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Eckpunkte-Papier: Länder schmieden Energiewende-Kompromiss

Bisher haben sie vor allem gestritten, jetzt proben die 16 Bundesländer bei der Energiewende den Schulterschluss - und gehen auf Konfrontationkurs zu Bundesumweltminister Altmaier. Doch viele Fragen sind nach wie vor offen.

Strommasten in Schwaben: "Bekenntnis für den Norden genauso wie für den Süden" Zur Großansicht
DPA

Strommasten in Schwaben: "Bekenntnis für den Norden genauso wie für den Süden"

Ettersburg - Die 16 Ministerpräsidenten wollen bei der Energiewende stärker an einem Strang ziehen. Sie verständigten sich am Freitag darauf, ihre Aktivitäten beim Ausbau der erneuerbaren Energien besser zu verzahnen. Der Anstieg der Strompreise soll begrenzt und das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) reformiert werden. Wie dies genau geschehen soll, blieb aber auch auf der Konferenz in Schloss Ettersburg bei Weimar weiter umstritten.

Große Konfliktpunkte waren der Ausbau von Windanlagen auf See im Norden und die Versorgungssicherheit im Süden. Die Regierungschefs hatten seit Donnerstag um eine gemeinsame Linie gerungen. Bisher galten die unterschiedlichen Interessen der Nord- und Südländer und die mangelnde Abstimmung der Länder als Hauptproblem bei der Energiewende. Am 2. November wollen die Länderchefs Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren Kompromiss präsentieren.

Nach ihrer Einigung erwarte man aber nun, dass die Bundesregierung ebenfalls mit einer einheitlichen Strategie aufwarte, sagte die Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU).

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) betonte, es gebe nun zum ersten Mal das Bekenntnis, "dass es nicht ausreicht, dass wir 16-mal nebeneinander, sondern abgestimmt aufeinander unsere Energiekonzepte entwickeln wollen".

Im Kern sieht das nun verabschiedete Papier vor, dass sich die Länder künftig vor allem besser abstimmen. Dabei dürfe es nicht nur um die verschiedenen Energiearten gehen, sondern es müssten auch die Einspeisung ins Netz und der Bedarf geklärt sein, sagte Lieberknecht. Albig ergänzte: "Das ist für den Norden ein Bekenntnis genauso wie für den Süden, dass wir miteinander nicht Interessenpolitik, sondern eine gesellschaftspolitisch verantwortliche Energiepolitik betreiben wollen."

Um den Anstieg des Strompreises zu begrenzen, sind die Länder zu einer Weiterentwicklung des EEG bereit. "Wir sehen, dass es Fehlentwicklungen gibt", sagte Albig. Die Antwort darauf könne aber nicht eine Deckelung sein. Der SPD-Politiker widersprach damit Vorschlägen von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU). Der will den Bau weiterer Windräder und Biogasanlagen deckeln, um die im Strompreis enthaltene EEG-Umlage nicht zu stark ansteigen zu lassen.

Altmaier drückte am Freitag weiter aufs Tempo. "Ich glaube, wir haben ein Zeitfenster von einigen Wochen oder Monaten, wo klar werden muss, wie wir diesen Weg organisieren", sagte der CDU-Politiker bei einem Besuch im nordsächsischen Delitzsch. Seine Aufgabe sei es, mit den Bundesländern ein Gesamtkonzept zu finden, das die Energiewende bezahlbar und technisch realisierbar halte.

Die Verbraucher in Deutschland werden im kommenden Jahr für ihren Strom deutlich mehr zahlen müssen. Nach Berechnungen des Internetvergleichsportals Verivox könnten die Preise um 13 Prozent ansteigen (bei voller Abwälzung aller Preiskomponenten auf den Endabnehmer). Dabei ergebe sich für einen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 4000 Kilowattstunden eine Erhöhung der Stromkosten um 129 Euro.

heb/dpa/dapd

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insgesamt 12 Beiträge
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1. Strompreise
mann30 27.10.2012
Wenn auch die Grosskunden an der EEG Umlage beteiligt würden, käme es nicht zu so einer erhöhung.Aber einmal eine andere fragestellung, der kleinendkunde bezaht alles, da müssten ja im endefekt die leitungen und alles drum und dran ihm gehören,nicht den Grosskonzernen. Oder ?
2. Bei den Strompreisen für dumm verkauft..
TrustBra 27.10.2012
wird man von der Regierung und eben leider auch von den einschlägigen Medien. Bei der Verniedlichung der EEG-Belastung wird hemmungslos die Propaganda der EEG-Lobby nachgebetet. In der Realität sieht das vom volkswirtschaftlichenn Standpunkt deutlich schlimmer aus: In 2013 haben sich Zahlungsverpflichtungen nach dem EEG an die Öko-Akzocker von ca. 420 Mrd. € angesammelt (das entspricht etwa der Summe aus dem Griechenland-Risiko) . Wir zahlen das mit ca. 21Mrd. € pro Jahr ab. 1/3 davon findet sich auf der Stromrechnung der Verbraucher, 2/3 auf der Rechnung der Industrie,Handel und Gewerbe. Diese schlagen die Summen natürlich auf die Preise auf so dass alle Bürger mitzahlen. Wenn dann hier immer wieder nur darauf hingewiesen wird dass ein Teil der EEG-Kosten der Industrie auf die Stromrechnung der Verbraucher umgelegt wird , ist das blanke Verarschung. Wir alle zahlen dieses durch den Verlust an Kaufkraft im täglichen Leben. Eine Überschlagsrechnung schafft da Klarheit: 21 Mrd. / ca. 40 Mio Haushalte ergibt ca. 525 Euro die jeder Haushalt pro Jahr auf die eine oder andere Art loswird, entweder auf der eigenen Stromrechnung oder beim Einkaufen.
3. Stromkosten
hahewo 27.10.2012
Wenn alle Minister an einem Strang ziehen, bedeutet mehr oder weniger, der Verbraucher wird weiter geschröpft. Von deutschen sogenannten Politiker, ich würde ehr vonAbsahnern sprechen, werden invielen Diskussionen andere Länder als Beispiel herangezogen, nur wenn es für das Volk mal positiv ist, schweigen diese Leute. In der negativ Statistik, sprich Verbraucherbelastung, ist Deutschland führend.
4. Strompreis rauf!!
Pandora0611 27.10.2012
Zitat von sysopDPABisher haben sie vor allem gestritten, jetzt proben die 16 Bundesländer bei der Energiewende den Schulterschluss - und gehen auf Konfrontationkurs zu Bundesumweltminister Altmaier. Doch viele Fragen sind nach wie vor offen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/energiewende-laender-vereinbaren-kompromiss-a-863727.html
Sie haben sich also geeinigt. Die Nordländer haben sich durchgesetzt, daß die Offshore-Windmühlen (das ist nach der PV die teuerste Art der Stromerzeugung) unverzichtbar sind. Die Kosten werden natürlich - wie immer - an den Verbraucher durchgereicht. *Hier wäre - bildlich gesprochen - Tempo 30 angesagt!*
5. ...
litholas 27.10.2012
Zitat von TrustBrawird man von der Regierung und eben leider auch von den einschlägigen Medien. Bei der Verniedlichung der EEG-Belastung wird hemmungslos die Propaganda der EEG-Lobby nachgebetet. In der Realität sieht das vom volkswirtschaftlichenn Standpunkt deutlich schlimmer aus: In 2013 haben sich Zahlungsverpflichtungen nach dem EEG an die Öko-Akzocker von ca. 420 Mrd. € angesammelt (das entspricht etwa der Summe aus dem Griechenland-Risiko) . Wir zahlen das mit ca. 21Mrd. € pro Jahr ab. 1/3 davon findet sich auf der Stromrechnung der Verbraucher, 2/3 auf der Rechnung der Industrie,Handel und Gewerbe. Diese schlagen die Summen natürlich auf die Preise auf so dass alle Bürger mitzahlen. Wenn dann hier immer wieder nur darauf hingewiesen wird dass ein Teil der EEG-Kosten der Industrie auf die Stromrechnung der Verbraucher umgelegt wird , ist das blanke Verarschung. Wir alle zahlen dieses durch den Verlust an Kaufkraft im täglichen Leben. Eine Überschlagsrechnung schafft da Klarheit: 21 Mrd. / ca. 40 Mio Haushalte ergibt ca. 525 Euro die jeder Haushalt pro Jahr auf die eine oder andere Art loswird, entweder auf der eigenen Stromrechnung oder beim Einkaufen.
Nur die Haushalte, die für 5000 Euro pro Monat Waren konsumieren.
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Grafiken: Wo kommt 2030 unsere Energie her?

EEG-Umlage
Was ist die EEG-Umlage?
Die EEG-Umlage ist das zentrale Förderinstrument für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Wind-, Solar- und Biogasanlagen können am Markt noch nicht mit Kohle- und Atomkraftwerken konkurrieren. Damit sie trotzdem rentabel sind, wird solchen Kraftwerken der Strom zu einem fixen Preis abgenommen. Dieser liegt deutlich über dem Preis an der Strombörse EEX. Die Differenz von Börsenpreis und fixem Abnahmepreis zahlen die Verbraucher über ihre Stromrechnung.
Warum steigt die EEG-Umlage?
Das hat zwei Gründe. Erstens, weil die absolute Menge des Ökostroms steigt. Durch die Energiewende gehen eine große Menge neuer Ökostromanlagen ans Netz. Zweitens steigt die EEG-Umlage auch relativ. Das hat paradoxerweise mit sinkenden Strompreisen zu tun. Die erneuerbaren Energien erhöhen das Stromangebot in Zeiten großer Nachfrage und senken dadurch den Strompreis an der Börse. Wenn aber der Strompreis sinkt, dann steigt die Differenz zwischen dem tatsächlichen Strompreis und dem fixen Abnahmepreis, den Betreiber von Ökostromanlagen garantiert bekommen - und die Verbraucher per EEG-Umlage ausgleichen müssen.
Zahlen alle Verbraucher die EEG-Umlage?
Im Prinzip ja. Allerdings werden ausgerechnet die größten Stromfresser der Nation entlastet. Sie genießen den Schutz der sogenannten besonderen Ausgleichsregel des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Laut dieser zahlen Firmen die volle EEG-Umlage nur für die ersten eine Million Kilowattstunden Strom, die sie verbrauchen. Für jede weitere Kilowattstunde zahlen sie nur noch zehn Prozent der EEG-Umlage, ab einem Verbrauch von zehn Millionen Kilowattstunden ist es nur noch ein Prozent, ab einem Verbrauch von 100 Millionen Kilowattstunden sind es noch 0,05 Cent. Beispiel: Die Trimet Aluminium AG verbraucht bei voller Auslastung 4,6 Milliarden Kilowattstunden pro Jahr*. Die Aluminiumhütte muss also nur für rund 0,02 Prozent ihres Gesamtverbrauchs die volle EEG-Umlage zahlen.
Vor-/Nachteile der Energieträger
Die Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch - SPIEGEL ONLINE zeigt die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Energieträger.
Erdöl
Plus: Erdöl ist der Schmierstoff industrieller Volkswirtschaften. In Deutschland deckt Öl rund 35 Prozent des Energiebedarfs - so viel wie kein anderer Rohstoff. Im Verkehrssektor gibt es momentan kaum Alternativen zu Öl: Das bestehende Tankstellennetz ist auf Benzin und Diesel ausgerichtet, die heute gängigen Motoren fahren fast nur mit diesen beiden Treibstoffen.

Minus: Der Ölpreis ist in den vergangenen Jahren rasant gestiegen - und mit ihm der Spritpreis. Autofahrer mussten zeitweise mehr als 1,50 Euro für Benzin zahlen. Die deutsche Volkswirtschaft verliert dadurch Milliardenbeträge, denn das Land ist fast völlig von Importen abhängig. Weltweit liegen die meisten Ölvorkommen in politisch heiklen Regionen wie dem Nahen Osten, Russland, Venezuela oder Nigeria. Versorgungskrisen kann man daher nicht ausschließen. Darüber hinaus ist Erdöl ein endlicher Rohstoff: Die bekannten Vorkommen gehen langsam zur Neige. Große neue Felder wurden in den vergangenen Jahren kaum entdeckt - und wenn, dann nur in schwierig zu erschließenden Gebieten wie der Arktis. Hinzu kommt die CO2-Problematik: Wenn Öl verbrannt wird, entsteht das Klimagas Kohlendioxid .
Erdgas
Plus: Erdgas ist der klimafreundlichste fossile Energieträger - bei der Verbrennung entsteht weniger CO2 als bei Kohle oder Öl. Außerdem halten die Vorräte noch eine Weile: Die Reichweite der Gasvorkommen wird auf rund 60 Jahre geschätzt, bei Öl sind es nur 40 Jahre. Verfeinerte Fördertechniken machen zudem den Zugriff auf große neue Gas-Reservoirs möglich. Ein weiterer Vorteil: Gas kann einen wichtigen Beitrag zur Stromerzeugung leisten. Denn Gaskraftwerke lassen sich schnell hoch- und runterfahren - diese Flexibilität hilft, die Schwankungen beim Windstrom auszugleichen.

Minus: Weltweit verfügen nur wenige Länder über Gasvorkommen. Entsprechend groß sind die Abhängigkeiten - Deutschland bezieht rund 40 Prozent seines Erdgases aus Russland. Problematisch ist außerdem die noch immer weit verbreitete Bindung an den Ölpreis: Je teurer Erdöl wird, desto teurer wird auch Gas. Stromkonzerne klagen bereits, dass sich Gaskraftwerke kaum mehr rentieren. Private Haushalte kennen dasselbe Problem beim Heizen - Gas ist kaum günstiger als Öl. Auch beim Autofahren stellt Erdgas keine Alternative dar: Der aktuelle Preisvorteil gegenüber Benzin und Diesel liegt nur an der steuerlichen Begünstigung.
Kohle
Plus: Kohle gibt es fast überall auf der Welt - einseitige Importabhängigkeiten wie beim Gas sind deshalb nicht zu befürchten. Auch Deutschland verfügt über nennenswerte Ressourcen: Braunkohle lässt sich ohne Subventionen fördern, für Steinkohle ist dies bei weiter steigenden Preisen zumindest denkbar. Außerdem reichen die Vorräte so lange wie bei keinem anderen fossilen Energieträger: Schätzungen gehen von rund 200 Jahren aus. Kohle eignet sich vor allem zur Stromerzeugung in der Grundlast - rund 50 Prozent des deutschen Stroms stammen aus Kohlekraftwerken .

Minus: Kein Energieträger ist so klimaschädlich wie Kohle. Bei der Verbrennung entsteht rund doppelt so viel CO2 wie bei Gas. Problematisch könnte dies vor allem dann werden, wenn man bestehende Atomkraftwerke durch neue Kohlekraftwerke ersetzt - oder wenn Elektroautos künftig in großem Stil Kohlestrom tanken. Bedenklich sind außerdem die Arbeitsbedingungen, unter denen Kohle gefördert wird : Zu den größten Produzenten zählen China, Russland und Südafrika - Länder, in denen immer wieder Bergleute ums Leben kommen.
Atomenergie
Plus: Kernkraftwerke produzieren - wenn sie einmal gebaut sind - günstigen Strom. Der Rohstoff Uran wird nur in geringen Mengen verbraucht, so dass die laufenden Betriebskosten gering sind. Atomstrom kann in der Grundlast eingesetzt werden, also unabhängig von kurzfristigen Wetterschwankungen. In Frankreich wird Atomstrom auch zum Heizen verwendet, langfristig könnten so auch Elektroautos betrieben werden. Bei der Kernenergie wird kaum CO2 freigesetzt. Sie ist damit klimafreundlicher als Kohle oder Gas.

Minus: Der größte Nachteil der Atomenergie ist das Risiko eines GAUs. Selbst wenn man dafür eine geringe Wahrscheinlichkeit unterstellt - der Schaden wäre enorm. Die Katastrophe in Tschernobyl war nur ein Vorgeschmack dessen, was im dicht besiedelten Mitteleuropa passieren würde: Tausende Opfer, auf ewig verseuchte Landstriche, Vermögensverluste in zigfacher Milliardenhöhe. Hinzu kommt die ungelöste Frage der Endlagerung : Obwohl die Kernenergie seit rund 50 Jahren genutzt wird, gibt es bis heute keine dauerhafte Deponie für die verstrahlten Abfälle. Ob es überhaupt ein sicheres Endlager geben kann, ist umstritten: Der Atommüll strahlt zum Teil mehr als 100.000 Jahre lang - was in dieser Zeit alles passiert, kann niemand vorhersagen. In jüngster Zeit wird ein weiteres Problem immer häufiger diskutiert: Was geschieht, wenn Terroristen einen Anschlag auf ein Kernkraftwerk verüben? Oder wenn sie in den Besitz von spaltbarem Material gelangen? Sicherheitsexperten haben auf diese Fragen keine abschließende Antwort.
Wasser
Plus: Die Wasserkraft ist sehr umweltfreundlich - mit geringem Eingriff in die Natur lässt sich günstig Energie gewinnen. Rund fünf Prozent des deutschen Stroms stammen aus Wasserkraftwerken. Außerdem lässt sich in Stauseen sehr gut Energie speichern: Bei einem Überangebot an Strom wird Wasser nach oben gepumpt. Bei Bedarf wird es dann abgelassen, um die Turbinen anzutreiben.

Minus: In Deutschland ist das Potential der Wasserkraft so gut wie ausgeschöpft. Fast jeder Fluss hat ein Kraftwerk, ebenso fast jeder See. Im Ausland wiederum ist die Wasserkraft zum Teil in Verruf geraten: Riesenprojekte wie der Jangtse-Staudamm in China zerstören die Natur in großem Stil.
Wind
Plus: Von allen erneuerbaren Energien ist die Windkraft in den vergangenen Jahren am stärksten gewachsen. Mittlerweile beziehen die Deutschen deutlich mehr Strom aus Windrädern als aus Wasserkraftwerken. Auch in Zukunft hat die Branche großes Wachstumspotential - vor allem offshore, also in Windparks auf dem Meer . Ein weiterer Vorteil: Die Windkraft ist verhältnismäßig günstig. Die Betreiber der Anlagen bekommen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz nur wenig mehr Förderung als der Preis für konventionellen Strom an der Energiebörse hoch ist. Zum Vergleich: Solarstrom wird weit höher vergütet.

Minus: Kritiker halten Windräder für eine Verschandelung der Landschaft. Außerdem weht der Wind sehr unzuverlässig: Bei einer starken Brise wird das deutsche Stromnetz überlastet, bei Flaute muss Strom aus dem Ausland hinzugekauft werden. Praktikable Speicher für Windenergie gibt es bisher nicht. Ein weiterer Nachteil: Starker Wind bläst vor allem in Norddeutschland, die großen Verbrauchszentren liegen aber im Süden und Westen. Um den Strom abzutransportieren, sind zahlreiche neue Leitungen nötig .
Sonne
Plus: Die Sonne ist nach menschlichen Maßstäben eine ewige Energiequelle , und sie scheint für jeden umsonst. Hätten alle Dächer Deutschlands eine Solaranlage, könnte so ein großer Teil des hiesigen Strombedarfs gedeckt werden - klimaschonend und unabhängig von Importen. Darüber hinaus lässt sich das Sonnenlicht auch zur Warmwasserbereitung nutzen: Mit Solarkollektoren kann man herkömmliche Heizungen ergänzen und so die Energiekosten drücken.

Minus: Die Sonne hat den gleichen Nachteil wie der Wind - ihre Energie lässt sich nicht zu jeder Uhrzeit nutzen. Das größte Problem ist jedoch der Preis: Solarstrom kostet viel mehr als konventioneller Strom. Und trotz milliardenschwerer Subventionen leistet Sonnenenergie bislang nur einen geringen Beitrag zur deutschen Stromversorgung: Schätzungen schwanken zwischen einem um zwei Prozent. Damit die Photovoltaik in Mitteleuropa wettbewerbsfähig wird, müsste es eine technische Revolution geben - oder die Preise für konventionelle Energie müssten dramatisch steigen.
Biomasse
Plus: Holz, Stroh, Mais - beim Verbrennen dieser Stoffe wird nur so viel CO2 freigesetzt, wie die Pflanzen vorher der Atmosphäre entzogen haben. Biomasse lässt sich in vielen Bereichen einsetzen: zum Heizen (beispielsweise mit Holzpellets), zum Autofahren (mit Biodiesel oder Bioethanol ) oder zur Stromerzeugung (mit Biogas). Der große Vorteil: Biomasse ist gespeicherte Energie. Man kann also frei entscheiden, wann man sie nutzen möchte - anders als bei Wind- oder Solarkraft. Ein weiterer Pluspunkt: Energiepflanzen, die in Deutschland wachsen, reduzieren die Abhängigkeit von Importen.

Minus: In jüngster Zeit gerät die Bioenergie massiv in die Kritik. Denn die Pflanzen benötigen enorme Anbauflächen - und treten damit in direkte Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. Gerade bei Biotreibstoffen wird das zum Problem: Lässt es sich moralisch rechtfertigen, dass die Reichen Mais tanken - während die Armen hungern? Hinzu kommt ein gigantisches Mengenproblem: Wollte Deutschland seinen gesamten Benzin- und Dieselbedarf mit Biokraftstoffen decken, wäre dafür eine Fläche nötig, die größer ist als die gesamte Bundesrepublik. Das Gleiche gilt fürs Heizen: Sollten alle Bundesbürger auf Holzpellets umsteigen, würde der deutsche Wald dafür nicht reichen - erneut wären Energie-Importe nötig.
Erdwärme
Plus: Die Wärme im Erdinneren steht rund um die Uhr zur Verfügung. Sie lässt sich sowohl zum Heizen als auch zur Stromerzeugung nutzen. Gäbe es keine Probleme mit der Bohrtechnik, könnte die Geothermie den gesamten deutschen Energiebedarf decken.

Minus: In Deutschland muss man Hunderte oder gar Tausende Meter tief bohren, um ein ausreichendes Temperaturniveau zu erreichen. Die Kosten der Geothermie sind deshalb sehr hoch. Mancherorts gibt es außerdem Probleme mit dem Grundwasser. Andere Länder sind hier aus geologischen Gründen in einer besseren Position: Island zum Beispiel deckt seinen Energiebedarf zum Großteil mit der Wärme aus dem Erdinneren.


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