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Einsatz in Afghanistan: Guttenberg spricht das K-Wort aus

Sein Vorgänger weigerte sich noch beharrlich, den Einsatz in Afghanistan als "Krieg" zu bezeichnen. Der neue Verteidigungsminister Guttenberg weicht nun von dieser Linie ab - und warnt vor Beschönigungen der Lage am Hindukusch.

Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg: "Herkömmliche Wortwahl passt nicht mehr" Zur Großansicht
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Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg: "Herkömmliche Wortwahl passt nicht mehr"

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wählt deutliche Worte: Erstmals hat er im Zusammenhang mit dem Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan von "Krieg" gesprochen und sich gegen beschönigende Bezeichnungen gewendet. Er selbst verstehe jeden Soldaten, der sage: "In Afghanistan ist Krieg, egal, ob ich nun von ausländischen Streitkräften oder von Taliban-Terroristen angegriffen, verwundet oder getötet werde."

Der Dienstagsausgabe der "Bild"-Zeitung sagte Guttenberg, der Einsatz in Afghanistan sei seit Jahren auch ein Kampfeinsatz: "Wenigstens in der Empfindung nicht nur unserer Soldaten führen die Taliban einen Krieg gegen die Soldaten der internationalen Gemeinschaft."

Guttenberg verwies darauf, dass das Völkerrecht zwar besage, Krieg könne nur zwischen Staaten stattfinden: "Aber glauben Sie, auch nur ein Soldat hat Verständnis für notwendige juristische, akademische oder semantische Feinsinnigkeiten?" Manche herkömmliche Wortwahl passe für die Bedrohung von heute nicht mehr wirklich, sagte der Minister.

Damit vollzieht Guttenberg eine Kehrtwende. Sein Vorgänger im Amt, Franz Josef Jung (CDU), hatte stets vermieden, von einem Kriegseinsatz zu sprechen. In Afghanistan sind derzeit rund 4200 Bundeswehr-Soldaten im Einsatz. Die neue Bundesregierung will das Mandat offenbar zunächst unverändert verlängern.

Erst nach der für Anfang kommenden Jahres geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz wolle die schwarz-gelbe Koalition über eine Anhebung der Mandatsobergrenze von derzeit 4500 Soldaten entscheiden, sagte FDP-Verteidigungsexperten Rainer Stinner der "Mitteldeutschen Zeitung". Eine Aufstockung sei denkbar, jedoch nur dann, wenn das neue Konzept überzeugend sei. Der Bundestag muss das deutsche Mandat für die internationale Isaf-Truppe bis zum 13. Dezember neu erarbeiten.

Vor allem die USA drängen die europäischen Nato-Verbündeten zu einer Aufstockung der Einsatzkräfte. Nach Einschätzung des obersten Kommandeurs der US- und Nato-Truppen am Hindukusch sind bis zu 40.000 weitere Soldaten nötig, um eine Niederlage gegen die radikal-islamischen Taliban zu verhindern. Deutschland entziehe sich den Forderungen der Amerikaner nach mehr Soldaten nicht, erklärte Guttenberg: "Wir bilden Soldaten und Polizisten aus und helfen, wo wir können."

Kurzer Wehrdienst "ist sinnvoll und nutzbringend"

Ungeduldig zeigte sich der Verteidigungsminister angesichts der Verzögerungen und Probleme mit dem Transportflugzeug A400M. Er erwarte, dass die Industrie "bald ein brauchbares Produkt auf den Hof stellt. Seien Sie sicher: Wir werden kein Flugzeug kaufen, das wir nicht in den Einsätzen verwenden können". Zuvor hatte die "Financial Times Deutschland" berichtet, das Bundesverteidigungsministerium wolle keine weiteren Entwicklungskosten übernehmen. Damit könnte das 20-Milliarden-Euro-Projekt scheitern.

Außerdem erklärte Guttenberg zum Wehrdienst, er halte auch eine auf sechs Monate verkürzte Wehrpflicht für "sinnvoll und nutzbringend". Sie werde zu mehr Wehrgerechtigkeit führen.

Angesichts der geplanten Verkürzung des Wehr- und des Zivildienstes von neun auf sechs Monate bereitet sich der Paritätische Wohlfahrtverband auf den Ausstieg aus dem Zivildienst vor. Man werde dann "nicht mehr in der Lage sein, Zivildienstleistende noch vernünftig einzusetzen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die Mitgliedsorganisationen hätten bereits signalisiert, dass sie die Stellen zurückgäben und nicht mehr besetzen würden. Unter dem Dach des Wohlfahrtsverbandes arbeiten 500.000 Menschen, 15.000 davon sind Zivildienstleistende. Allerdings gebe es die Möglichkeit, den Verlust durch Freiwillige "zu kompensieren, wenn die Politik mitspielt", sagte Schneider.

kgp/ddp/AP/Reuters

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Forum - Ist der Krieg in Afghanistan noch zu gewinnen?
insgesamt 5036 Beiträge
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1.
Sumerer 12.09.2009
Zitat von sysopNach dem umstrittenen Bombereinsatz in Afghanistan steht nicht nur die Präsenz der Bundeswehr weiter in der Diskussion, auch der Auftrag der Nato wird kritisch gesehen. Wie kann des Engagement am Hindukusch noch zu einem Erfolg werden? Kann der Krieg in Afghanistan überhaupt noch gewonnen werden?
Ein Krieg ist dort nicht zu gewinnen. Was zu gewinnen wäre, ist die Bevölkerung Afghanistans. Wenn man sich nicht einig wird, wer hierzu alles zählt, wird weiter geschossen, letztendlich aber nichts gewonnen.
2.
ante84 12.09.2009
Zitat von sysopNach dem umstrittenen Bombereinsatz in Afghanistan steht nicht nur die Präsenz der Bundeswehr weiter in der Diskussion, auch der Auftrag der Nato wird kritisch gesehen. Wie kann des Engagement am Hindukusch noch zu einem Erfolg werden? Kann der Krieg in Afghanistan überhaupt noch gewonnen werden?
Soll er denn gewonnen werden?
3.
Orix 12.09.2009
Zitat von sysopNach dem umstrittenen Bombereinsatz in Afghanistan steht nicht nur die Präsenz der Bundeswehr weiter in der Diskussion, auch der Auftrag der Nato wird kritisch gesehen. Wie kann des Engagement am Hindukusch noch zu einem Erfolg werden? Kann der Krieg in Afghanistan überhaupt noch gewonnen werden?
Wenn man mal genau wüsste, was ist das Ziel ! Ein Herrschaft Karsais und seiner Sippe als Ziel, ist schon möglich.
4. Bundeswehr sofort abziehen !
sprecher/2, 12.09.2009
NEIN ! Bundeswehr sofort abziehen, sollen die USA ihren Mist alleine auslöfeln. Da kann man zwischen Bevölkerung und Taliban doch nichts unterscheiden ! Ist auch nervig wenn wie hier im Forum solche Teilnehmer wie Michael Schnarch ewig für Kriegseinsätze plädieren !
5.
Klapperschlange 12.09.2009
Zitat von sysopNach dem umstrittenen Bombereinsatz in Afghanistan steht nicht nur die Präsenz der Bundeswehr weiter in der Diskussion, auch der Auftrag der Nato wird kritisch gesehen. Wie kann des Engagement am Hindukusch noch zu einem Erfolg werden? Kann der Krieg in Afghanistan überhaupt noch gewonnen werden?
Natürlich! Die sollen dort aufhören sich gegeneitig zu beschuldigen und mit dem Wattebällchen werfen aufhören und die vorhandenen Hightech-Waffen endlich einsetzen. Die machen dort mittlerweile die gleichen Fehler, wie in Vietnam. Die richtig guten Waffen blieben damals auch zu Hause und an der Front kämpfte Mann gegen Mann!
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Karzai und Afghanistan
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Hamid Karzai
AFP
Hamid Karzai ist der derzeit amtierende Präsident Afghanistans. Nach der ersten Phase des Afghanistan-Kriegs hatten ihn die USA und die Uno auf der Petersberger Afghanistan-Konferenz im Dezember 2001 als Regierungschef einer afghanischen Interimsregierung durchgesetzt. Die Loya Jirga wählte Karzai 2002 zum Präsidenten einer Übergangsregierung, und nach Verabschiedung einer neuen Verfassung bestimmten ihn die Afghanen 2005 in direkter Wahl zu ihrem Präsidenten. Durch den Einfluss der Warlords blieb Karzais Macht jedoch beschränkt. Zuletzt verlor er auch die Unterstützung der USA.

Hamid Karzai wurde 1957 in Kandahar geboren. Er gehört dem mächtigen Paschtunen-Stamm der Popalzai an, der mehrere afghanische Könige hervorbrachte. Karzai studierte in Indien und hielt sich immer wieder in den USA auf. Zusammen mit den Mudschahidin kämpfte er in den achtziger Jahren gegen die sowjetische Besetzung Afghanistans . Aus dem Exil in Pakistan unterstützte Karzai die Taliban zunächst, wandte sich dann aber gegen das Regime, dem auch die Ermordung seines Vaters zugeschrieben wird. Nach Beginn der amerikanischen Militäraktion in Afghanistan kehrte Karazi 2001 in seine Heimat zurück und stellte sich an die Spitze der Anti-Taliban-Bewegung in der Region Kandahar.

Präsidentschaftswahlen
dpa
Am 30. August 2009 wählten die Afghanen ihren neuen Präsidenten. Doch es kam zu massiven Fälschungen, insbesondere zugunsten Karzais. Die Auszählungsergebnisse in 210 Wahllokalen wurden anschließend für ungültig erklärt. Karzai, der sich zuvor als Sieger gesehen hatte, verfehlte nach dem um manipulierte Stimmen bereinigten Endergebnis die absolute Mehrheit: Er erreichte nur 49,67 Prozent der Stimmen.

Eine Stichwahl zwischen Karzai und Ex-Außenminister Abdullah Abdullah sollte die Entscheidung bringen. Doch der Herausforderer zog seine Kandidatur zurück mit der Begründung, es könne wie im ersten Durchgang erneut zu Unregelmäßigkeiten kommen. Die afghanische Wahlkommission rief Karzai daraufhin erneut zum Präsidenten aus.

Isaf-Einsatz
DDP
Nach Beginn des Afghanistan-Kriegs 2001 und dem Sturz der radikal-islamischen Taliban beschloss der Uno-Sicherheitsrat , eine internationale Schutztruppe im Land ( Isaf ) einzusetzen. Sie soll den Wiederaufbau Afghanistans zu einer Demokratie absichern, auch indem sie zivile Wiederaufbauteams (PRTs) schützt, von denen derzeit 26 tätig sind.

Der Einsatz war zunächst auf die Hauptstadt Kabul und deren Umgebung beschränkt und wurde bis 2006 auf das ganze Land ausgeweitet. Seit 2003 führt die Nato die Isaf. Derzeit gehören ihr mehr als 119.000 Soldaten aus 46 Nationen an, darunter auch aus Nicht-Nato-Staaten wie Australien und Neuseeland.
Deutschland übernahm 2006 das Isaf-Kommando für den Norden Afghanistans. 2007 bestellte die Bundeswehr sechs Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado ab, die Luftbilder aus ganz Afghanistan für Isaf liefern. Die Bundesrepublik stellt derzeit mit mehr als 4000 Soldaten die drittgrößte Truppe nach den USA und Großbritannien.

Probleme in Afghanistan
AFP
Da die Taliban inzwischen wieder an Stärke gewonnen haben, nehmen die militärischen Auseinandersetzungen zu. Besonders hart umkämpft ist der Osten des Landes, wo die meisten US-Soldaten stationiert sind. Die schwer kontrollierbaren Stammesgebiete Pakistans gelten als Rückzugsgebiet und Nachschubbasis der Taliban.

Die Stabilisierung Afghanistans wird durch Korruption, die bis in höchste Regierungskreise verbreitet ist, sowie durch Drogenproduktion und -schmuggel erschwert.

Opium-Wirtschaft
REUTERS
Obgleich die afghanische Übergangsregierung unter Karzai im Januar 2002 den Schlafmohnanbau verboten hat, ist der Drogenanbau rasch wieder zum dominierenden Wirtschaftszweig Afghanistans geworden. Das Land ist der weltweit größte Produzent von Rohopium .

Mit Einnahmen aus dem Drogenschmuggel finanzieren die Taliban ihren Kampf gegen Karzais Regierung und die ausländischen Truppen. Die Bekämpfung ist problematisch, weil viele Menschen von dem Handel leben. Isaf -Soldaten sind inzwischen befugt, gegen Drogenhändler vorzugehen und Laboratorien zu zerstören, in denen Schlafmohn zu Opium verarbeitet wird.

Afghanistan-Krieg
REUTERS
Der Afghanistan-Krieg der USA und ihrer Verbündeten war die erste große militärische Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 . Er richtete sich sowohl gegen das Terrornetzwerk al-Qaida , das für die Anschläge verantwortlich gemacht wird, als auch gegen das seit Mitte der neunziger Jahre in Afghanistan herrschende islamisch-fundamentalistische Taliban -Regime.

Die Taliban wurden bezichtigt, Osama Bin Laden und andere hochrangige Mitglieder von al-Qaida zu unterstützen und zu beherbergen.

Die erste Kriegsphase endete mit dem Fall der Hauptstadt Kabul und der Provinzhauptstädte Kandahar und Kunduz im November und Dezember 2001. Auf der Petersberger Afghanistan-Konferenz im Dezember 2001 wurde eine Interimsregierung unter Präsident Hamid Karzai eingesetzt und die Einberufung einer verfassunggebenden Loya Jirga beschlossen. Gleichzeitig erteilte der Uno-Sicherheitsrat den Nato-Staaten und mehreren Partnerländern das Isaf -Mandat zur Unterstützung des Wiederaufbaus.


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