Energiewende Experten halten Atomausstieg doch für umkehrbar

Gibt es für den Atomausstieg, der am Donnerstag im Parlament beschlossen werden soll, doch eine Hintertür? Eine Expertise des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags legt das einem Bericht zufolge nahe. Demnach wäre für eine bindende Entscheidung eine Änderung des Grundgesetzes nötig.


Berlin - Der von der Bundesregierung geplante Atomausstieg ist offenbar doch nicht "unumkehrbar". Zu diesem Ergebnis kommt eine Expertise des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, den die Linksfraktion in Auftrag gegeben hatte und aus dem die "Leipziger Volkszeitung" zitiert. Koalitionspolitiker hatten mehrfach versichert, der Atomausstieg sei unumkehrbar.

In dem Gutachten verweisen die Parlamentsjuristen aber darauf, dass jeder neu gewählte Bundestag in Zukunft die Gesetze zur Energiewende wieder kippen könnte. Eine stärker bindende Regelung wäre nur möglich, indem die "Abkehr von der friedlichen Nutzung der Atomenergie in das Grundgesetz" aufgenommen würde.

Linkspartei-Chef Klaus Ernst forderte die Parteien in der Zeitung daher auf, den Konsens zum Atomausstieg zu nutzen und "in der Verfassung eine Barriere gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg" zu errichten. Am Donnerstag berät der Bundestag abschließend über die Energiewende.

ffr/dapd



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insgesamt 34 Beiträge
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firem 29.06.2011
1. Die normative Kraft des Faktischen
siegt über jede momentane Verrücktheit. Und das größte Atomkraftwerke, die Sonne, lacht über die törichten Menschen und über die Techniker im CERN, die keine Kettenreaktion in der Fusion von Atomkernen hinkriegen. Dabei ist das doch die leichteste Übung. Pffft.
khaproperty 29.06.2011
2. Das nennt man Demokratie.
Im Gegensatz zur Herrschaft einiger dummdreister Funktionäre. Die Umkehrung von Entscheidungen (jeder Art) zu beklagen, heißt, Demokratie zu beklagen und darüberhinaus jedes (Dazu-)Lernen zu denunzieren. Diese Haltung ist von rot, grün und deren Mischung bekannt. Wir sollten nicht nach diesen paar Jährchen (zugegeben) von Außen aufgezwungener Demokratie in Teilen Deutschlands aller Welt erneut demonstrieren, daß wir dazu offenbar überhaupt nicht taugen. Nebenbei: jeden "Müll" ins GG zu schreiben (wo er definitiv nicht hingehört), entwertet dies weiterhin und ist offenbar genau die Absicht etlicher Politfunktionäre, die sich mit Demokratie einfach nicht anzufreunden geneigt sind.
M. Michaelis 29.06.2011
3. ...
Aufforderung zum Missbrauch des Grundgesetzes. Auf dass auch dieses immer aufgeblähter und undurchsichtiger werde. Wer sowas fordert hat nicht mehr alle Latten am Zaun.
karlauer, 29.06.2011
4. abwarten
Natürlich sollte der Atomausstieg umkehrbar bleiben, denn wenn extreme wirtschaftliche Verwerfungen entstehen, weil sich die euphorischen Versprechen der regenerativen dezentralen Energieerzeugung als heiße Luft erwiesen haben, sollte man zurückrudern können und einen realistischer Kurs einschlagen. Wenn alles so funktioniert wie versprochen, gibt es keinen Grund für eine Umkehr.
Nihil novi 29.06.2011
5. Die Grünen
haben sicherheitshalber schonmal zugestimmt. Gott sei Dank lernen die gar nichts aus Ihren eigenen Fehlern. Wer so eine Opposition hat, braucht keine Regierung mehr.
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