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"Euro Hawk"-Nachfolger: Verteidigungsministerium ließ Akten vernichten

Ein Model der Drohne "Euro Hawk" Zur Großansicht
DPA

Ein Model der Drohne "Euro Hawk"

Wirtschaftsprüfer sollten Ursula von der Leyen von der Verantwortung für den Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung freisprechen. Doch der Bericht moniert nach SPIEGEL-Informationen auch Vorgänge, die in ihre Amtszeit fallen.

Der von Ministerin von der Leyen in Auftrag gegebene Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG kritisiert mit deutlichen Worten auch Vorgänge, die der Amtszeit der Ministerin selbst zuzuordnen sind. Das berichtet der SPIEGEL unter Berufung auf die unveröffentlichte Langfassung des KPMG-Berichts.

Entgegen den üblichen Gepflogenheiten wurde demnach das Nachfolgeprojekt für die gescheiterte Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" auf "mündliche Weisung" und "ohne Begründung und Spezifikation" im Dezember 2013 als geheim eingestuft. Es handelt sich dabei um die mögliche Beschaffung einer Drohne des Typs "Triton", die als Nachfolgeprojekt für den "Euro Hawk" beschafft werden soll.

(Lesen Sie mehr dazu im aktuellen SPIEGEL.)

Wegen der Zulassungsprobleme des "Euro Hawk" war von der Leyens Vorgänger im Amt, Thomas de Maizière, 2013 massiv unter Druck geraten. Infolge der verschärften Geheimhaltung bei der Beschaffung des "Euro Hawk"-Nachfolgers sind zum Vorgang gehörende Akten des Ministeriums beseitigt worden. Es wurden "die nötigen Vernichtungen vorgenommen", heißt es in dem Bericht.

Zugleich nahm sich eine eigens gegründete "Task Force" im Ministerium des Themas an, "außerhalb der regulären Fachaufsicht", wie die KPMG-Prüfer festhalten. Dieser Zustand hielt mindestens bis September 2014 an, er sei "nicht nachvollziehbar" und behindere sowohl die Arbeit der Prüfer selbst als auch die "Transparenzschaffung gegenüber dem Parlament", so der Bericht.

Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner fordert nun Aufklärung: "Die Geheimhaltung ist durch nichts gerechtfertigt." Die Ministerin müsse "schnellstmöglich erklären, wie es zu diesen Vorgängen in ihrem Haus kommen konnte".

Anfang Oktober hatte von der Leyen ein Gutachten der Unternehmensberatung KPMG vorgestellt, das große Mängel bei Rüstungsprojekten aufgezeigt hatte. Summe des Schadens: rund 57 Milliarden Euro. Insgesamt zählen die Gutachter neun Projekte auf, die nicht fertig werden, die zu teuer geworden sind oder gleich mit Mängeln ausgeliefert wurden. Von der Leyen hatte deutlich gemacht, dass sie dafür ihre Vorgänger in der Verantwortung sieht.

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1. bananenrepublik ist ein milder ausdruck
harry099 12.10.2014
für das, was hier stattfindet. nachdem herr demaiziere zwar gehalt bezogen, dennoch für nichts verantwortlich war, versucht frau von der leyen, missstände auf ihre vorgänger abzuwälzen. und jetzt das! aktenvernichtung in so einem brisanten fall, unter ihrer leitung! wo sind wir hier eigentlich?
2. Vertuschungskreise...
jagunceiro 12.10.2014
Gegenüber jahrzehntelang fest etablierte Vertuschungskreise im Ministerium bzw und vor allem im Beschaffungsamt kommt keiner an. Es geht wohl nicht nur um eine makellose Karriere.
3. Passt ins Bild
coyote38 12.10.2014
Die Ministerin bunkert sich seit Amtsbeginn ein. Im MinisterInnen- und in den StaatssekretärInnen-Büros herrschen ausgeprägte Beratungsresistenz. Man hat zwar von NICHTS auch nur den Schimmer einer Ahnung, dafür aber den festen Willen, möglichst für nichts verantwortlich zu sein oder gemacht zu werden. Gleichzeitig wird ohne jede Richtung eine vollkommen unproduktive operative Hektik an den Tag gelegt. Das Informationsmanagment ist eine Katastrophe. Die Referenten "kloppen" hunderte Überstunden pro Person, um wenigstens noch die gröbsten Schnitzer einigermaßen auszubügeln. Militärische Expertise ist nicht gefragt. Es regieren die Wetterfahne, das Küchenkabinett des ehemaligen Arbeitsministeriums und "Jugend forscht". - Innenansichten des Verteidigungsministeriums.
4. Bewerbung?
mazzeltov 12.10.2014
"Berlin, Hamburg, München (uvdlpo) - Mehrere deutsche Zeitungen und Nachrichtenmagazine erscheinen ab dieser Woche mit neuer thematischer Aufteilung. Unter anderem FAZ, Süddeutsche und Welt sowie der Spiegel kündigten heute an, zusätzlich zu den klassischen Ressorts "Politik", "Wirtschaft", "Kultur" und "Sport" ein neues Ressort "Ursula von der Leyen" zu schaffen. Darin sollen künftig die unzähligen, täglich von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) generierten Meldungen zusammengefasst werden." (http://www.der-postillon.com/2014/10/zeitungen-fuhren-eigenes-ressort-ursula.html) Haben Sie eigentlich schon einen Resoortleiter gefunden? Oder kann ich mich noch bewerben?
5. Warum....
n.r.g.mecklenburg 12.10.2014
.. die Zulassung für die Drohne nicht erteilt wurde bleibt mir nach wie vor nicht nachvollziehbar. Nur weil es keinen Kollisionsschutz gibt? Im Krisenfall gibt es keinen zivilen Luftverkehr in Deutschland und die Luftwaffe funktioniert eh nicht. Also wo liegt das Problem?
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