Essay Die machtlosen Gladiatoren der Mediengesellschaft

Die Allgegenwart von elektronischen Medien im Alltag gilt als Signum der Moderne. Doch mit der Ausbreitung moderner Medien ist das politische Urteilsvermögen der Menschen paradoxerweise wieder zurückgefallen. Die Akteure grinsen in die Kamera - und sind politisch impotent.

Von Franz Walter


In der TV-Gesellschaft erscheint Politik streng zentralisiert, hierarchisch, höfisch. Das Zentrum ist das Berliner Regierungsviertel; das Kanzleramt bildet den Hof; und ganz oben thront Angela, die Erste. Und Müntefering mimt derzeit den Richelieu der Berliner Republik; sein Adlatus Kajo Wasserhövel goutiert den Part des Père Joseph.

TV-Talkerin Angela Merkel: Kinn vor
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TV-Talkerin Angela Merkel: Kinn vor

Irgendwie jedenfalls lieben die Politiker dieses Spiel, das mit den Möglichkeiten und Beschränkungen moderner Politik wenig zu tun hat. Das Publikum erwartet von ihnen die kraftvolle Pose. Also begeben sie sich so in Positur. Und sie ersetzen dadurch die Realität der kompromissdurchwirkten, unspektakulär und langsam funktionierenden Aushandlungsdemokratie durch die Attitüde forschen und energischen Auftretens. Sie wissen, wie eng ihr Handlungsspielraum ist. Sie wissen, wie stark die Verhandlungs- und Vermittlungszwänge ihre politische Souveränität einschnüren und begrenzen. Aber sie gerieren sich gerne, als wären sie die potenten politischen Gladiatoren, die Lenker der Staatsgeschäfte. Doch müssen sie die selbst erzeugten Ansprüche chronisch frustrieren, weil die reklamierte kraftvolle Führung mit der realen saftlosen Moderatorenrolle partout nicht harmonieren will.

Darin liegt die Gefahr einer exponierten TV-Politik. Die TV-Gesellschaft verstärkt den Eindruck einer im Grunde allmächtigen Zentralregierung mit einem im Grunde allmächtigen Bundeskanzler an der Spitze. In der TV-Gesellschaft kommen so abstrakte Zusammenhänge wie Handlungsrestriktionen, institutionelle Einflussstrukturen, kommen Kompromisse und Zwänge nicht vor. In der TV-Politik zählen allein die vier oder fünf Personen ganz oben. Darunter gibt es nichts oder jedenfalls wenig. Und TV-Politiker - ob männlich oder weiblich - mimen gern mit vorgestrecktem Kinn die kraftsprühenden Siegertypen, die alles in Griff haben, die mit klarem Kurs die Modernisierung, Innovation, Reform etc. etc. der Gesellschaft betreiben. Doch das prosaische Krisenmanagement des Kompromisses, das den profanen Alltag des Regierens Stunde für Stunde ausmacht, delegitimiert diese Haltung immer wieder auf's Neue.

Kein Raum für die zweite Reihe

Vor allem vervielfacht TV-Politik oft genug noch die Anlässe für Krisenmanagement. Denn TV-Politiker vernachlässigen die parlamentarischen und gouvernementalen Institutionen zugunsten des Fernsehauftritts. Sie versprechen sich von einer brillanten Performance im Abendprogramm des Fernsehens eine höhere Zustimmungsprämie bei den Wählern als von der öffentlichkeitsentrückten Teilnahme an einer Gremiensitzung der Partei, Ausschusssitzung des Parlaments oder dem einsamen Aktenstudium zur Vorbereitung einer Kabinetts- und Präsidiumssitzung.

Studiopolitiker unterhöhlen damit die institutionellen Fundamente des parlamentarischen Systems, die überhaupt noch Ansätze von Stetigkeit, Beharrlichkeit und Dauerhaftigkeit gezielter politischer Vorstöße ermöglichen. Durch die telepolitische Absenz entsteht in diesen Gremien ein Vakuum; Koordination findet oft nicht mehr hinreichend statt. Die Diskussion in den Parteien wird vernachlässigt. Die Funktionäre dort in der Fläche fühlen sich unberücksichtigt, ja gedemütigt, da ihre TV-Parteispitze Politik über Kameras und über sie hinweg machen. Dabei kommen auch hochmoderne Parteien in hochmodernen Mediengesellschaften ohne derartige Organisationskader nicht aus. Zumindest haben all diejenigen Parteien in Europa, die Telepolitik rigide an die Stelle des traditionellen Funktionärswesens und der eigensinnigen Basisaktivisten gesetzt haben, in den letzten Jahren deftige Niederlagen bei Wahlen erlitten. Man schaue sich nur den Abstieg von Tony Blair an. Denn diese Parteien verloren ihre soziale und weltanschauliche Erdung, büßten die Fähigkeit zur unmittelbaren interpersonalen Kommunikation ein, auf die es in Wahlkampfzeiten ganz offenkundig weiterhin ankommt und die auch durch eine noch so virtuose Medieninszenierung allein nicht zu ersetzen ist.

Im Übrigen fehlt es TV-Politikern chronisch an Zeit. So aber wird der Kern des Politischen ausgehöhlt. Da strategische Diskussionen oder gar programmatische Konzeptualisierungen schwerlich in kameragerechte Mimiken zu übersetzen sind, wird für diese elementaren Sphären der Politik die Zeit verknappt. Die Politik passt sich so den Zeitrhythmen und Geschwindigkeitsimperativen der TV-Gesellschaft an - und hat sich dadurch selbst in eine Zwickmühle begeben. Die TV-Gesellschaft ist bekanntlich fixiert auf News, auf den schnellen Schnitt, den permanenten Wechsel. Politik aber braucht Zeit, auch Konstanz. Politik hat etliche hundert Interessenlagen, Lebensstile und Folgeprobleme zu berücksichtigen. Lässt sie sich indes die Zeit, die sie für Kompromissbildung, Überzeugung und Folgeabschätzung zwingend benötigt, dann provoziert sie in der TV-Gesellschaft unmittelbar den Vorwurf, nicht zügig zu handeln, Reformen nicht anzupacken, Probleme auszusitzen. Gibt Politik diesem Druck aber nach, dann bleibt der mediale Hohn ebenfalls nicht aus. Der Vorwurf an die Regenten lautet sodann, handwerklich unsolide gearbeitet, kopflos agiert, Pannen über Pannen produziert zu haben.

Jedenfalls ist es in der TV-Gesellschaft ungemein schwer, politisch noch kraftvolle, unorthodoxe und eigensinnige Reformprojekte auf den gesetzgeberischen Weg zu bringen. Denn die Scheinwerfer der TV-Gesellschaft ziehen schon frühe, unkonventionelle Diskussionsbeiträge und erste Referentenentwürfe in den Ministerien grell und alarmistisch ans Licht. Das mobilisiert dann prompt die laut aufjaulenden und drohenden Verhinderungsbataillone der Gesellschaft, drängt schließlich die verängstigten Regierenden zu eiligen Dementis und hastigen Rückzugsbewegungen. Insofern ist die TV-Gesellschaft ein Statusquo-Instrument, ja ein Ferment der neoautoritären Geschlossenheitshysterie in der Politik.

Früher hinter den Kulissen - heute vor der Kamera

Nicht einfach auch ist es unter den Bedingungen der TV-Gesellschaft für die beweglichen Virtuosen neuer politischer Allianzen. Noch in den 1960er Jahren durfte Herbert Wehner unbemerkt mit den Granden der Christlichen Union nächtelang Wein trinken und so die Große Koalition systematisch vorbereiten. Auch konnten sich Willy Brandt und Franz-Josef Strauß zu Sondierungsgesprächen treffen, ohne dass die Öffentlichkeit seinerzeit davon erfuhr. Dergleichen ist spätesten seit den 1980er Jahren, seit den entwickelten TV-Gesellschaft ganz undenkbar. Nicht zuletzt aus diesem Grund war die Konfusion nach dem Wahlergebnis im September 2005 so groß. Niemand hatte die Große Koalition durch vertrauensbildende Kontakte antizipiert, niemand hatte politische Freundschaften für Rot-Grün-Gelb geschlossen, niemand hatte ein parteiübergreifendes Netzwerk für das neue Jamaika-Modell geschaffen. Es gibt in der TV-Gesellschaft den politisch konstitutiven Raum hinter den Kulissen nicht mehr. Aber auf offener Bühne ist gerissene, weitsichtige, ausgeklügelte Politik schwer zu machen.

Und weiter: Auf der Bühne der TV-Gesellschaft verkommt die politische Rhetorik. Die Probleme modernen Gesellschaften werden immer differenzierter, die politische Ansprache über den Bildschirm gerät im Gegenzug stets plakativer und einförmiger. Das hat auch Auswirkungen auf die parlamentarische Rede, die in den letzten Jahren weithin an Expressivität, Bilderreichtum und gedankliche Komplexität drastisch verloren hat.

Schließlich: Die TV-Gesellschaft fördert den "Hedomat". "Hedomat" firmiert bei den akademischen Werteforschern dieser Republik als Kürzel für den Typus des "hedonistischen Materialisten". Dabei handelt es sich meist um jüngere Leute, denen es insbesondere darauf ankommt, schnelle eine Menge "Kies zu machen", um "den Schotter" dann ebenso rasch wieder auszugeben. Interesse an den öffentlichen Angelegenheiten zeigen sie nicht. Statt dessen findet man bei ihnen eine geradezu hybride Konsumentenhaltung: Gern und viel wird genörgelt; passt einem das angebotene Programm nicht, wird es eben weggezappt. TV-Politiker nähren diese Mentalität noch und entziehen dadurch schwieriger, komplexer und langwieriger Politik den Boden.

Doch natürlich: Politik wird, ob man es nun mag oder nicht, auch in Zukunft TV-Politik bleiben. Überdies, es ist gewiss schwierig, aber es ist nicht unmöglich: Man kann mit Telepolitik auch Strukturen in Bewegung bringen, Vorhaben initiieren, neue politische Ansprüche stimulieren, Bevölkerungsmehrheiten gegen begrenzte Gruppeninteressen mobilisieren, Veränderungen einleiten und fundieren.

Einige amerikanische Präsidenten, von Ronald Reagan bis Bill Clinton, haben dies jeweils auf ihre Weise glänzend vorexerziert. Aber auch Charles de Gaulle in Frankreich während der 1960er, der österreichische Sozialist Bruno Kreisky in den 1970er Jahren haben dergleichen virtuos gehandhabt. Beide waren brillante TV-Politiker. Aber sie wussten zudem, wohin sie politisch wollten. De Gaulle und Kreisky waren wendige und bedenkenlose Taktiker, doch sie hatten dabei scharf umrissene Ziele, waren gewissermaßen durchdrungen von einer spezifischen Idee, ja einer historischen Mission. Bei ihnen verschmolz TV-Politik dadurch mit richtungsorientierter Leadership. Bei Helmut Schmidt war in Ansätzen wenigstens Ähnliches zu beobachten. Kohl beherrschte nur das eine, Schröder lediglich das andere. Und bei Frau Merkel kann man sich weder hier noch da ganz sicher sein.



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