DVU Fremdenfeindlich, Amerikafeindlich, Verfassungsfeindlich


DVU-Wahlplakat in Brandenburg: Die rechtsextreme Partei hat zum zweiten Mal den Einzug in den Potsdamer Landtag geschafft
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DVU-Wahlplakat in Brandenburg: Die rechtsextreme Partei hat zum zweiten Mal den Einzug in den Potsdamer Landtag geschafft

Die Deutsche Volksunion (DVU) ist mit rund 11.500 Mitgliedern die größte rechtsextreme Partei in Deutschland. Laut Verfassungsschutz bilden Fremdenfeindlichkeit, Antiamerikanismus und Relativierung des Holocaust die Schwerpunkte ihrer verfassungsfeindlichen Bestrebungen.

Der Verleger Gerhard Frey gründete die DVU 1987 und ist seitdem Bundesvorsitzender und Hauptgeldgeber der Partei. Nach Auffassung des Verfassungsschutzes leitet er die DVU zentralistisch und legt die ideologische Richtung fest. Seine Machtposition innerhalb der Partei lässt den 16 Landesverbänden wenig Raum für eigenständige politische Arbeit.

In seinem Verlag DSZ gibt Frey die wöchentlich erscheinende "National-Zeitung" (NZ) mit einer Auflage von rund 40.000 Exemplaren heraus. Die Berichterstattung der NZ, die als Sprachrohr der Partei gilt, wird vom Verfassungsschutz als einseitig, verzerrt und verschwörungstheoretisch geprägt bezeichnet.

Bei Wahlen tritt die DVU grundsätzlich nur an, wenn die realistische Chance besteht, in ein Parlament einzuziehen. Bisher war die Partei in den Landtagen in Bremen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein vertreten.

Ihren größten Erfolg erzielte die Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt 1998, bei der sie überraschend 12,9 Prozent der Stimmen erreichte. Die Mitgliederzahl stieg in jenem Jahr auf rund 18.000, ein Teil der 16 DVU-Abgeordneten verließ die Fraktion aber nach internen Streitigkeiten.

In Bremen schafften DVU-Abgeordnete bei insgesamt vier Wahlen den Einzug in die Bürgerschaft. Drei Mal scheiterte die Partei zwar an der Fünf-Prozent-Hürde, bekam wegen der Wahlkreisaufteilung mit Bremerhaven aber jeweils einen Sitz. Erfolgreich war die DVU außerdem 1992 bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein (6,3 Prozent) und 1999 in Brandenburg (5,3 Prozent). In Schleswig-Holstein schaffte sie den Einzug ins Parlament danach nicht mehr.

Zuletzt sorgte die DVU im Sommer 2004 mit einem Wahlwerbespot zur brandenburgischen Landtagswahl für Aufsehen. In einem Fernsehspot warb die Partei mit der verstorbenen ehemaligen brandenburgischen SPD-Sozialministerin Regine Hildebrandt. Die SPD stoppte die Werbung mit einer einstweiligen Verfügung.

Hilke Janssen, ddp



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