Einsatz am Hindukusch: Deutschland drängte sich für Afghanistan-Krieg auf

Beim Afghanistan-Feldzug stand die Bundeswehr von Beginn an fest an der Seite der USA - nach SPIEGEL-Informationen war das gar nicht nötig. Deutschland drängte sich dem Verbündeten vielmehr geradezu auf. Heute sehen selbst Protagonisten von damals das Vorpreschen Berlins kritisch.

Mission am Hindukusch: Deutschlands Einsatz in Afghanistan Fotos
REUTERS

Hamburg - Die deutsche Beteiligung am Afghanistan-Krieg war zu keinem Zeitpunkt zwingend. Stattdessen hat die damalige Bundesregierung den USA militärische Hilfe aufgedrängt. Das ergeben umfangreiche Recherchen des SPIEGEL, die zehn Jahre nach den Anschlägen des 11. September 2001 einen neuen Blick auf den bis heute andauernden deutschen Einsatz in Afghanistan erlauben. Das Team hat etliche Dokumente untersucht, darunter Vermerke aus dem Kanzleramt, Depeschen aus dem Auswärtigen Amt und Teile des Schriftverkehrs mit US-Präsident George W. Bush. Ein Beispiel: Der damalige US-Außenminister Colin Powell wird in einem dem SPIEGEL vorliegenden Drahtbericht des deutschen EU-Botschafters vom 12. September mit den Worten zitiert, die USA brauchten "keine konkrete Hilfe".

Auch die Wendung von der "uneingeschränkten Solidarität", die der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder den USA unmittelbar nach den Anschlägen zugesichert hatte, entstand eher zufällig. So heißt es in einem Drahtbericht der deutschen Botschaft in Washington vom 11. September: "Ohne Zweifel werden die USA von uns und anderen engen Alliierten politisch und praktisch uneingeschränkte Solidarität erwarten."

Nach Informationen des SPIEGEL hatte der Bundesnachrichtendienst einen weit größeren Anteil an der Aufklärung der Attentate als bislang bekannt. In den Stunden nach dem Anschlag hörte der Dienst zwei Telefonate mit, in der Mitarbeiter einer radikalen Wohlfahrtsorganisation in Afghanistan Osama Bin Laden als Urheber der Anschläge nannten und detaillierte Angaben zur Zahl der Terrorpiloten und deren Flugausbildung in den USA machten.

Zweifel am Sinn des Afghanistan-Einsatzes

Unterdessen beginnt zehn Jahre nach den Anschlägen auch eine neue Debatte über den Sinn des deutschen Afghanistan-Einsatzes. Viele der 2001 handelnden Personen zweifeln ihn inzwischen an. "Wir hatten uns mit einer fast schon arroganten Unbescheidenheit, mit unangemessenen Mitteln unrealistische Ziele gesetzt und unerfüllbare Erwartungen geweckt", sagt der Afghanistan-Beauftragte Michael Steiner, der damals Schröders Sicherheitsberater war. "Wir brauchten fast ein Jahrzehnt, die nötige Demut vor der Realität zu erlernen. Aber das haben wir jetzt getan."

Auch der damalige Innenminister Otto Schily sieht die deutsche Beteiligung inzwischen kritisch: "Wir sind da in einen Konflikt geraten, der manchen Fehler zwangsläufig entstehen lässt." Wenn man ein Dorf bombardiere, um einen Terroristen zu töten, "dann haben Sie einen Terroristen getötet und hundert neue geschaffen", sagt er. "Meine Skepsis, was Afghanistan angeht, ist sehr gewachsen. Das gebe ich zu."

Frank-Walter Steinmeier, 2001 Kanzleramtschef und heute SPD-Fraktionsvorsitzender, sagt, es sei sicherlich "zu anspruchsvoll" gewesen, was man sich und für Afghanistan versprochen hatte. Deshalb habe man das Ziel korrigiert: "Die Musterdemokratie nach westeuropäischem Modell ist ja schon seit Jahren nicht mehr das propagierte Ziel."

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Forum - War der Afghanistan-Krieg die richtige Reaktion auf die Anschläge vom 11. September?
insgesamt 940 Beiträge
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1.
henningr 03.09.2011
Zitat von sysopDie Geschehnisse nach dem 11. September 2001 haben die Welt nachhaltig verändert. Von heute betrachtet stellt sich der Afghanistan-Krieg zwiespältig dar. Das Land ist weit davon entfernt, befriedet zu sein, und die Taliban gewinnen an Macht. War dieser Krieg die richtige Reaktion auf die Anschläge in den USA?
Nein. *Krieg darf niemals die Antwort auf ein Verbrechen sein:* Art. 51 UN-Charta gewährleistet - und begrenzt - in diesem Artikel für jeden Staat das Recht zur "individuellen" und zur "kollektiven Selbstverteidigung" gegen einen "bewaffneten Angriff" ("armed attack"). Nach der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) muss ein solcher "bewaffneter Angriff" dem Staat, gegen den das Selbstverteidigungsrecht des Art. 51 UN-Charta in Anspruch genommen werden soll, zumindest zugerechnet werden können. Die Vorschriften des Art. 51 UN-Charta und damit auch des Art. 87a Abs. 1 und 2 GG schließen insoweit die bewaffnete erbetene Nothilfe etwa im Rahmen der Nato zugunsten eines von einem Dritten angegriffenen Staates ein (also etwa den "Bündnisfall"). Dies gilt allerdings in jedem Falle (nur) so lange, "bis der Sicherheitsrat (der UNO) die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat." ... Jedenfalls aber lässt sich feststellen: Die ausweislich des offiziellen US-Untersuchungsberichts zu 9/11 mutmaßlichen rund 20 Attentäter in den vier gekaperten Flugzeugen, die offenbar ganz überwiegend aus Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten sowie aus Hamburg, also anscheinend gerade nicht aus Afghanistan kamen, haben die Anschläge nicht überlebt. Von ihnen konnte damit kein weiterer Anschlag oder Angriff verübt werden. Soweit man weitere Tatverdächtige oder Hintermänner in Afghanistan ("safe haven") vermutete, hätte man - bei Vorliegen entsprechender konkreter Beweise - ihre Auslieferung betreiben müssen, um sie vor Gericht zu stellen. Denn Art. 2 Nr. 3 der UN-Charta sieht ausdrücklich vor, dass alle Staaten ihre internationalen Streitigkeiten, also auch diejenigen etwa über eine Auslieferung von Tatverdächtigen, ausschließlich durch friedliche Mittel beizulegen haben. http://www.fr-online.de/politik/doku---debatte/jenseits-des-rechts/-/1472608/2798492/-/index.html Es besteht kein Wahlrecht zwischen einer friedlichen Streitbeilegung (Art. 2 Ziff. 3 UN-Charta) und einer militärischen Gewaltanwendung (Art. 51 UN-Charta), soweit Letztere über die unmittelbare Abwehr eines aktuellen, also gegenwärtigen "bewaffneten Angriffs" hinausgeht.
2. ohne Worte
oriam 03.09.2011
Das ist die hohe Kunst des Auslassens und Weglassens von Informationen, vom verkürzen von Inhalten um dann mit reduzierten Informationsgehalt Meinung zu steuern! Nur merkwürdig das sich regelmäßig bei repräsentativen Umfragen 70-85 % der deutschen Bevölkerung,(je nach Stimmungslage) gegen diesen sinnfreien Kriegseinsatz aussprechen! In Deutschland verrottet die Infrastruktur (Schulen, Strassen oder Kanalisation z.B.) wie auch in anderen westlichen Ländern, und man leistet sich diesen unnützen Geldvernichtungs- Kriegseinsatz. Das wird aber bei jeder jährlich stattfindenden Mandatsverlängerung Abstimmung im Bundestag geflissentlich Ignoriert, wie es auch schnurz egal war das eine breite Bevölkerungsmehrheit gegen eine Aufkündigung des Rot Grünen Atomausstiegskonsens war! Munter werden die Verwalter der politischen Macht zumeist erst beim drohenden Machtverlust! Wie unlängst vor den Landtagswahlen Wahlen in Hessen und BW Da sind ARD und ZDF in den letzten 10 Jahren besonders gut geworden. Ist Krieg denn überhaupt ein sinnvoller Weg um Meinungsverschiedenheiten, kulturelle Gegensätze oder andere Konflikte zu lösen? http://www.politik.de/forum/internationale/230359-thread-119.html#post9411101
3. Nein!
Argosch 03.09.2011
MfG Argosch
4. Dem stimme ich zu ein grüner Punkt!
Argosch 03.09.2011
Zitat von henningrNein. *Krieg darf niemals die Antwort auf ein Verbrechen sein:* Art. 51 UN-Charta gewährleistet - und begrenzt - in diesem Artikel für jeden Staat das Recht zur "individuellen" und zur "kollektiven Selbstverteidigung" gegen einen "bewaffneten Angriff" ("armed attack"). Nach der Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) muss ein solcher "bewaffneter Angriff" dem Staat, gegen den das Selbstverteidigungsrecht des Art. 51 UN-Charta in Anspruch genommen werden soll, zumindest zugerechnet werden können. Die Vorschriften des Art. 51 UN-Charta und damit auch des Art. 87a Abs. 1 und 2 GG schließen insoweit die bewaffnete erbetene Nothilfe etwa im Rahmen der Nato zugunsten eines von einem Dritten angegriffenen Staates ein (also etwa den "Bündnisfall"). Dies gilt allerdings in jedem Falle (nur) so lange, "bis der Sicherheitsrat (der UNO) die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat." ... Jedenfalls aber lässt sich feststellen: Die ausweislich des offiziellen US-Untersuchungsberichts zu 9/11 mutmaßlichen rund 20 Attentäter in den vier gekaperten Flugzeugen, die offenbar ganz überwiegend aus Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten sowie aus Hamburg, also anscheinend gerade nicht aus Afghanistan kamen, haben die Anschläge nicht überlebt. Von ihnen konnte damit kein weiterer Anschlag oder Angriff verübt werden. Soweit man weitere Tatverdächtige oder Hintermänner in Afghanistan ("safe haven") vermutete, hätte man - bei Vorliegen entsprechender konkreter Beweise - ihre Auslieferung betreiben müssen, um sie vor Gericht zu stellen. Denn Art. 2 Nr. 3 der UN-Charta sieht ausdrücklich vor, dass alle Staaten ihre internationalen Streitigkeiten, also auch diejenigen etwa über eine Auslieferung von Tatverdächtigen, ausschließlich durch friedliche Mittel beizulegen haben. http://www.fr-online.de/politik/doku---debatte/jenseits-des-rechts/-/1472608/2798492/-/index.html Es besteht kein Wahlrecht zwischen einer friedlichen Streitbeilegung (Art. 2 Ziff. 3 UN-Charta) und einer militärischen Gewaltanwendung (Art. 51 UN-Charta), soweit Letztere über die unmittelbare Abwehr eines aktuellen, also gegenwärtigen "bewaffneten Angriffs" hinausgeht.
Man hätte die Twin-Towers einfach noch höher und breiter neu bauen sollen... Dummerweise ergeben sich die Menschen dem Terror und nehmen Angst&Panik mit den Konsequenzen an. Der Terror hat sein Ziel erreicht! (?) MfG Argosch
5. "war on terror"
Beat Adler 03.09.2011
Zitat von sysopDie Geschehnisse nach dem 11. September 2001 haben die Welt nachhaltig verändert. Von heute betrachtet stellt sich der Afghanistan-Krieg zwiespältig dar. Das Land ist weit davon entfernt, befriedet zu sein, und die Taliban gewinnen an Macht. War dieser Krieg die richtige Reaktion auf die Anschläge in den USA?
Als G.W. Bush den "war on terror" ausrief war ich schockiert. Denn es ist klar, das mit Krieg keine Terroristen zu bekaempfen sind und, auch wichtig, keinen neuen Terroranschlaegen vorgebeugt werden kann. Ausser unsaegliches Leid ueber viele unschuldige Personen zu bringen, hat dieser Krieg keine Erfolge aufzuweisen. Dass heute Al Kaida stark reduziert ist, kaum noch Rueckzugsgebiete hat, wurde mit NICHT kriegerischen Mitteln sondern mit polizeilichen/geheimdienstlichen Methoden erreicht. Ausserdem hat Al Kaida den Rueckhalt der jungen arabischen Generation "facebook" verloren. Auch dies geschah ohne Krieg. Auch das Ausrufen eines "war on drugs" durch Ronald Reagan hat zu nichts gefuehrt. mfG Beat
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