Energiewende paradox: Atomkraft? Gerne in Brasilien

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Schwarz-Gelb verabschiedet sich von der Atomkraft, will aber weiterhin in Brasilien ein neues AKW bauen lassen. Die Verlängerung der milliardenschweren Exportbürgschaft für die umstrittene Anlage Angra 3 empört die Grünen - die Regierung habe ihr Wort gebrochen.

Anlagen Angra 1 und 2: "Dreist und empörend" Zur Großansicht
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Anlagen Angra 1 und 2: "Dreist und empörend"

Hamburg - Die Grünen werfen der Bundesregierung Wortbruch bei der Verlängerung einer Exportbürgschaft für den Bau eines Atomkraftwerkes in Brasilien vor. Vorige Woche hatte die Bundesregierung den Haushaltsausschuss des Bundestages informiert, dass die 1,3 Milliarden-Bürgschaft für den Reaktor Angra 3 um ein halbes Jahr verlängert werde.

Der Grünen-Abgeordnete Sven Kindler kritisiert, dass die Bundesregierung unmittelbar nach dem Reaktorunglück von Fukushima etwas anderes versprochen habe. Laut Protokoll einer Sitzung des Haushaltsausschusses vom 23. März 2011 stellte Hans-Joachim Otto, Parlamentarischer Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums, einen Zusammenhang zwischen dem deutschen Atomausstieg, der damals noch nicht beschlossen war, und der Bürgschaft für Angra 3 her. "Sollte man bei der Überprüfung der hiesigen Kraftwerke zu dem Ergebnis kommen, dass eine akute Gefährdung bestehe und diese zu einer endgültigen Abschaltung in Deutschland Anlass geben", so Otto laut Protokoll, "wäre eine Änderung in der Sach- und Rechtslage gegeben, so dass in der Folge logischerweise auch keine Deckungszusage für ein gleiches Kraftwerk gegeben werden könnte."

Der Grüne Kindler findet das "dreist und empörend". In Deutschland "alte Schrottreaktoren abschalten und im Ausland den Bau von unsicheren Atomkraftwerken fördern", sagt er, sei "schizophren".

Nach Fukushima hatte Deutschland ein Moratorium für die ältesten AKW verhängt, das schließlich in eine dauerhafte Stillegung mündete. Grund genug, heute auch von Angra 3 Abstand zu nehmen? Davon will das Wirtschaftsministerium nun nichts mehr wissen. Ein Sprecher beteuert zwar, eine endgültige Zusage werde erst erteilt, "wenn ein unabhängiges Gutachten vorliegt, in dem festgestellt wird, ob und wie die Erkenntnisse aus Fukushima beim Bau der Anlage in Brasilien berücksichtigt werden". Das werde noch "einige Monate" dauern. Kritiker von Angra 3 weisen darauf hin, dass die Anlage in einem Erdbebengebiet nahe am Meer liege.

Je länger Fukushima entfernt ist, desto mehr schwindet in der Koalition jedoch die Bereitschaft, sich in ihrer Wirtschaftspolitik durch die Reaktorkatastrophe beirren zu lassen. In der Debatte des Haushaltsausschusses bezweifelte der CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Willsch, dass die mangelnde Sicherheit von Atomkraftwerken überhaupt der Grund für den Atomausstieg sei:"Wir haben das nur gemacht wegen der Befindlichkeit der Menschen."

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1. Äpfel und Birnen
Houdremont 24.09.2011
Zitat von sysopSchwarz-Gelb verabschiedet sich von der Atomkraft, will aber weiterhin in Brasilien ein neues AKW bauen lassen. Die Verlängerung der milliardenschweren Exportbürgschaft für die umstrittene Anlage Angra 3 empört die Grünen - die Regierung habe ihr Wort gebrochen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,788136,00.html
Der Atomausstieg in Deutschland ist politisch beschlossen. Laufende internationale Verträge sind aber dennoch zu erfüllen. Welcher Grüne Politiker möchte die Ausfallbürgschaften den Schultern?
2. ...
J4cky 24.09.2011
Zitat von sysopSchwarz-Gelb verabschiedet sich von der Atomkraft, will aber weiterhin in Brasilien ein neues AKW bauen lassen. Die Verlängerung der milliardenschweren Exportbürgschaft für die umstrittene Anlage Angra 3 empört die Grünen - die Regierung habe ihr Wort gebrochen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,788136,00.html
Schizophren ist es auch die Meiler in Deutschland abzuschalten und Atomstrom aus dem Ausland zu importieren! Hoffentlich hat es bald auch der letzte Hinterwäldler kapiert, es war nur Ziel Deutschland KKW-frei zu machen. Das Ausland möchte weiterhin diese Technologie und es ist auch ihr gutes Recht.
3. die Grün/innen
hanspeter.b, 24.09.2011
würden doch am liebsten nur Solartechnik und Windräder exportieren. Alles andere (Kraftwerke, Autos, Waffentechnik, ...) ist doch igittigitt. Dass man vom Gutmenschsein allein nicht leben kann, ist ihnen egal. Geld kommt ja vom Staat. Sie kritisieren gerne alles und jeden und fühlen sich dabei als "gute Menschen", nehmen aber ihre Gehälter die vor allem mit "schmutziger" Industrie erwirtschaftet wurden gerne an.
4. Bringt mir nen Eimer.....
Nimbus-4 24.09.2011
Zitat von sysopSchwarz-Gelb verabschiedet sich von der Atomkraft, will aber weiterhin in Brasilien ein neues AKW bauen lassen. Die Verlängerung der milliardenschweren Exportbürgschaft für die umstrittene Anlage Angra 3 empört die Grünen - die Regierung habe ihr Wort gebrochen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,788136,00.html
Das lustigste an dieser Einleitung ist doch der letzte Satz. Soll ich jetzt wirklich überrascht sein, dass ausgerechnet DIESE Regierung nicht zu ihrem Wort steht. Der lächerlichste und prinzipienloseste Haufen Charakterabstinenzler, der jemals in diesem Land den Amtseid ableistete wird plötzlich für wahrhaftig und aufrichtig gehalten. Mal wieder ist mir schlecht geworden, bei dem Gedanken an Merkel und ihren verabscheungswürdigen Opportunismus.
5. Erdbebengebiet?
Bequimão 24.09.2011
Erdbebengebiet in Brasilien? Das ist mir neu. Der Untergrund gilt als instabil, und der Standort würde heute nicht mehr ausgewählt werden. Aber Erdbebengebiet?
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