Eklat im Bundestag Demonstranten springen von Zuschauertribüne ins Plenum

Während der Debatte zur Kinderbetreuung ist es heute im Bundestag zum Eklat gekommen. Während einer Abstimmung entrollten Demonstranten auf der Zuschauertribüne ein Transparent und warfen Flugblätter ins Plenum. Zwei Störer sprangen sogar in den Saal hinab.


Berlin - Im Bundestag ist es am Mittag zum Eklat gekommen. Während einer Abstimmung im sogenannten Hammelsprung-Verfahren, mit dem Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) herbei zitiert werden sollte, entrollten mehrere Demonstranten auf der Zuschauertribüne des Reichstags ein Transparent mit der Aufschrift "Die Wünsche der Wirtschaft sind unantastbar" und warfen Flugblätter ins Plenum.

Zwei Demonstranten kletterten sogar über die Brüstung und sprangen aus zwei bis drei Metern Höhe in den Saal hinab, von wo sie von Saaldienern widerstandslos abgeführt wurden. Die Sitzung wurde kurze Zeit später abgebrochen - jedoch offenbar nicht wegen der Protestaktion, sondern weil das Parlament wegen zu weniger Abgeordneter nicht beschlussfähig war.

Auf Antrag der FDP sollte Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Debatte über die Kinderbetreuung zitiert werden. Mit der Abstimmung per "Hammelsprung" wurde der Antrag zwar abgelehnt, aber gleichzeitig auch die Beschlussunfähigkeit des Parlaments festgestellt.

Wenn das Ergebnis einer Abstimmung trotz Gegenprobe unklar ist, müssen alle anwesenden Abgeordneten zum "Hammelsprung" den Saal verlassen. Bei der Rückkehr in den Saal wird gezählt, wie viele ihn durch die Ja-, die Nein- oder die Enthaltungstüre betreten. Da nur 268 Abgeordnete anwesend waren, erklärte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse das Parlament für nicht beschlussfähig. Es hätten mindestens 307 Abgeordnete anwesend sein müssen. Die Sitzung wurde beendet.

phw/AP/ddp/dpa



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