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16. Februar 2014, 10:10 Uhr

Edathy-Affäre

Oppermann verteidigt Anruf bei BKA-Chef Ziercke

Thomas Oppermann wehrt sich gegen die schweren Vorwürfe von Hans-Peter Friedrich: Er habe sich in der Edathy-Affäre "in jeder Hinsicht gesetzeskonform verhalten". Kommende Woche will der SPD-Fraktionschef vor dem Bundestag seine Rolle im Fall Edathy erklären.

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat eigenes Fehlverhalten in der Affäre um den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy zurückgewiesen. Er sei sich "der Brisanz der Informationen" des damaligen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) sehr bewusst gewesen und habe sich "in jeder Hinsicht gesetzeskonform verhalten", sagte Oppermann der "Bild am Sonntag".

Auch sein umstrittenes Telefonat mit BKA-Chef Jörg Ziercke verteidigte Oppermann und begründete es mit seinen Dienstpflichten als damaliger Fraktionsgeschäftsführer. "Es stand eine Regierungsbildung bevor mit wichtigen Personalien. Da kann es zu schweren Fehlentscheidungen kommen", sagte er. "Als der Hinweis auf Edathy kam, hatte ich die Sorge, dass etwas Schlimmes passiert sein könnte." Er habe bei Ziercke angerufen, "um die Sache einordnen zu können".

Der BKA-Chef habe ihm aber "keine Einzelheiten genannt", sagte Oppermann der "BamS". Ziercke habe die von ihm vorgetragenen Informationen "nicht kommentiert". Daher habe er den Eindruck gehabt, "dass ein Ermittlungsverfahren nicht ausgeschlossen ist".

"Das ist nicht ganz fein"

Zuvor hatte der zurückgetretene Landwirtschaftsminister Friedrich den SPD-Fraktionschef angegriffen. Am Rande des kleinen CSU-Parteitags in Bamberg sagte Friedrich: Oppermann habe ein gezieltes Ablenkungsmanöver gefahren, um seine eigene Karriere zu retten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sei nach widersprüchlichen Aussagen in der Edathy-Affäre selbst schon "am Schlafittchen" gewesen und habe dann in letzter Sekunde ihm den Ball zugeschoben. "Das ist nicht ganz fein", sagte Friedrich.

Oppermann gibt sich derweil mitfühlend. Zum Rücktritt Friedrichs vom Amt des Landwirtschaftsministers sagte er, Friedrich habe "nichts Unrechtes" tun wollen. Er habe "eine Ermessensentscheidung getroffen und sich dabei sehr anständig gegenüber dem künftigen Regierungspartner verhalten". "Dass er dafür mit dem Rücktritt bezahlen musste, ist bitter und tragisch."

Seine Pressemitteilung vom Donnerstag verteidigte Oppermann mit seinen Informationspflichten gegenüber der Öffentlichkeit. Der SPD-Fraktionschef hatte darin bekanntgegeben, dass Friedrich den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel bereits im Oktober informiert hatte, dass Edathys Name im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Er habe die Erklärung mit Friedrich telefonisch abgesprochen, betonte Oppermann. Friedrich habe auch die schriftliche Fassung vorab gekannt und "keine Einwände" gehabt.

Entschieden wies Oppermann den Verdacht zurück, dass Edathy direkt oder indirekt aus der SPD gewarnt worden sein könnte: "Ich habe in dieser Angelegenheit bis zu seinem Rücktritt keinen Kontakt mit ihm gehabt. Und ich bin absolut sicher, dass keiner von uns Sebastian Edathy irgendeinen Hinweis gegeben hat." Inzwischen jedoch wird nach SPIEGEL-Informationen im Kanzleramt systematisch geprüft, wer von den Ermittlungen wusste und Edathy womöglich frühzeitig gewarnt hat. Edathy selbst bestreitet, von Tippgebern einen Hinweis auf die Ermittlungen bekommen zu haben.

Plötzlich waren die Karrierewünsche Edathys vom Tisch

Im Interview mit der "BamS" sagte Oppermann, dass Edathy ihm am 8. November am Rande der Koalitionsverhandlungen seine Karrierewünsche vorgetragen habe. Nach dem Gespräch sei Edathy dann aber nie wieder auf ihn zugekommen. "Er hat keinerlei Interesse mehr an einem politischen Posten signalisiert. Ich nehme an, dass dies an der breiten Berichterstattung über die Ermittlungserfolge in Kanada lag."

Mit Blick auf die Ankündigung der Opposition, ihn im Innenausschuss zu seiner Rolle im Fall Edathy zu befragen, sagte Oppermann: "Ich will nächste Woche vor dem ganzen Bundestag reden." Der Innenausschuss sei "nicht der richtige Rahmen".

Edathy hatte am Freitag vergangener Woche sein Bundestagsmandat niedergelegt. Wenige Tage später durchsuchten Ermittler seine Wohn- und Büroräume. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt nach eigenen Angaben gegen den SPD-Politiker wegen Vorwürfen "im Grenzbereich" zur Kinderpornografie.

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