Kampf gegen Schleuser EU-Partner überrascht von deutschem Rückzug aus der Operation "Sophia"

Der Rückzug Deutschlands aus der Operation "Sophia" kam für EU-Partner offenbar überraschend. Eine Sprecherin verwies darauf, dass deutsche Soldaten weiterhin auf dem Führungsschiff vertreten sein werden.

Die Fregatte "Augsburg"
DPA

Die Fregatte "Augsburg"


Die Europäische Union (EU) versucht, die Bedeutung des deutschen Teilrückzugs aus dem Militäreinsatz zur Bekämpfung von Schleusernetzwerken im Mittelmeer zu relativieren. So sagte eine Sprecherin, es gebe keine Hinweise darauf, dass Deutschland die Bereitstellung von weiteren Schiffen kategorisch ausschließe. Sie verwies zudem darauf, dass deutsche Soldaten weiter im Hauptquartier sowie auf dem Führungsschiff vertreten sein werden.

Deutschland hatte am Dienstagabend angekündigt, bis auf weiteres keine neuen Schiffe für die Operation Sophia bereitzustellen. Die Bundeswehr wird damit nach der bereits seit Längerem geplanten Rückkehr der Fregatte "Augsburg" nicht mehr mit einer eigenen Marineeinheit vor der libyschen Küste vertreten sein.

Streit über Umgang mit Geretteten

Der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte sagte zur Begründung, dass die Bekämpfung der Schleuserkriminalität in dem Gebiet aktuell nicht wirkungsvoll wahrgenommen werden könne. Hintergrund seien die Differenzen in der EU über den Umgang mit geretteten Flüchtlingen. Würden diese ausgeräumt, könne der Einsatz wieder aufgenommen werden.

Otte forderte den Aufbau einer leistungsfähigen Küstenwache der EU-Grenzschutzagentur Frontex. Im Mittelmeer müsse es weiterhin eine militärische Überwachung geben, "mit der Möglichkeit, in Not geratene Menschen zu retten und Schleuser zu bekämpfen". Die Grünen und die Linken forderten dagegen legale Fluchtwege nach Europa. Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger äußerte die Hoffnung auf "eine zivile Seenotrettungsmission der EU".

Die Menschen werden bislang nach den 2015 beschlossenen Einsatzregeln alle nach Italien gebracht. Die Regierung in Rom will das ändern - und einer dauerhaften Verlängerung des Mandats nur zustimmen, wenn es künftig zu einer fairen Verteilung von Migranten kommt. Dem wiederum steht entgegen, dass sich Länder wie Ungarn oder Polen weigern, einem Umverteilungsmechanismus zuzustimmen. Wegen des Streits konnte das Mandat zuletzt nur übergangsweise bis Ende März verlängert werden.

Die deutsche Ankündigung kam für die EU-Institutionen und die EU-Partner nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa unerwartet. Der deutsche Generalinspekteur Eberhard Zorn informierte demnach zunächst Obleute im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages.

Nach Angaben der Bundeswehr mussten am Rande des Mittelmeer-Einsatzes bislang bereits mehr als 49.000 Menschen aus Seenot gerettet werden. Er war 2015 gestartet worden.

höh/apr/AFP/dpa



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