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SPD-Politiker: Edathy weist Kinderporno-Vorwurf zurück

DPA

Der SPD-Politiker Sebastian Edathy weist den Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie von sich. Die Behauptung, die auch in seiner eigenen Partei verbreitet worden war, sei unwahr, teilte er auf Facebook mit. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, äußert sich aber nicht zu den Gründen.

Hamburg - Die SPD-Bundestagsfraktion nannte es einen schwerwiegenden Verdacht gegen Sebastian Edathy: Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sprach am Dienstag von "Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie". Jetzt hat sich Edathy selbst zu Wort gemeldet.

Auf seiner Facebook-Seite teilte der Sozialdemokrat mit: "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr. Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten", schreibt er.

Weiter teilte er mit: "Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor."

Zuvor war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Hannover seit Montag gegen Edathy ermittelt. Er war am Wochenende überraschend als Bundestagsabgeordneter zurückgetreten. Auf Facebook teilte er am Samstag mit: "Ich habe mich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden, mein Bundestagsmandat niederzulegen."

Hausdurchsuchung in Büro und Wohnungen

Am Montag hatte die Polizei Wohnungen und Büroräume von Edathy in Niedersachsen und Berlin durchsucht. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte SPIEGEL ONLINE die Durchsuchungen. Zu den Gründen wollte sich die zuständige Staatsanwältin Kathrin Söfker auf Anfrage nicht äußern: "Zum Hintergrund der Ermittlungen kann ich derzeit nichts sagen. Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab."

Die Polizei habe Edathys Wohnungen in Berlin und Rehburg sowie das SPD-Büro in Stadthagen und sein Abgeordnetenbüro in Berlin durchsucht, wie es in niedersächsischen SPD-Kreisen heißt. Letzteres dementierten die Staatsanwältin und Bundestagspressesprecher Ernst Hebeker. Dieser sagte SPIEGEL ONLINE, dass es im Fall Edathy "bislang keine Durchsuchungen im Bundestag" gegeben habe.

Bei den Durchsuchungen wurden Speichermedien sichergestellt. Edathy selbst sei nicht angetroffen worden. Es ist unklar, wo sich der 44-jährige Politiker derzeit aufhält.

Die SPD-Bundestagsfraktion zeigte sich erschüttert über die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihren bisherigen Abgeordneten Edathy. Fraktionsgeschäftsführerin Lambrecht sprach von "schwerwiegenden Gründen". "Ich gebe zu, ich bin zutiefst bestürzt." Lambrecht betonte später, sie kenne die Vorwürfe nur aus den Medien. Andere Anhaltspunkte hat sie dafür offenbar nicht.

Der Innenpolitiker Edathy war seit 1998 Mitglied des Bundestags. Der 44-jährige Sozialdemokrat hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie des rechtsextremen NSU Ansehen erworben.

heb/dpa

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