Chronologie Der Ablauf der Edathy-Affäre

Der Prozess gegen Sebastian Edathy wurde eingestellt. Der frühere Bundestagsabgeordnete hat zugegeben, Bilder von nackten Jungen heruntergeladen zu haben. Die Chronologie der Kinderporno-Affäre.

Ex-Abgeordneter Edathy in der Bundespressekonferenz: Ein Rückblick
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Ex-Abgeordneter Edathy in der Bundespressekonferenz: Ein Rückblick


Berlin - Die wichtigsten Daten zur Kinderpornografie-Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy:

  • 7. Februar 2014: Edathy legt mit sofortiger Wirkung sein Bundestagsmandat nieder. Der Innenpolitiker war seit 1998 Mitglied des Bundestags und Vorsitzender im NSU-Untersuchungsausschuss. Als Grund für seinen Schritt wurden gesundheitliche Probleme angegeben.
  • 10. Februar: Ermittler haben die Privatwohnungen und die Büroräume von Edathy durchsucht. Wenige Tage später bezeichnet der SPD-Politiker die Hausdurchsuchungen als "unverhältnismäßig", sie widersprächen rechtsstaatlichen Grundsätzen.
  • 14. Februar: Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich tritt wegen der Edathy-Affäre zurück. Der CSU-Politiker hatte die SPD-Spitze im Oktober 2013 noch als Innenminister über den Kinderpornografie-Verdacht informiert.
  • 24. Februar: Die SPD leitet ein Parteiordnungsverfahren gegen Edathy ein.
  • 2. Juli: Kommt nun Licht in die Affäre um Edathy? Ein Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Affäre nimmt seine Arbeit auf.
  • 17. Juli: Die Staatsanwaltschaft Hannover klagt Edathy an. Das Landgericht Verden bestätigte den Eingang der Anklage. Der Politiker soll kinderpornografische Fotos und Videos besessen haben.
  • 29. August: Edathy klagte gegen die Durchsuchungen seiner Wohnungen in der Kinderporno-Affäre. Das Bundesverfassungsgericht weist die Beschwerde des Ex-SPD-Abgeordneten zurück.
  • 18. November: Das Landgericht Verden, das für Edathys Wohnort Rehburg-Loccum zuständig ist, gibt bekannt, dass der Prozess gegen ihn am 23. Februar 2015 beginnen soll.
  • 18. Dezember: Edathy stellt sich erst der Hauptstadtpresse, dann sagt er als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags aus.
  • 5. Februar 2015: Vor dem Untersuchungsausschuss verweigert der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann die Aussage. Er galt als wichtigste Figur, um die politischen Umstände der Affäre aufzuklären.
  • 23. Februar: Der Prozess gegen Edathy vor dem Landgericht Verden beginnt - und wird nach nur anderthalb Stunden wieder unterbrochen. Zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung gab es einen Streit über die Möglichkeit einer Einstellung des Verfahrens gegen Geldauflage.
  • 2. März: Edathy gesteht vor Gericht, mit seinem dienstlichen Laptop Videos und Bilder von nackten Jungen aus dem Internet heruntergeladen zu haben. Das Gericht stellt das Verfahren ein. Edathy muss 5000 Euro an den Kinderschutzbund Niedersachsen zahlen - ist aber nicht vorbestraft.
  • 1. Juni: Die zuständige Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover entscheidet,dass Edathy seine SPD-Mitgliedschaft ab sofort für drei Jahre ruhen lassen muss. Aus der Partei ausgeschlossen werden soll er nicht. Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete kündigt noch am Abend an, dass er Berufung gegen die Entscheidung einlegen werde.

vek/bka/heb/dpa

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