Energiewende Wie Deutschland zur Aussteigernation wird

Atomkraft ade: Am Sonntag dürfte eine Vorentscheidung darüber fallen, wann und wie Deutschland aus der Atomenergie aussteigt. Es ist eine historische Zäsur - aber ist sie diesmal auch wirklich unumkehrbar? Und macht die Opposition überhaupt mit? Ein Überblick über die wichtigsten Fragen.

Atomkraftwerk Isar: Wo geht's zum Ausstieg?
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Atomkraftwerk Isar: Wo geht's zum Ausstieg?

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Berlin - Sie gehen vom Netz, und das für immer: Die sieben ältesten Atomkraftwerke, die seit Beginn des Atomkraft-Moratoriums abgeschaltet waren, werden nicht wieder hochgefahren. Die Umweltminister aus Bund und Ländern wollen es so, ihr Beschluss vom Freitag ist die erste Entscheidung in Sachen Atomausstieg.

Was vor ein paar Monaten noch eine politische Sensation gewesen wäre, überrascht in diesen Tagen nicht mehr so sehr. Anti-Atom sind inzwischen irgendwie alle, seitdem Anfang März im japanischen Fukushima ein Atomkraftwerk explodierte. Die Frage ist nur, wann das letzte AKW vom Netz geht. Es ist viel ins Rutschen geraten in der Republik, selbst die Union setzt neuerdings auf Windparks und die FDP auf Solar.

An diesem Wochenende will die Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomkraft endgültig besiegeln und die Eckpunkte festlegen. Nachdem die Ethikkommission unter Ex-Umweltminister Klaus Töpfer (CDU) am Samstag ihre Arbeit abschließt, kommt am Sonntagabend im Kanzleramt der Koalitionsausschuss zusammen. Es dürfte eine lange Nacht werden. Schließlich gilt es, ein Vorhaben rückgängig zu machen, auf das Kanzlerin Angela Merkel und ihre schwarz-gelbe Mannschaft einst mächtig stolz waren: Die Laufzeitverlängerung für die siebzehn heimischen Atomkraftwerke. Jetzt heißt es: Exodus statt Laufzeitplus.

Es ist eine dramatische Kehrtwende, Union und FDP sind Getriebene des Zeitgeists. Möglichst schnell soll der AKW-Notstopp in Gesetze gegossen werden. Es gilt, ein unliebsames Thema abzuräumen, Widerstände in den eigenen Reihen hin oder her. Der Zeitplan ist straff: Am 30. Mai nimmt die Kanzlerin den Bericht der Ethikkommission entgegen, das Kabinett soll am 6. Juni entscheiden, die letzte Lesung der entsprechenden Gesetze ist für den 30. Juni im Bundestag geplant.

Aber wie wird der Ausstiegsbeschluss konkret aussehen? Schmiedet die Regierung einen Kompromiss mit der Opposition? Und kann es ein Zurück geben? Die wichtigsten Fragen im Überblick.

insgesamt 126 Beiträge
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Seite 1
südd. 28.05.2011
1. Gelebte Demokratie
Ich halte es für einen Fehler. Bei so einem wichtigen Thema wie die Sicherheit und Bezahlbarkeit der Stromversorgung bin ich für eine Volksabstimmung. Hysterie durch die Medienpropaganda sind nicht die besten Voraussetzungen für eine Entscheidung
National-Oekonom, 28.05.2011
2. Aus Deutschland aussteigen
...das ist die sinnvolle Konsequenz dieser unerträglichen Wendehalspolitik, die noch allen sehr bitter aufstoßen wird. Ja, jeder muss sich schämen, der Merkel seinerzeit seine Stimme gegeben hat. Vor allem, weil Merkel jeden Generationenvertrag zerstört. Vernichtung von volkswirtschaftlichem Kapital durch die "Energiewende" - was für ein demagogischer Begriff - durch die "EuroRettung" - ebenfalls demagogisch ... Entweder die Abgabenlasten werden in den nächsten Jahren radikal hochgefahren (Solizuschlag von 20%) oder aber es muss sozial auf "fast Null" gekürzt werden. Dass die Jugend leidenschaftlich gegen Kernkraft demonstriert, ist ihr nachzusehen, denn sie versteht es nicht besser. Aber andere sollten (!) es besser wissen. Viel Spaß noch allen....
megaptera 28.05.2011
3. D wird noch größere Großmacht
zumindest was die Wirtschaft angeht :-). Denn die Energiefrage ist die Frage des 21. jahrhunderts. Nur D scheint es zu interessieren - die anderen Industriestaaten wohl nicht, unglaublich. Demnächst wenn D uneinholbar in der Umwelttechnik die Welt mit seinen produkten überschwemmt, kommen dann wieder so geistreiche Vorschläge a la D muß seinen Handelsbilanzüberschuß abbauen. Ich habe das gefühl, das diese Entscheidung D zur führenden nation dieses Jahrhunderts machen wird. wenn die anderen Staaten so trottelig sind, und weiterhin auf kernkraft setzen, haben sie es auch nicht anders verdient. Für mich ist dieses Ausstiegsszenario ein sogenannter Incentive.
Jonny_C 28.05.2011
4. Würg !
Zitat SpOn: >>Denn durch den Wegfall der Kernkraftwerke, die besonders günstig Elektrizität produzieren, könnte der Strompreis steigen.
OneTwoThree 28.05.2011
5. Leben sie wohl
Zitat von National-Oekonom...das ist die sinnvolle Konsequenz dieser unerträglichen Wendehalspolitik, die noch allen sehr bitter aufstoßen wird. Ja, jeder muss sich schämen, der Merkel seinerzeit seine Stimme gegeben hat. Vor allem, weil Merkel jeden Generationenvertrag zerstört. Vernichtung von volkswirtschaftlichem Kapital durch die "Energiewende" - was für ein demagogischer Begriff - durch die "EuroRettung" - ebenfalls demagogisch ... Entweder die Abgabenlasten werden in den nächsten Jahren radikal hochgefahren (Solizuschlag von 20%) oder aber es muss sozial auf "fast Null" gekürzt werden. Dass die Jugend leidenschaftlich gegen Kernkraft demonstriert, ist ihr nachzusehen, denn sie versteht es nicht besser. Aber andere sollten (!) es besser wissen. Viel Spaß noch allen....
Ja diese Jugend, die sich ihre Zukunft, durch solche engstirnigen Leute wie Sie, nicht kaputt machen lassen möchte? Oder doch die Jugend, die heutzutage doch angeblich so unpolitisch sein soll? Oder etwa die Jugend, die schon immer gesagt bekommen hat, es wäre ja nur zu ihrem besten, und eines Tages würde sie schon verstehen?
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