Treffen in Paris Macron empfängt Schulz

Bei ihren Ideen für ein modernes Europa sind sich SPD-Kanzlerkandidat Schulz und Frankreichs Staatschef Macron schon sehr nah - am Donnerstag können sie das von Angesicht zu Angesicht besprechen.

Martin Schulz (Archiv)
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Martin Schulz (Archiv)


Nach den Treffen mit CDU-Chefin Angela Merkel empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag auchSPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Die Partei bestätigte am Samstag in Berlin, dass Schulz nach Paris reisen und dort im Elysee-Palast empfangen werde. Dies hatte der "Tagesspiegel am Sonntag" berichtet. Schulz will auch eine Europarede am Pariser Institut d'etudes politiques (Sciences Po) halten.

Der SPD-Kanzlerkandidat hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, ihre Pläne zur Europapolitik bis nach der Bundestagswahl verschweigen zu wollen. Merkel hatte am Donnerstag nach Gesprächen mit Macron in Paris gesagt, von deutscher Seite solle es Entscheidungen dazu erst nach der Wahl geben, weil es eines Parlamentsmandates bedürfe.

Seit Monaten buhlen beide Volksparteien um die Nähe zum neuen französischen Präsidenten, dessen Bewegung "En marche" zu keiner der großen europäischen Parteienfamilien gehört. Die Union unterstützte in der französischen Präsidentschaftswahl zuerst Macrons konservativen Konkurrenten Francois Fillon und Schulz den Sozialisten Benoit Hamon. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) setzte dagegen früh auf Macron, den er aus der gemeinsamen Zeit als Wirtschaftsminister kennt. In der Stichwahl unterstützten dann Union und SPD beide Macron.

Macron fordert Investitionen von Deutschland - was sagt Schulz dazu?

Schulz will am Sonntag seine europapolitischen Pläne vorstellen. Diese decken sich in Teilen mit früheren Vorschlägen Macrons. Gabriel und Macron hatten 2015 ein gemeinsame Papier zur Fortentwicklung der Euro-Zone vorgelegt. Als wirtschaftspolitischer Berater des damaligen Präsidenten Francois Hollande hatte Macron 2013 bereits ein Europa-Papier mit dem Kanzleramt erarbeitet, das Hollande aber nicht mittragen wollte.

Macron hat Deutschland wiederholt zu mehr Investitionen aufgerufen, um das Wirtschaftswachstum in Europa anzukurbeln, und beklagt ein "wirtschaftliches und kommerzielles Ungleichgewicht zwischen Deutschland und seinen Nachbarn". Seiner Einschätzung nach verdankt Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit "zum Teil den Missständen in der Eurozone, der Schwäche anderer Volkswirtschaften".

Macron wirbt für eine Vertiefung der Eurozone mit einem gemeinsamen Haushalt, einer "Regierung" und einer "demokratischen Kontrolle". Zugleich betont der 39-jährige Staatschef, es gehe nicht darum, "die früheren Schulden zu vergemeinschaften".

mhe/rtr/adp



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