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Essen: SPD-Ortsverband sagt Demo gegen Asylbewerberheime ab

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Essen: Unmut über SPD-Flüchtlingsdemo

In Essen wollten lokale SPD-Funktionäre gegen die Aufnahme weiterer Flüchtlinge demonstrieren. "Genug ist genug - Integration hat Grenzen!" lautete das Motto. Die Reaktionen waren harsch, jetzt machen die Organisatoren einen Rückzieher.

Auf die Proteste einiger SPD-Ortsverbände gegen eine angeblich unfaire Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Essen hat es scharfe Reaktionen gegeben. "Die NRWSPD steht für eine offene und vielfältige Gesellschaft und eine Willkommenskultur für Flüchtlinge. Protestaktionen, die das in Frage stellen könnten, lehnen wir entschieden ab", sagte Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen.

Hintergrund der umstrittenen Protestaktion ist die Tatsache, dass Flüchtlinge in Essen bislang offenbar überwiegend im armen Norden der Stadt untergebracht wurden. Deswegen hatten die Essener Ortsverbände Altenessen, Karnap und Vogelheim zu einem "Solidaritätslauf" am Dienstag aufgerufen - unter dem Motto: "Genug ist genug - Integration hat Grenzen - der Norden ist voll".

In einer Mitteilung auf der Homepage des Ortsvereins Essen-Altenessen steht: "Der Anteil der Einwohner mit Migrationshintergrund beträgt hier derzeit über 40 Prozent. Mit dem Zuzug weiterer Migranten in die geplanten Massenunterkünfte sind die Menschen vor Ort nicht mehr bereit und in der Lage, weitere Integrationsleistungen zu schultern."

Heftige Reaktionen von Grünen und SPD

Eine sachliche Diskussion darüber, wie Flüchtlinge idealerweise verteilt werden sollten, um eine bestmögliche Integration zu gewährleisten, wird durch solche Töne natürlich nicht erleichtert. "Wer den Aufruf der drei SPD-Ortsvereine liest, fragt sich, ob die Genossen im Essener Norden Maß und Mitte verloren haben und AfD und NPD nachlaufen wollen. Über diesen Populismus sind wir entsetzt und rufen die SPD auf, zu Sacharbeit und Besonnenheit zurückzukehren", keilte Kai Gerhing, für die Essener Grünen im Bundestag, entsprechend giftig zurück.

Stephan Duda, einer der Initiatoren der Demo und SPD-Lokalpolitiker, rechtfertigt sich angesichts der Proteste: "Es wird wohl einiges missverstanden. Ich bin selber Ehrenamtler und aktiv in der Flüchtlingshilfe tätig. Ich freue mich, wenn ich sehe, wie dankbar die Menschen sind. Hier geht es einzig und allein um die geplante Standortauswahl der zukünftigen Unterkünfte und die damit ungerechte Verteilung."

Kai Gehring von den Grünen wies zudem auf die Mitverantwortung der SPD für die Probleme hin: "Die SPD trägt als Teil der Großen Koalition im Stadtrat Verantwortung dafür, dass sich die Verwaltung viel zu langsam um die Unterbringung Geflüchteter gekümmert hat und die Hilfen des Landes zu zögerlich annimmt."

Auch Hannelore Kraft nahm die Regierenden in Essen in die Pflicht: "Wenn es Probleme mit der Verteilung der Flüchtlinge in der Stadt Essen gibt, muss das im Rat der Stadt diskutiert und entschieden werden. Hier ist der Oberbürgermeister gefordert", sagte sie.

Auf der Facebook-Seite der SPD Essen-Karnap blies Stephan Duda inzwischen die Protestveranstaltung ab. "Da die AfD und die NPD diese Demo als ihre Plattform nutzen wollen, werden wir die Demo absagen", heißt es dort.

Bleibt zu hoffen, dass nach all der Aufregung schnell wieder Sachlichkeit einzieht - und das eigentlich wichtige Anliegen einer vernünftigen Unterbringung und nachhaltigen Integration von Flüchtlingen in Essen seriös diskutiert werden kann.

mhe

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