Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Kinderporno-Ermittlungen: Verfassungsrichter weisen Edathys Beschwerde ab

SPD-Politiker Edathy:  "Keine hinreichende Aussicht auf Erfolg"  Zur Großansicht
DPA

SPD-Politiker Edathy: "Keine hinreichende Aussicht auf Erfolg"

Sebastian Edathy klagte gegen die Durchsuchungen seiner Wohnungen in der Kinderporno-Affäre. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde des Ex-SPD-Abgeordneten zurückgewiesen.

Karlsruhe - Erneuter Rückschlag für Sebastian Edathy: Die von dem SPD-Politiker erhobenen Rügen "haben keine hinreichende Aussicht auf Erfolg", teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit. "Sie sind teilweise unzulässig, im Übrigen unbegründet." Damit wiesen die Richter die Beschwerde des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten gegen die Durchsuchung seiner Wohnungen zurück.

In dem Ermittlungsverfahren gegen Edathy wegen des Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie hatten die Behörden im Februar die Durchsuchung seiner Wohnungen und seines Abgeordnetenbüros sowie den Zugriff auf seine E-Mails beschlossen. Dagegen wandte sich Edathy an das Landgericht Hannover, hatte aber keinen Erfolg. Anfang Mai reichte er Verfassungsbeschwerde ein.

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat gegen Edathy im Juli Anklage wegen Besitzes von kinderpornografischen Fotos und Videos erhoben. Ob das zuständige Landgericht Verden ein Hauptverfahren gegen den SPD-Politiker eröffnen wird, ist noch offen. Sollte es dazu kommen und Edathy verurteilt werden, drohen ihm bis zu zwei Jahre Haftstrafe.

Entscheidung über Eröffnung eines Hauptverfahrens im September

Eine Sprecherin des Landgerichts sagte gegenüber SPIEGEL ONLINE, man habe die Entscheidung aus Karlsruhe zur Kenntnis genommen. Es gebe noch keine Entscheidung der zuständigen Kammer zur Eröffnung eines Hauptverfahrens. Damit sei im Laufe des Septembers zu rechnen, so die Sprecherin.

Die Hoffnung von Edathy und seinem Verteidiger war gewesen, mit einer für sie positiven Entscheidung aus Karlsruhe Einfluss auf die Entscheidung des Landgerichts nehmen zu können. In diesem Fall wäre die Staatsanwaltschaft eines Teils ihres Anklage-Materials beraubt gewesen.

fab/flo/srö/dpa

Diesen Artikel...

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Fotostrecke
SPD-Politiker Edathy: Der tiefe Fall des Aufsteigers


Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: