Edathy-Affäre Union erhöht Druck auf Oppermann

Kurz vor seinem Auftritt im Edathy-Untersuchungsausschuss gerät Thomas Oppermann ins Visier von CDU und CSU. Unionspolitiker äußern im SPIEGEL den Verdacht, der SPD-Fraktionschef habe früh von den Kinderporno-Vorwürfen gewusst.

SPD-Fraktionschef Oppermann: Im Visier der Union
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SPD-Fraktionschef Oppermann: Im Visier der Union


In der Affäre um die Kinderpornografie-Vorwürfe gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy erhöht die Union den Druck auf SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. "Für mich steht der Verdacht im Raum, dass die SPD-Spitze, allen voran Thomas Oppermann, bereits von den Ermittlungen gegen Edathy Kenntnis hatte, bevor Friedrich überhaupt involviert war", sagte Armin Schuster, Unions-Obmann im Edathy-Untersuchungsausschuss, dem SPIEGEL.

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Im Zuge der Edathy-Affäre musste der damalige Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich im Februar 2014 zurücktreten, weil er im Oktober 2013 Informationen über den Verdacht gegen Edathy an SPD-Chef Sigmar Gabriel weitergegeben hatte. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

"Es ist sehr naheliegend, dass die erste Information an die SPD-Spitze nicht von Herrn Friedrich kam", sagte auch CSU-Mann Michael Frieser. Frieser ist stellvertretender Vorsitzender des Edathy-Ausschusses. "Die entscheidende Frage ist: Hat die SPD nur darauf gewartet, dass Friedrich etwas sagt?"

Kommende Woche werden sowohl Oppermann als auch Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor dem Untersuchungsausschuss erwartet. Nach bisheriger Darstellung informierte Friedrich im Oktober 2013 zunächst Gabriel darüber, dass Edathys Name im Zusammenhang mit ausländischen Ermittlungen wegen Kinderpornografie aufgetaucht sei. Der SPD-Vorsitzende weihte Steinmeier ein, der wiederum Oppermann unterrichtete.

Der Untersuchungsausschuss soll herausfinden, wer Edathy vor den Ermittlungen gewarnt haben könnte. Edathy selbst hatte den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann als Tippgeber genannt. Dieser habe seine Informationen vom damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke gehabt. Hartmann und Ziercke bestreiten diese Version.

Edathy hatte kurz vor der Durchsuchung seines Hauses und seines Bundestagsbüros sein Mandat niedergelegt. Das Strafverfahren gegen ihn wegen des Besitzes von Kinderpornografie wurde gegen Zahlung einer Geldauflage von 5000 Euro eingestellt.

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