Ein Jahr #MeToo im Bundestag Reden über sittliche Verfehlungen

Es gab Ermittlungen, Geständnisse und Rücktritte: #MeToo erschütterte 2017 Europas Parlamente. Im Bundestag blieben Skandale aus. Hat sich trotzdem etwas getan? Der Überblick.

Mitglieder der Bundesregierung
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Etwa zwölf Monate ist es her, dass die ersten Anschuldigungen wegen sexueller Belästigung und Vergewaltigung gegen Hollywood-Mogul Harvey Weinstein öffentlich geworden sind. Der Fall setzte die #MeToo-Bewegung in Gang, die innerhalb kürzester Zeit auch die europäischen Parlamente erreichte.

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Heft 54/2018
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So sah sich das EU-Parlament im Zuge von #MeToo mit sexueller Gewalt im eigenen Haus konfrontiert. In Schweden wurde das Sexualstrafrecht verschärft. In Großbritannien mussten hochrangige Abgeordnete ihre Posten räumen - darunter auch Verteidigungsminister Michael Fallon.

Und in Deutschland?

Da konstituiert sich der neue Bundestag, in dem so wenige Frauen sitzen wie seit 1998 nicht mehr. So sind nur etwa 31 Prozent aller Abgeordneten weiblich - eigentlich ein guter Ansatzpunkt, um die Debatte auf die politische Agenda zu setzen. Allerdings schlug #MeToo im Bundestag längst nicht so ein wie anderswo in Europa.

Das könnte daran liegen, dass kein bekannter Fall sexueller Belästigung in der deutschen Politik öffentlich wurde, sagte Justizministerin Katarina Barley (SPD) dem SPIEGEL: "Beobachtet man Debatten über Sexismus, merkt man, dass es immer bekannte Namen braucht, die die Diskussion ins Rollen bringen." Barley hatte sich bereits im vergangenen Oktober in die Debatte eingeschaltet und öffentlich den Sexismus im Politikbetrieb beklagt.

Katarina Barley
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Ein bisschen was hat sich doch getan

Ganz folgenlos ist #MeToo im Bundestag dennoch nicht geblieben, so die Justizministerin. Auch ohne Skandale werde mittlerweile in der Politik engagierter über Sexismus gesprochen und Gleichberechtigung werde in etlichen Debatten thematisiert. Ähnlich sieht das auch Ulle Schauws, frauenpolitische Sprecherin der Grünen.

Dass #MeToo im Bundestag nicht richtig angekommen sei, will Schauws so nicht stehen lassen. "In etlichen Debatten zu frauenpolitischen Tagesordnungspunkten wurde #MeToo erwähnt und angeknüpft", sagte sie dem SPIEGEL. Als Beispiel dafür nannte Schauws das Bekanntwerden etlicher Vorfälle in Bundesministerien.

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Aus einer Anfrage der Grünen, die im Zuge der Bewegung gestellt wurde, ging hervor, dass in Ministerien und Behörden des Bundes in den vergangenen acht Jahren 210 Disziplinarverfahren wegen "sittlicher Verfehlungen" gegen Beamte eingeleitet worden waren. Dabei handele es sich demnach um sexuelle Belästigung und Übergriffe in und außerhalb des Dienstes. Weitere Details dazu wurden nicht bekannt. Schauws beklagte in diesem Zusammenhang die besondere Verschwiegenheit im Politikbetrieb. "Gerade hier müssten besondere Maßnahmen des Schutzes ergriffen werden", sagte sie weiter.

Große Schweigespirale?

Die Anfrage zeigt, dass sexuelle Übergriffe und Belästigungen auch im Berliner Politikbetrieb stattfinden. Nur wagen die Opfer es offenbar nicht, damit an die Öffentlichkeit zu gehen. Dabei hatte CDU-Vize Julia Klöckner noch im Frühling die Befürchtung geäußert, dass Frauen in wirklicher Not vielleicht künftig nicht mehr gehört werden könnten. In ihrem Buch hatte sie im Zusammenhang mit #MeToo von einem "schmalen Grat zwischen Verbrechen und Hysterie" gesprochen. Zumindest im Bundestag scheint die Hysterie ausgeblieben zu sein. Stattdessen herrscht allgemeines Schweigen. Und so gibt es auch ein Jahr nach Beginn von #MeToo keinen bekannten Fall.

Klöckner selbst wollte sich auf Anfrage nicht noch mal zu der Debatte äußern. Und auch die Frauen-Union der CDU ließ die Frage, was ein Jahr #MeToo im Bundestag bewegt hat, unbeantwortet.

Julia Klöckner
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In den Augen von SPD-Chefin Andrea Nahles hat die Debatte einiges bewirkt. Natürlich gebe es im politischen Betrieb weiterhin Sexismus, sagte sie dem SPIEGEL. "Ich setze mich dafür ein, dass der Nährboden dafür nach und nach verschwindet", sagte Nahles. Einen Ansatzpunkt sehen Nahles, Barley und Schauws in der Reformation des Wahlrechts. Dabei müsse die Repräsentanz von Frauen eine zentrale Frage sein, forderte Nahles.

Der Wille ist da, aber auch ein Plan?

Auch Barley zieht nach einem Jahr #MeToo vorsichtig positive Bilanz. Die Bewegung habe einiges in Gang gesetzt. "Wenn ich mir dann aber anschaue, dass der Frauenanteil im Bundestag so gering ist wie seit 20 Jahren nicht, und höre, wie die AfD Gleichberechtigung zurückdrehen will, dann wird mir wieder ganz anders. Der Fortschritt ist eben auch hier eine Schnecke" sagte sie weiter. Hoffnungen setzt sie vor allem in die junge Generation. Gerade jüngere Kollegen und Kolleginnen im Bundestag würden mit einer neuen Ernsthaftigkeit an das Thema herangehen, sagte sie.

Nahles will nach eigenen Angaben aber nicht erst auf die nächste Generation warten. Sie hat sich schon jetzt das Ziel gesetzt, mehr Frauen den Weg in die Politik zu ebnen. Wie sie das erreichen will, bleibt allerdings offen.

Allerdings glaubt Nahles, dass es irgendwann auch für einen Bundesinnenminister nicht mehr möglich sein werde, "auf eine 100-Prozent-Männerquote in seinem Führungsstab zu setzen". Damit spielt die Ministerin auf ein Foto vom März 2018 an. Zu sehen: Bundesinnenminister Horst Seehofer und sein engster Mitarbeiterstab. Eine Frau war nicht dabei.

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neotecyt 09.10.2018
1. Was soll eigentlich...
... der unsägliche Hashtag #Frauenland? Wollt ihr die Männer abschaffen oder gehören die nicht mehr dazu? Gleichberechtigung ist das hier: #Frauenland #Männerland. Und dass #MeToo zwar sinnvoll, aber dennoch zweifelhaft ist, weil so das Rechtsstaatlichkeitsprinzip ausgehebelt wird.
yoda56 09.10.2018
2. Immerhin...
...ist dieses Jahr ohne die ganz großen Hysterien überstanden worden, wenn wir mal von dem "Wedel Skandal" und den Hasstiraden von Frau Stokowski absehen. Vielleicht ist jetzt das Schlimmste vorbei, was sich übrigens alle mir bekannten Damen (beruflich, privat, Schule) seit geraumer Zeit wünschen - mir ist es wurscht.
faunsilen 09.10.2018
3. Wo nichts war und ist.....
...muss man halt was herbeischreiben. Rauskommt dabei ein substanzloser Beitrag nach dem Motto. Hauptsache, wir haben auch mal diese Facette beleuchtet. Und by the way: Diese ganze verklemmte #me too-Debatte "lebt" doch von den Akteurinnen, zumeist gut aussehende Zeitgenossinnen auf der einen und unattraktive Wurzelgrause" auf der anderen Seite, die kraft ihrer (beruflichen !) Stellung versuchen, auch mal zu Potte zu kommen... ! Die erstgenannte Seite scheint mir in der Politik indessen eine eher seltene Spezies zu sein....
xyks 09.10.2018
4. Es gibt nicht wenige Frauen in der Politik wegen Männern...
...sondern weil das Interesse gering ist. Meine Freundin ist politisch aktiv und in kürzester Zeit tragender Bestandteil in Vorstandssitzungen der Regierungspartei einer deutschen Großstadt geworden. Sie macht ihren Job großartig, gibt aber auch unverhohlen zu das kein Mann so eine Blitz-Karriere hätten machen können. Die Parteien suchen händeringend Frauen und diese erfahren eine immense Bevorzugung!!!!!!! Das hier jetzt wieder fehlende Frauen als Unterdrückungssympton dargestellt werden, zeigt alles was heute mit dem Feminismus falsch ist. Komplett falsche Zusammenhänge werden von lautstarken Feministinnen in führenden Redaktionen immer wieder neu aufgekocht. Das spiegelt weder die Realität noch die Mentalität vieler Frauen wieder. Alles was der Quatsch macht ist spalten! Das ist umso tragischer da die berechtigten Forderungen des Feminismus so untergraben werden. Überzogene Opferbilder, pauschalisierte Feindbilder und aus dem Kontext gerissene Statistiken sind Gift für einen gesunden gesellschaftlichen Diskurs!
baronin 09.10.2018
5. Pillepalle
Wie leicht lässt es sich doch darüber schwadronieren, wer gegen wen wann und wie sehr zudringlich geworden ist. Zeitgleich hievt der amerikanische Präsident und größte Pussygrabber der Welt einen anerkannten Wüstling ungerührt ins Richteramt an den obersten Gerichtshof der USA. Anything goes. Eine Farce. Ich rege an: #Dumichauch
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