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Streit über Energiewende: Rösler greift Kabinettskollegen Altmaier an

"Ankündigungen reichen nicht mehr aus": Wirtschaftsminister Rösler verschärft den Streit mit Umweltminister Altmaier. Der FDP-Chef fordert von dem CDU-Politiker eine grundlegende Reform bis zur Bundestagswahl. Man müsse "radikal an das Erneuerbare-Energien-Gesetz rangehen".

Wirtschaftsminister Rösler (in der Leitwarte Neuenhagen): "Radikal ans EEG rangehen" Zur Großansicht
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Wirtschaftsminister Rösler (in der Leitwarte Neuenhagen): "Radikal ans EEG rangehen"

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat umfassende und rasche Änderungen bei der Ökostrom-Förderung angemahnt. Ein Verschleppen der Reform könne sich die Regierung "auch mit Blick auf die Akzeptanz der Energiewende nicht mehr leisten", sagte Rösler der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Ankündigungen reichen nicht mehr aus", so der FDP-Chef.

Umweltminister Peter Altmaier (CDU) hatte am Donnerstag offen gelassen, ob die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vor der Bundestagswahl 2013 umgesetzt werden kann und "ausreichend Zeit" für die Neuregelung gefordert. Dagegen mahnte nun Rösler: "Wir brauchen eine grundlegende Reform des EEG und zwar noch in dieser Legislaturperiode."

Die im Gesetz festgeschriebene Subvention, die sogenannte EEG-Umlage, wird voraussichtlich um mehr als anderthalb Cent auf über fünf Cent je Kilowattstunde steigen.

Unverständnis äußerte Rösler zu der Weigerung der Union, die Stromsteuer wie von der FDP gefordert um eine Milliarde Euro zu senken. Das entspräche dem Betrag an zusätzlichen Mehrwertsteuereinnahmen alleine aufgrund der erwarteten Erhöhung der EEG-Umlage. "Wir Liberale können jedenfalls nicht einfach weiter tatenlos zusehen, wie der Strompreis weiter steigt und damit Arbeitsplätze im Industriestandort Deutschland gefährdet. Das wäre ein Fehler", betonte Rösler. Den Strompreis könne man nur stabilisieren, "indem man radikal an das EEG rangeht".

Rösler und Altmaier rangeln seit längerem um die Zuständigkeiten bei der Energiewende. Am Donnerstag stellte der Umweltminister klar: "Der Reformfahrplan fällt in meine Zuständigkeit."

Auch die Grünen warfen Altmaier vor, seine Pläne zur EEG-Reform seien nichts anderes als die "lautstarke Verkündung eines einjährigen Moratoriums". Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin sagte im ARD-"Morgenmagazin", der Umweltmininster würde mit seinen Ökostromplänen die Erderwärmung beschleunigen. Altmaier sei der erste Umweltminister, der für mehr Kohlestrom und damit für den Klimawandel sorge, sagte Trittin am Freitag. Altmaier sei nicht mehr handlungsfähig.

Bei der Energiewende wird auch heftig um die Windkraft gestritten. Die norddeutschen Bundesländer fürchten gar ein Scheitern des Projekts und warfen den südlichen Ländern Blockade vor.

fab/dpa/dapd

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1. Unzumutbar
MütterchenMüh 12.10.2012
Zitat von sysopDPA"Ankündigungen reichen nicht mehr aus": Wirtschaftsminister Rösler verschärft den Streit mit Umweltminister Altmaier. Der FDP-Chef fordert von dem CDU-Politiker eine grundlegende Reform bis zur Bundestagswahl. Man müsse "radikal ans das Erneuerbare-Energien-Gesetz rangehen". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/energiewende-roesler-attackiert-altmaier-wegen-eeg-und-strompreis-a-860891.html
Die Ankündigung Altmaiers bis zum Mai nächsten Jahres "weitere Gespräche...." führen zu wollen, muss man wohl als politische "Kapitulationsgeste" werten. Der Mann soll handeln, und nicht nur darauf bedacht sein, seinen Hintern bis zur nächsten BT-Wahl im trockenen zu halten. Dieser Diskussionsfreak ist eine reine Zumutung.
2. Die Lösung ist relativ einfach
n+1 12.10.2012
EEG-Strom wird nur noch vergütet, wenn er kontinuierlich fließt. Dann können die Blauplattenkönige und die Windmacher einen Teil ihrer Traumrenditen (7% - 18% werden in Anzeigen versprochen) in Gasturbinen investieren. Und die Ertüchtigung der gesamten Stromverteilnetzes (160 000 km) das so Pi mal Daumen auf 60 Mrd. kommt. Denn das Stromverteilnetz ist nicht dafür gebaut, dass an jeder Kante eingespeist wird (beim Smartgrid sogar richtig viel).
3. Was ist radikal?
pacificatore, 12.10.2012
Das Zauberwort heißt 'Quotierung'. Altmaier will dort Windmühlen usw. bauen, wo Stromleitungen liegen. Erst dann, wenn die Überlandleitungen von Nord nach Süd gebaut sind, dann soll der Norden zu Zuge kommen. Das richtet sich gegen die Länder, die einen Standortvorteil haben. Deshalb sind Länder wie Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein sauer auf den Altmaier. Hinzu kommt, dass Brüderle keinen Norwegen-Strom am deutschen Markt haben will. Das sind die Interssenlagen. Was da im Moment läuft, dass sind Gefechte auf Nebenkriegsschauplätzen. Radikal wäre, neue Methoden der Stromerzeugung nur dann zuzulassen, wenn sie vom Preis her marktfähig sind. Dann hätten wir das Theater auch noch nicht um den Strompreis, hätten aber auch immer noch den Atomstrom im HAUS UND IN DEN BETRIEBEN. Keine Frage.
4. Steuerdieb Rösler
albrechtstorz 12.10.2012
Zitat von sysopDPA"Ankündigungen reichen nicht mehr aus": Wirtschaftsminister Rösler verschärft den Streit mit Umweltminister Altmaier. Der FDP-Chef fordert von dem CDU-Politiker eine grundlegende Reform bis zur Bundestagswahl. Man müsse "radikal ans das Erneuerbare-Energien-Gesetz rangehen". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/energiewende-roesler-attackiert-altmaier-wegen-eeg-und-strompreis-a-860891.html
Aha. Dem Rösler geht die bisher etablierte Fremd-Finanzierung der energieverschwendenden Industrie durch die Bürger noch nicht weit genug. Und sein ewiges Geleiere, er sei es Leid "sich für die Erhaltung von Arbeitsplätzen entschuldigen zu müssen". Wenn er hier eine Staatsaufgabe sieht, so soll er sie gefälligst auch über Staatsmittel finanzieren, nicht über die Stromrechnung der Bürger. Natürlich zahlt am Ende der selbe. Aber so wie es jetzt läuft, wird das Steuersystem verwässert, wir Bürger werden in immer größerem Ausmaß versteckt besteuert, zusätzlich zu der sowieso schon hohen offiziellen Steuerlast.
5. Wie immer.
shardan 12.10.2012
Altmaier verschleppt, um die Industrierabatte zu schützen, Rösler will reformieren, um noch mehr Rabtte für seine Geldklientel herbeizuschaffen ("Mövenpick-Strom"). dazu kommt ein Haufen unbrauchbarer, weil welt- und praxisferner Vorschläge wie eine "Beratung aller Haushalte", Das mag für hausbesitzer ja interessant sein - für die Nutzer einer Mietwohnung ist es einfach nur gequirlte Sch....e: Selbst wenn der Vermieter etwas macht, wird das unmittelbar auf die Miete aufgeschlagen: Einsparung für den Mieter bestenfalls (!) null. eher ein Minus durch die Umlage solcher Maßnahmen auf die MIete. Für bBagatellvorschläge wie Verwenden von Energiesparlampen (eh mittlerweile zwingend) und abschalten von Standby-Geräte ist das rausgeworfenes Geld: Diese Vorschläge gibt es seit 10 Jahren und mehr. Wer an die Strompreise will, muss an die Subventionen, ohne wenn und aber. Das wiederum wird sich keine Regierung hier trauen, viel zu eng sind dazu die Bindungen an Lobby u. ä.
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Grafiken: Wo kommt 2030 unsere Energie her?

EEG-Umlage
Was ist die EEG-Umlage?
Die EEG-Umlage ist das zentrale Förderinstrument für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Wind-, Solar- und Biogasanlagen können am Markt noch nicht mit Kohle- und Atomkraftwerken konkurrieren. Damit sie trotzdem rentabel sind, wird solchen Kraftwerken der Strom zu einem fixen Preis abgenommen. Dieser liegt deutlich über dem Preis an der Strombörse EEX. Die Differenz von Börsenpreis und fixem Abnahmepreis zahlen die Verbraucher über ihre Stromrechnung.
Warum steigt die EEG-Umlage?
Das hat zwei Gründe. Erstens, weil die absolute Menge des Ökostroms steigt. Durch die Energiewende gehen eine große Menge neuer Ökostromanlagen ans Netz. Zweitens steigt die EEG-Umlage auch relativ. Das hat paradoxerweise mit sinkenden Strompreisen zu tun. Die erneuerbaren Energien erhöhen das Stromangebot in Zeiten großer Nachfrage und senken dadurch den Strompreis an der Börse. Wenn aber der Strompreis sinkt, dann steigt die Differenz zwischen dem tatsächlichen Strompreis und dem fixen Abnahmepreis, den Betreiber von Ökostromanlagen garantiert bekommen - und die Verbraucher per EEG-Umlage ausgleichen müssen.
Zahlen alle Verbraucher die EEG-Umlage?
Im Prinzip ja. Allerdings werden ausgerechnet die größten Stromfresser der Nation entlastet. Sie genießen den Schutz der sogenannten besonderen Ausgleichsregel des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Laut dieser zahlen Firmen die volle EEG-Umlage nur für die ersten eine Million Kilowattstunden Strom, die sie verbrauchen. Für jede weitere Kilowattstunde zahlen sie nur noch zehn Prozent der EEG-Umlage, ab einem Verbrauch von zehn Millionen Kilowattstunden ist es nur noch ein Prozent, ab einem Verbrauch von 100 Millionen Kilowattstunden sind es noch 0,05 Cent. Beispiel: Die Trimet Aluminium AG verbraucht bei voller Auslastung 4,6 Milliarden Kilowattstunden pro Jahr*. Die Aluminiumhütte muss also nur für rund 0,02 Prozent ihres Gesamtverbrauchs die volle EEG-Umlage zahlen.

Vor-/Nachteile der Energieträger
Die Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch - SPIEGEL ONLINE zeigt die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Energieträger.
Erdöl
Plus: Erdöl ist der Schmierstoff industrieller Volkswirtschaften. In Deutschland deckt Öl rund 35 Prozent des Energiebedarfs - so viel wie kein anderer Rohstoff. Im Verkehrssektor gibt es momentan kaum Alternativen zu Öl: Das bestehende Tankstellennetz ist auf Benzin und Diesel ausgerichtet, die heute gängigen Motoren fahren fast nur mit diesen beiden Treibstoffen.

Minus: Der Ölpreis ist in den vergangenen Jahren rasant gestiegen - und mit ihm der Spritpreis. Autofahrer mussten zeitweise mehr als 1,50 Euro für Benzin zahlen. Die deutsche Volkswirtschaft verliert dadurch Milliardenbeträge, denn das Land ist fast völlig von Importen abhängig. Weltweit liegen die meisten Ölvorkommen in politisch heiklen Regionen wie dem Nahen Osten, Russland, Venezuela oder Nigeria. Versorgungskrisen kann man daher nicht ausschließen. Darüber hinaus ist Erdöl ein endlicher Rohstoff: Die bekannten Vorkommen gehen langsam zur Neige. Große neue Felder wurden in den vergangenen Jahren kaum entdeckt - und wenn, dann nur in schwierig zu erschließenden Gebieten wie der Arktis. Hinzu kommt die CO2-Problematik: Wenn Öl verbrannt wird, entsteht das Klimagas Kohlendioxid .
Erdgas
Plus: Erdgas ist der klimafreundlichste fossile Energieträger - bei der Verbrennung entsteht weniger CO2 als bei Kohle oder Öl. Außerdem halten die Vorräte noch eine Weile: Die Reichweite der Gasvorkommen wird auf rund 60 Jahre geschätzt, bei Öl sind es nur 40 Jahre. Verfeinerte Fördertechniken machen zudem den Zugriff auf große neue Gas-Reservoirs möglich. Ein weiterer Vorteil: Gas kann einen wichtigen Beitrag zur Stromerzeugung leisten. Denn Gaskraftwerke lassen sich schnell hoch- und runterfahren - diese Flexibilität hilft, die Schwankungen beim Windstrom auszugleichen.

Minus: Weltweit verfügen nur wenige Länder über Gasvorkommen. Entsprechend groß sind die Abhängigkeiten - Deutschland bezieht rund 40 Prozent seines Erdgases aus Russland. Problematisch ist außerdem die noch immer weit verbreitete Bindung an den Ölpreis: Je teurer Erdöl wird, desto teurer wird auch Gas. Stromkonzerne klagen bereits, dass sich Gaskraftwerke kaum mehr rentieren. Private Haushalte kennen dasselbe Problem beim Heizen - Gas ist kaum günstiger als Öl. Auch beim Autofahren stellt Erdgas keine Alternative dar: Der aktuelle Preisvorteil gegenüber Benzin und Diesel liegt nur an der steuerlichen Begünstigung.
Kohle
Plus: Kohle gibt es fast überall auf der Welt - einseitige Importabhängigkeiten wie beim Gas sind deshalb nicht zu befürchten. Auch Deutschland verfügt über nennenswerte Ressourcen: Braunkohle lässt sich ohne Subventionen fördern, für Steinkohle ist dies bei weiter steigenden Preisen zumindest denkbar. Außerdem reichen die Vorräte so lange wie bei keinem anderen fossilen Energieträger: Schätzungen gehen von rund 200 Jahren aus. Kohle eignet sich vor allem zur Stromerzeugung in der Grundlast - rund 50 Prozent des deutschen Stroms stammen aus Kohlekraftwerken .

Minus: Kein Energieträger ist so klimaschädlich wie Kohle. Bei der Verbrennung entsteht rund doppelt so viel CO2 wie bei Gas. Problematisch könnte dies vor allem dann werden, wenn man bestehende Atomkraftwerke durch neue Kohlekraftwerke ersetzt - oder wenn Elektroautos künftig in großem Stil Kohlestrom tanken. Bedenklich sind außerdem die Arbeitsbedingungen, unter denen Kohle gefördert wird : Zu den größten Produzenten zählen China, Russland und Südafrika - Länder, in denen immer wieder Bergleute ums Leben kommen.
Atomenergie
Plus: Kernkraftwerke produzieren - wenn sie einmal gebaut sind - günstigen Strom. Der Rohstoff Uran wird nur in geringen Mengen verbraucht, so dass die laufenden Betriebskosten gering sind. Atomstrom kann in der Grundlast eingesetzt werden, also unabhängig von kurzfristigen Wetterschwankungen. In Frankreich wird Atomstrom auch zum Heizen verwendet, langfristig könnten so auch Elektroautos betrieben werden. Bei der Kernenergie wird kaum CO2 freigesetzt. Sie ist damit klimafreundlicher als Kohle oder Gas.

Minus: Der größte Nachteil der Atomenergie ist das Risiko eines GAUs. Selbst wenn man dafür eine geringe Wahrscheinlichkeit unterstellt - der Schaden wäre enorm. Die Katastrophe in Tschernobyl war nur ein Vorgeschmack dessen, was im dicht besiedelten Mitteleuropa passieren würde: Tausende Opfer, auf ewig verseuchte Landstriche, Vermögensverluste in zigfacher Milliardenhöhe. Hinzu kommt die ungelöste Frage der Endlagerung : Obwohl die Kernenergie seit rund 50 Jahren genutzt wird, gibt es bis heute keine dauerhafte Deponie für die verstrahlten Abfälle. Ob es überhaupt ein sicheres Endlager geben kann, ist umstritten: Der Atommüll strahlt zum Teil mehr als 100.000 Jahre lang - was in dieser Zeit alles passiert, kann niemand vorhersagen. In jüngster Zeit wird ein weiteres Problem immer häufiger diskutiert: Was geschieht, wenn Terroristen einen Anschlag auf ein Kernkraftwerk verüben? Oder wenn sie in den Besitz von spaltbarem Material gelangen? Sicherheitsexperten haben auf diese Fragen keine abschließende Antwort.
Wasser
Plus: Die Wasserkraft ist sehr umweltfreundlich - mit geringem Eingriff in die Natur lässt sich günstig Energie gewinnen. Rund fünf Prozent des deutschen Stroms stammen aus Wasserkraftwerken. Außerdem lässt sich in Stauseen sehr gut Energie speichern: Bei einem Überangebot an Strom wird Wasser nach oben gepumpt. Bei Bedarf wird es dann abgelassen, um die Turbinen anzutreiben.

Minus: In Deutschland ist das Potential der Wasserkraft so gut wie ausgeschöpft. Fast jeder Fluss hat ein Kraftwerk, ebenso fast jeder See. Im Ausland wiederum ist die Wasserkraft zum Teil in Verruf geraten: Riesenprojekte wie der Jangtse-Staudamm in China zerstören die Natur in großem Stil.
Wind
Plus: Von allen erneuerbaren Energien ist die Windkraft in den vergangenen Jahren am stärksten gewachsen. Mittlerweile beziehen die Deutschen deutlich mehr Strom aus Windrädern als aus Wasserkraftwerken. Auch in Zukunft hat die Branche großes Wachstumspotential - vor allem offshore, also in Windparks auf dem Meer . Ein weiterer Vorteil: Die Windkraft ist verhältnismäßig günstig. Die Betreiber der Anlagen bekommen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz nur wenig mehr Förderung als der Preis für konventionellen Strom an der Energiebörse hoch ist. Zum Vergleich: Solarstrom wird weit höher vergütet.

Minus: Kritiker halten Windräder für eine Verschandelung der Landschaft. Außerdem weht der Wind sehr unzuverlässig: Bei einer starken Brise wird das deutsche Stromnetz überlastet, bei Flaute muss Strom aus dem Ausland hinzugekauft werden. Praktikable Speicher für Windenergie gibt es bisher nicht. Ein weiterer Nachteil: Starker Wind bläst vor allem in Norddeutschland, die großen Verbrauchszentren liegen aber im Süden und Westen. Um den Strom abzutransportieren, sind zahlreiche neue Leitungen nötig .
Sonne
Plus: Die Sonne ist nach menschlichen Maßstäben eine ewige Energiequelle , und sie scheint für jeden umsonst. Hätten alle Dächer Deutschlands eine Solaranlage, könnte so ein großer Teil des hiesigen Strombedarfs gedeckt werden - klimaschonend und unabhängig von Importen. Darüber hinaus lässt sich das Sonnenlicht auch zur Warmwasserbereitung nutzen: Mit Solarkollektoren kann man herkömmliche Heizungen ergänzen und so die Energiekosten drücken.

Minus: Die Sonne hat den gleichen Nachteil wie der Wind - ihre Energie lässt sich nicht zu jeder Uhrzeit nutzen. Das größte Problem ist jedoch der Preis: Solarstrom kostet viel mehr als konventioneller Strom. Und trotz milliardenschwerer Subventionen leistet Sonnenenergie bislang nur einen geringen Beitrag zur deutschen Stromversorgung: Schätzungen schwanken zwischen einem um zwei Prozent. Damit die Photovoltaik in Mitteleuropa wettbewerbsfähig wird, müsste es eine technische Revolution geben - oder die Preise für konventionelle Energie müssten dramatisch steigen.
Biomasse
Plus: Holz, Stroh, Mais - beim Verbrennen dieser Stoffe wird nur so viel CO2 freigesetzt, wie die Pflanzen vorher der Atmosphäre entzogen haben. Biomasse lässt sich in vielen Bereichen einsetzen: zum Heizen (beispielsweise mit Holzpellets), zum Autofahren (mit Biodiesel oder Bioethanol ) oder zur Stromerzeugung (mit Biogas). Der große Vorteil: Biomasse ist gespeicherte Energie. Man kann also frei entscheiden, wann man sie nutzen möchte - anders als bei Wind- oder Solarkraft. Ein weiterer Pluspunkt: Energiepflanzen, die in Deutschland wachsen, reduzieren die Abhängigkeit von Importen.

Minus: In jüngster Zeit gerät die Bioenergie massiv in die Kritik. Denn die Pflanzen benötigen enorme Anbauflächen - und treten damit in direkte Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. Gerade bei Biotreibstoffen wird das zum Problem: Lässt es sich moralisch rechtfertigen, dass die Reichen Mais tanken - während die Armen hungern? Hinzu kommt ein gigantisches Mengenproblem: Wollte Deutschland seinen gesamten Benzin- und Dieselbedarf mit Biokraftstoffen decken, wäre dafür eine Fläche nötig, die größer ist als die gesamte Bundesrepublik. Das Gleiche gilt fürs Heizen: Sollten alle Bundesbürger auf Holzpellets umsteigen, würde der deutsche Wald dafür nicht reichen - erneut wären Energie-Importe nötig.
Erdwärme
Plus: Die Wärme im Erdinneren steht rund um die Uhr zur Verfügung. Sie lässt sich sowohl zum Heizen als auch zur Stromerzeugung nutzen. Gäbe es keine Probleme mit der Bohrtechnik, könnte die Geothermie den gesamten deutschen Energiebedarf decken.

Minus: In Deutschland muss man Hunderte oder gar Tausende Meter tief bohren, um ein ausreichendes Temperaturniveau zu erreichen. Die Kosten der Geothermie sind deshalb sehr hoch. Mancherorts gibt es außerdem Probleme mit dem Grundwasser. Andere Länder sind hier aus geologischen Gründen in einer besseren Position: Island zum Beispiel deckt seinen Energiebedarf zum Großteil mit der Wärme aus dem Erdinneren.

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