von Beust stellten ihre Ämter zur Disposition, weil sie ihr bisheriges politisches Leben hinter sich lassen und nach neuen Perspektiven suchen wollten, Bundespräsident Horst Köhler, weil er nach der Kritik an einem Statement zu deutschen Militäreinsätzen mangelnden Respekt vor dem Amt ausmachte. Die Öffentlichkeit reagierte in diesen Fällen irritiert, weil die zeitliche Häufung von Rücktritten wie eine Modeerscheinung im hedonistischen Zeitalter wirkte. Nach dem Motto: Wenn es mir nicht mehr passt, bin ich eben weg.

Sauerland aber will nicht zurücktreten.

So gesehen, ist die Entscheidung des Duisburger Oberbürgermeisters, zu bleiben und die Folgen durchzustehen, eine Ausnahme von jener Regel, die sich zuletzt in der politischen Klasse auszubreiten drohte.

Nur: Es ist die falsche Ausnahme.

Ein Oberbürgermeister in der Defensive

Sauerland war bis zur Love Parade ein Politiker aus der Provinz. Die Stadt wollte mit dem Großereignis einen Imagegewinn verbuchen. Sie wollte die positiven Folgen nutzen. Nun muss sie auch die negativen tragen - an erster Stelle ihr Oberbürgermeister. Denn seit dem tragischen Unglück, bei dem auch Gäste aus dem Ausland umkamen, ist er nicht mehr nur der Kommunalpolitiker aus Duisburg. Er steht für mehr: dafür, wie in Deutschland ein Verantwortlicher nach einem solchen Ereignis mit Würde aus dem Amt ausscheidet. Oder eben nicht.

Tragisch für ihn, aber selbstverschuldet: Den richtigen Zeitpunkt dafür hat der CDU-Politiker schon verpasst. Nun ist er in der Defensive, am Donnerstag demonstrierten rund 400 aufgebrachte Bürger vor seinem Rathaus. Schon auf der Pressekonferenz nach den Todesfällen agierte er unglücklich und versäumte es, persönliche Konsequenzen zu ziehen.

In einem Interview in der "Bild"-Zeitung am Donnerstag versucht er den Befreiungsschlag: Er lehnte jede unmittelbare Verantwortung für die Genehmigung der schon zuvor in seiner Verwaltung höchst umstrittenen Love Parade ab. "Ich habe nichts unterschrieben, keine einzige Genehmigung", wird Sauerland zitiert. Anwaltlich vertreten lässt er sich von der Kanzlei des Helmut-Kohl-Freundes Stephan Holthoff-Pförtner. Auch das eine Entscheidung, die unter öffentlichkeitswirksamen Gründen unter die Rubrik "unglücklich" fällt. Der erfahrene Jurist war Kohls Beistand in der CDU-Spendenaffäre. Will Sauerland etwa die Folgen von Duisburg aussitzen?

Im Oktober tagt der Stadtrat zum ersten Mal nach der Sommerpause. Dann könnte Sauerland aus seinem Amt gewählt werden. Die Fraktion der Linken hat bereits einen entsprechenden Antrag angekündigt. Doch viele Bürger verstehen nicht, dass Sauerland nicht selbst zurücktritt. Sie demonstrieren vor dem Rathaus, rufen: "Der Oberbürgermeister muss weg, weg, weg!" Und werfen ihm vor, aus finanziellen Erwägungen im Amt zu bleiben.

Das "Bild"-Interview sollte Sauerland entlasten, womöglich im Vorgriff auf die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Doch es wirkt anders: Hier schiebt ein Stadtoberer seinen unteren Beamten die Schuld indirekt zu, er nimmt den Rat der Stadt in die Pflicht.

Es gibt - nicht nur - in der Politik eine Art von Realitätsverlust, die das eigene Ich in den Mittelpunkt der Welt stellt. Menschlich mag das verständlich sein, einem Amt gegenüber aber unangemessen.

Die SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis wurde einst nach einer Wahl, die ihre Partei verlor, gefragt, ob nicht die CDU als stärkste Fraktion das Anrecht auf ihren Posten habe. Erschrocken fragte sie den TV-Moderator Reinhold Beckmann zurück: "Und wo bleibe ich dabei?" Es war eine selten ehrliche Antwort.

Wenig später fiel sie in vier Wahlgängen durch.

Ist es diese Frage, die Sauerland bewegt? "Und wo bleibe ich dabei?"

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