"Euro Hawk"-Affäre: Zweifel an de Maizières Ahnungslosigkeit

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Thomas de Maizière: Erneut in Erklärungsnot

Viel zu spät, sagt er selbst, hat Verteidigungsminister Maizière von den Problemen beim "Euro Hawk" erfahren. Frühere Äußerungen stellen diese Darstellung in Frage: In einem Interview sah er selbst das Debakel beim Drohnen-Projekt früh voraus.

Berlin - Nur einen Tag nach dem Erklärungsmarathon von Thomas de Maizière in der "Euro Hawk"-Affäre kommen Zweifel an seinen Aussagen auf. Es geht es um die Frage, wann der Verteidigungsminister von den Problemen bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne und der daraus resultierenden Kostenexplosion bei dem Rüstungsprojekt erfuhr. Nun legen frühere Interview-Äußerungen des Ministers nahe, dass seine Darstellung nicht korrekt war.

De Maizière hatte in einer schriftlichen Bewertung der Abläufe in seinem Haus behauptet, er habe erst am 13. Mai 2013 - und damit mehrere Tage nach dem Abbruch des Projekts durch seine beiden Staatssekretäre - von der Pleite erfahren. Zuvor habe es "keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem" gegeben, einzig bei einer Besprechung im März 2012 sei das Thema einmal abstrakt angesprochen worden.

Doch ein Interview des Ministers lässt diese Aussage unglaubhaft erscheinen: Dem "Donaukurier" sagte er bereits am 7. Mai bei einem Redaktionsbesuch in Ingolstadt, dass es erhebliche Zweifel an der Zulassung der Drohne gebe. De Maizière wurde damals gefragt, ob man wie geplant fünf Exemplare der Drohne beschaffen werde. Seine Antwort: "Im Moment sieht es nicht so aus."

Die Äußerungen in diesem Interview bringen de Maizière erneut in Erklärungsnot. Wenn er tatsächlich nur einmal im März 2012 von den Zulassungsproblemen erfahren haben will, die ihm dazu damals auch noch als lösbar präsentiert worden seien, verwundert seine klare Aussage in dem Interview mit dem "Donaukurier" - die exakt den damaligen Stand des Projekts widerspiegelt. Damit steht die Glaubwürdigkeit der schriftlichen Bewertung des Ministers deutlich in Frage.

Er muss schon seit Anfang 2013 von Problemen gewusst haben

Grundsätzlich wirkt die Darstellung, dass der Minister über die großen Zweifel bei einem der größten Projekte seines Hauses nicht in Kenntnis gesetzt wurde, merkwürdig. Selbst wenn es, wie de Maizière schreibt, keine formale Vorlage an ihn gab: Der Minister muss schon aus dem Pressespiegel, der ihm jeden Morgen vorgelegt wird, spätestens seit Anfang 2013 von den Problemen beim "Euro Hawk" gewusst haben.

Bereits Ende März 2013 war von den Schwierigkeiten beim "Euro Hawk" und auch dem möglichen Aus für das Projekt berichtet worden. So schrieb der ARD-Korrespondent Christian Thiels am 21. März 2013, dass die Entwicklung der Drohne wegen der Zulassungsprobleme und möglichen Mehrkosten von bis zu 500 Millionen Euro vermutlich gestoppt würde. Auch SPIEGEL ONLINE berichtete am gleichen Tag über die Zweifel an der Aufklärungsdrohne.

Beide Berichte werden sicherlich im Pressespiegel des Ministers enthalten gewesen sein. Selbst wenn er sie nicht gelesen hatte, musste er die Inhalte auch aus dem eigenen Haus kennen, denn die Artikel stützten sich auf eine Antwort seines Staatssekretärs Thomas Kossendey auf Fragen des SPD-Abgeordneten Hans-Peter Bartels. Solche Antworten werden vorher stets im Haus abgestimmt und zumindest als Kopie auch dem Minister zugeleitet.

Bartels erneuerte am Donnerstag seine scharfe Kritik an de Maizière. "Dass ein Minister die Probleme bei einem Milliardenprojekt nicht gekannt haben will und auch nicht nachfragte, als die Presse darüber berichtete, ist mehr als unglaubhaft", sagte der Verteidigungsexperte. Der Versuch des Ministers, "sich durch Ahnungslosigkeit aus der Affäre zu ziehen", werde nicht funktionieren. Am Montag muss de Maizière erneut im Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehen.

Am späten Donnerstagabend veröffentlichte de Maizières Ministerium extra eine Pressemitteilung zu den von vielen Zeitungen aufgegriffenen Zweifeln an den Aussagen des Ministers. Demnach stünde das Statement de Maizières vom Vortag "nicht im Widerspruch" zu den Äußerungen gegenüber dem "Donaukurier".

Die Erklärung kam jedoch ziemlich holprig daher: Auf einer ganzen Seite argumentierte de Maizières Pressestelle, die Zitate des Ministers gegenüber dem Lokalblatt basierten ausschließlich auf Hintergrundinformationen, die er bei einer Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben am 1. März 2012 erhalten habe. In seiner Bewertung der Affäre hingegen habe er nur behauptet, er habe bis zum 13. Mai 2013 nie eine an "ihn gerichtete Vorlage zur Entscheidung über den weiteren Verlauf des Vorhabens" gegeben.

mgb

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insgesamt 88 Beiträge
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1. Deutschland - das Land der Ahnungslosen
diefans 06.06.2013
...das sind ja fast 95% der Deutschen, wenn es um ihre Zukunft, ihre Sparguthaben, ihre Freiheit und ihre Geschichte geht
2. Erbärmlich
FairPlay 06.06.2013
Wieviel Angst hat jemand wenn an seinem Stuhl gesägt wird ? Das einfachste ist, man schiebt jegliche Schuld anderen, seinen Untergebenen in die Schuhe. Das ist aber auch ein Eingeständnis, dass der Herr De Maiziere seinen Laden nicht im Griff hat, ja ihm anscheinend sogar fremd ist. In so einem Laden weiß natürlich die Linke Hand nicht was die rechte tut. Egal, ein Minister der sein Ministerium nicht im Griff hat und nicht Herr der Lage ist, hat schlicht versagt.
3. De Maiziere
mas81 06.06.2013
sollte er gelogen haben gibt es nur eine Konsequenz, übrigens auch wenn er sein "Haus" nicht im Griff hat... wo gibt es denn das? Es langt einfach nicht, öffentlich wirksam nach Afganistan zu fliegen... In der Wirtschaft wäre das nicht tragbar und sollte auch für Ministerien gelten!
4. Die ganze Truppe muss weg!
chrimirk 06.06.2013
Zitat von sysopViel zu spät, sagt er selbst, hat Verteidigungsminister Maizière von den Problemen beim "Euro Hawk" erfahren. Frühere Äußerungen stellen diese Darstellung in Frage: In einem Interview sah er selbst das Debakel beim Drohnen-Projekt früh voraus. "Euro Hawk"-Affäre: Zweifel an de Maizières Ahnungslosigkeit - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-hawk-affaere-zweifel-an-de-maizieres-ahnungslosigkeit-a-904211.html)
Nur noch 103 Tage! Am Abend des 22.09.13 reden wir weiter! Hiffentlich gehen viele zur Wahl und stellen die "Zahltags-Rechnung" per Wahlschein aus!
5. Nur mal angenommen
cthulu81 06.06.2013
er wußte wirklich nicht was in seinem eigenen Ministerium vorsich ging. Und seine Staatssekretäre tun und walten konnten wie sie wollten sprich ihm ständig auf der Nase herumgetanzen haben. Zeugt nicht gerade von Durchsetzungsvermögen und Kompetenz. Also entweder wußte er schon viel früher bescheid als De Maiziere uns glauben machen wollte und hat damit gelogen, oder er ist schlicht inkompent und damit nicht geeignet als Bundesminister zu arbeiten...
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