Kinderpornografie-Vorwürfe Kanadische Behörden gaben Hinweise auf Edathy

In der SPD gilt Sebastian Edathy als Vorzeige-Politiker. Nun muss er sich gegen schwere Vorwürfe wehren, es geht um den Verdacht des Besitzes von Kinderpornografie. Nach SPIEGEL-Informationen kamen erste Hinweise zu den Ermittlungen von kanadischen Behörden.

SPD-Mann Edathy (Archivbild): Unter Druck nach schweren Verdächtigungen
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SPD-Mann Edathy (Archivbild): Unter Druck nach schweren Verdächtigungen

Von , und Michael Fröhlingsdorf


Berlin - Nachwuchshoffnung, gefeierter Experte für Innenpolitik, verlässlicher Workaholic - Sebastian Edathy (SPD) hatte sich als Politiker einen makellosen Ruf erarbeitet. Als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag machte er sich bundesweit als engagierter Aufklärer einen Namen, er gilt als Verkörperung des seriösen, engagierten Sacharbeiters.

Und jetzt das: Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den 44-Jährigen, Wohnungen und Büros in Niedersachsen und Berlin wurden durchsucht, es geht offenbar um angebliche Straftaten im Zusammenhang mit Kinderpornografie. Zuerst berichtete Edathys Heimatzeitung "Die Harke" über die Ermittlungen. Er selbst wies alle Vorwürfe entschieden zurück.

Viele Fragen sind ungeklärt, der Fall gibt Rätsel auf. Ist es wirklich vorstellbar, dass der hochangesehene Politiker mit solchen Dingen zu tun hat? Sind die Anschuldigungen wirklich belastbar? Oder steht Edathy womöglich völlig zu Unrecht unter Verdacht?

Nach Informationen des SPIEGEL fanden sich Hinweise auf Edathy in umfangreichem Material, das die kanadische Polizei in den vergangenen drei Jahren bei Ermittlungen gegen einen internationalen Kinderporno-Ring sicherstellte. Die Operation lief unter dem Codenamen "Spade".

Bis Ende 2013 waren in diesem Zusammenhang mehr als 340 Personen festgenommen worden, die kinderpornografische Fotos und Filme in Kanada, den USA und anderen Ländern über das Internet gehandelt haben sollen. Unter den Opfern sollen, außer fünf- bis zwölfjährigen Jungen aus Osteuropa, auch Kinder aus Deutschland gewesen sein.

Edathy weist die Vorwürfe entschieden zurück

Die Ermittler fanden auch Hinweise auf deutsche Kunden. Diese Informationen wurden von den Kanadiern an das Bundeskriminalamt weitergeleitet und von der Zentralstelle Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main bearbeitet. Die drei Staatsanwälte der ZIT sind auf Kinderpornografie im Netz und ähnliche Fälle spezialisiert. Sie haben das Material gesichtet und in mehreren Fällen entschieden, die Staatsanwaltschaften an den Wohnorten der Beschuldigten einzuschalten, die dann jeweils die nötigen Durchsuchungsbeschlüsse erwirken sollten. So gerieten die Vorwürfe gegen Edathy offenbar an die Staatsanwaltschaft Hannover.

Die Staatsanwaltschaft Hannover wollte sich zu den Kinderporno-Vorwürfen bislang nicht äußern. Edathy selbst war für Anfragen zunächst nicht zu erreichen. Er wies jedoch alle Vorwürfe auf seiner Facebook-Seite zurück: "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften beziehungsweise hätte mir diese verschafft, ist unwahr." Ein strafbares Verhalten liege nicht vor. Eine Durchsuchung seiner Privatwohnung am Montag habe "nur auf Mutmaßungen" beruht. Auch für ihn gelte die Unschuldsvermutung.

Bestürzung in der SPD

Die SPD zeigte sich bestürzt über den Verdacht. "Ich hoffe, dass die Ermittlungsbehörden den Sachverhalt schnell und umfassend aufklären können", sagte Fraktionschef Thomas Oppermann. Erst am Samstag hatte Edathy nach 15 Jahren im Bundestag überraschend sein Mandat niedergelegt - angeblich aus gesundheitlichen Gründen. In der Presse wurde über ein Burnout spekuliert.

Für Edathy sind die Vorwürfe ein harter Schlag. Der studierte Soziologe, dessen Vater in den Sechzigern aus Indien nach Deutschland kam, hat es weit gebracht. 1998 schaffte er es via Direktmandat zum ersten Mal in den Bundestag, 2005 wurde er Vorsitzender des Innenausschusses. Migrationspolitik und der Kampf gegen rechts gelten seitdem als seine Spezialgebiete.

Mit viel Leidenschaft setzte sich Edathy zum Beispiel für die doppelte Staatsbürgerschaft ein und schärfte so das Profil der SPD. Als Politiker, der selbst einen Migrationshintergrund hatte, konnte er besonders glaubwürdig für eine Neuregelung werben. Außerdem war er einer der energischsten Verfechter des Gesetzes zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung.

2012 folgte dann das Meisterstück: Edathy wurde Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, der die Morde des rechtsextremen NSU aufklären sollte. Eine anspruchsvolle Aufgabe, die ihm viel Ansehen einbrachte. Parteiengezänk stellte er im Ausschuss hintenan. Seine Wut sparte er vielmehr für die Vertreter der Ermittlungsbehörden, deren Versagen er in seinen scharfen Verhören enttarnte. Jetzt ist er wieder gefragt - als Verteidiger in eigener Sache.

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